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Redefreiheit für alle

KOPENHAGEN – Der Anschlag auf die französische Zeitschrift Charlie Hebdo war ein Angriff auf die Demokratie, die Freiheit und die Ideale, die allen freien Gesellschaften zugrundeliegen. Im Angesicht der Kräfte des Extremismus und des Terrors müssen wir den Mut aufbringen, unsere Stimme für diese Ideale zu erheben und das Recht, zu äußern, woran wir glauben, zu schützen. Zugleich jedoch müssen wir darauf achten, die Tatsache, dass andere dasselbe Recht haben, zu respektieren.

Charlie Hebdo ist nicht die erste Veröffentlichung, die Leid erfuhr, weil sie Bilder veröffentlichte, die einige als Beleidigung gegenüber dem Islam empfanden. Im Jahr 2005, während meiner Zeit als Ministerpräsident Dänemarks, provozierte die dänische Zeitung Jyllands-Posten eine internationale Kontroverse, indem sie zwölf Karikaturen veröffentlichte, die den Propheten Mohammed darstellten. Einige Muslime in Dänemark und im Ausland beschuldigten Jyllands-Posten der Blasphemie, weil es Abbildungen des Propheten veröffentlicht hatte. Andere bezeichneten die Bilder als Beleidigung gegenüber dem Islam. Es gab Rufe nach Vergeltungsmaßnahmen gegenüber der Zeitung, meiner Regierung und den dänischen Interessen im Ausland.

Unsere Reaktion gründete auf das Prinzip, dass die Redefreiheit eine der Säulen ist, auf der die Demokratie beruht, und dass sie zu untergraben bedeutet, die Demokratie selbst zu untergraben. In freien Ländern hat jeder Bürger das Recht, zu sagen, was er will, zu glauben, was er will, und zu kritisieren oder zu verspotten, was er will – schriftlich, durch Zeichnungen oder durch andere Formen der friedlichen Meinungsäußerung. Jeder Bürger hat zudem das Recht, den Meinungen anderer nicht zuzustimmen und ihnen auf friedliche, rechtmäßige Weise zu widersprechen.

Während der Karikaturenkrise des Jahres 2005 erklärten einige Kommentatoren und Politiker in der islamischen Welt, das Recht der Meinungsfreiheit sei missbraucht worden, und verlangten eine Entschuldigung und eine Verdammung der Karikaturen zunächst von Jyllands-Posten und dann von meiner Regierung. Und sicherlich ist die Redefreiheit ein Recht, dass man am besten weise und verantwortungsvoll nutzt. Wir waren jedoch damals der Ansicht – und ich bin es heute noch –, dass es weder weise noch verantwortungsvoll wäre, zu versuchen, dieses Recht zu beschränken, und dass die korrekte Antwort auf eine selbst empfundene Beleidigung darin besteht, ein Gegenargument zu präsentieren, und nicht, einen Terroranschlag zu verüben. Zudem kann man in Demokratien immer die Gerichte anrufen.