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Bushs böse Absichten in der Energiepolitik

In einer der surrealeren Sitzungen des diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos erklärten Experten aus der Ölbranche, dass das Schmelzen der Polkappen – das schneller geschieht, als es irgendjemand vorausgesagt hatte – nicht nur ein Problem darstellt, sondern auch eine Chance: Große Ölmengen sind nun vielleicht zugänglich.

Ebenso räumen diese Experten ein, die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten das Seerecht (die internationale Konvention, die bestimmt, wer Zugang zu Offshore-Öl hat, und andere Rechte auf Rohstoffe im Meer regelt) nicht unterzeichnet haben, stelle ein Risiko mit internationalem Konfliktpotenzial dar. Doch wieder weisen sie auf die Vorteile hin: Die Ölbranche muss in ihrer nie endenden Suche nach weiteren Ölreserven den Kongress nicht um das Recht bitten, Alaska zu plündern.

Präsident George W. Bush hat eine unheimliche Begabung dafür, die große Botschaft zu übersehen. Seit Jahren wird immer deutlicher, dass an seiner Energiepolitik einiges nicht stimmt. Von einem früheren Energiegesetz, das von der Ölindustrie diktiert war, sagten selbst Mitglieder seiner eigenen Partei, dass „kein Lobbyist darin vergessen wurde.“ Während er die Vorzüge des freien Marktes preist, ist Bush nur zu gern bereit, der Energiebranche riesige Zuwendungen zukommen zu lassen, selbst wenn den USA hohe Defizite ins Haus stehen.

Der Markt versagt in Energiefragen, doch ein Eingreifen der Regierung sollte genau in die andere Richtung gehen, als die Regierung Bush es vorgeschlagen hat. Die Tatsache, dass die Amerikaner nicht den vollen Preis für die Umweltverschmutzung bezahlen, die sich aus ihrer verschwenderischen Energienutzung ergibt – besonders aus ihrem Beitrag zu Treibhausgasen –, bedeutet, dass Energie unter Preis angeboten wird, was wiederum den übermäßigen Verbrauch aufrechterhält.