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Kann Italien Berlusconi überstehen?

Auch wenn Silvio Berlusconi wahrscheinlich als unbedeutender italienischer Ministerpräsident in die Geschichte eingehen wird, so wird man sich seiner bestimmt als einen außergewöhnlichen - nämlich außergewöhnlich bizarren – Regierungschef erinnern. Zuerst Versprechungen abgeben, aber dann etwas ganz anderes tun, ist nicht so sehr eine Schwäche seiner Regierung als vielmehr ihr Organisationsprinzip.

Angesichts des sprunghaften Charakters der Führung Berlusconis, ist es kein Wunder, dass das Mitte-Links-Bündnis l’Unione seit dem Urnengang 2001, als Berlusconi wieder an die Macht kam, sämtliche Wahlen gewonnen hat – auf Verwaltungsebene ebenso wie auf regionaler und europäischer Ebene. Und doch sind die Erfolgsaussichten für das Linksbündnis bei den bevorstehenden Wahlen alles andere als gewiss und Berlusconi offenbar noch lange nicht dem Untergang geweiht.

Angesichts der Wirtschaftslage des Landes möchte man meinen, Italien wäre reif für einschneidende Veränderungen. In den letzten vier Jahren betrug das durchschnittliche Wachstum magere 0,3 % - verglichen mit 1,5 % in der Europäischen Union – und in den letzten zwei Jahren stiegen auch die Staatsschulden wieder an.

Anstatt sich der Strukturprobleme Italiens zu widmen, bestand die Strategie von Berlusconis regierendem Mitte-Rechts-Bündnis Casa della Libertà darin, auf der Stelle zu treten und darauf zu warten, bis die europäische Wirtschaft wieder auf Touren kommt. Aus diesem Grund wird die Regierung nicht nur von den Gewerkschaften, sondern auch vom Arbeitgeberverband Confindustria kritisiert, der Ministerpräsident Berlusconi noch im Jahr 2001 maßgeblich unterstützte.