Calderóns Hexenkessel

Unter dramatisch unheilvollen Umständen hat Mexiko am vergangenen Freitag endlich seinen neuen Präsidenten bekommen. Felipe Calderón hat den Amtseid abgelegt. Er trotzt damit dem Zorn seiner linksgerichteten Opposition – er hat die Partido de la Revolución Democrática (PRD) und ihren Führer Andrés Manuel López Obrador ausgetrickst. Trotzdem, er zahlt dafür einen hohen Preis. Fernsehshows und Titelseiten überall auf der Welt haben dieselbe Schlagzeile gebracht: „Neuer mexikanischer Präsident inmitten von Chaos und Handgreiflichkeiten ins Amt eingeführt.“

Mexikos Institutionen haben dem Angriff einer de facto aufständischen linken Opposition, die es vergeblich darauf anlegte, Calderóns Amtseinführung zu stoppen, und einer grollenden Partido Revolucionario Institucional (PRI), die sich zunehmend dafür engagierte, Calderón die Amtsübernahme zu gestatten, damit er dann erbärmlich scheitern möge, gerade noch einmal widerstanden. Auf dem Weg zur Präsidentschaft hat Calderón auf beeindruckende Weise scheinbar unüberwindliche Hindernisse bewältigt, doch das Ringen darum, Mexiko zu regieren und zu transformieren, hat gerade erst begonnen.

Die meisten mexikanischen Kommentatoren sind der Ansicht, dass es Calderón relativ leicht fallen dürfte, es besser zu machen als der scheidende Präsident Vicente Fox, der das Scheitern seiner Amtszeit im Wesentlichen selbst verschuldet habe. Die mexikanische Volkswirtschaft müsse mit etwa der doppelten Geschwindigkeit wachsen, die sie unter Fox erreichte (dürftige 2% jährlich). Falls Calderón es schaffe, Recht und Ordnung zu stärken, und seine beträchtlichen politischen Fähigkeiten nutze, um mit der PRI ein Einvernehmen über wirtschaftliche Strukturreformen herzustellen, so werde er Erfolg haben.

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