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Wo Europa noch lebt

LWIW – Der Ausgang des Brexit-Referendums im Vereinigten Königreich hat die Bevölkerung in ganz Europa schockiert. Besonders erschütternd war es, die Reaktionen in der westukrainischen Stadt Lwiw zu verfolgen – einer Hochburg der Begeisterung für die Europäische Union.

In einer Zeit, in der verantwortungslose Opportunisten und Populisten im Vereinigten Königreich den Institutionen ihres Landes, und der Europäischen Union, mit der Abrissbirne kommen, versuchen ukrainische Reformer, etwas Neues aufzubauen. Im Gegensatz zur britischen Leave-Kampagne für den Austritt, die mit erfundenen Gefahren der Einwanderung hausieren ging, um für ihre Sache zu werben, sind Aktivisten in der Ukraine sehr realen Bedrohungen ausgesetzt, während sie auf einen zivilgesellschaftlichen Rahmen hinarbeiten, der dem internen Druck durch Oligarchen und der externen Einflussnahme aus Russland standhalten kann.

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Historisch erinnert uns Lwiw, vielleicht mehr als jede andere Stadt, an Europas Fähigkeit zur Selbstzerstörung. Jeder Pflasterstein und jede Fassadenverzierung rund um die malerischen Plätze der Stadt ist stummer Zeuge des Blutvergießens, das den Aufstieg und Fall von Imperien begleitet hat. Und dennoch lässt sich in Lwiw Hoffnung schöpfen für das Versprechen Europas.

Lwiw ist eine zutiefst anti-russische und pro-europäische Stadt, aber nichtsdestotrotz jeden Sommer fünf Tage lang Gastgeberin des Alfa Jazz Festivals, das von einer russischen Bank gesponsert wird. In einer Zeit, in der von Frieden zwischen Russland und der Ukraine noch keine Rede sein kann, tummeln sich politische Entscheidungsträger, ansässige Bürger, Angehörige der ukrainischen Diaspora und sogar einige Russen in den Straßen von Lwiw, um sich an Weltklasse-Jazz zu erfreuen.

Die Ukraine besitzt jenseits ihres lebendigen kulturellen Lebens und ihrer geografischen Lage strategische Bedeutung für den Westen. Sie bildet eine wichtige Front in der globalen Konfrontation zwischen Demokratie und Autokratie. Für Europa bietet die Ukraine die einzigartige Möglichkeit, außerhalb seiner Grenzen Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Freihandel und verantwortungsvolle Staatsführung zu fördern.

Die Ukraine ist ein großes Land mit viel Humankapital, natürlichen Ressourcen und Wachstumspotenzial in vielen Sektoren. Noch wichtiger ist, dass erfolgreiche Reformen in der Ukraine positive Entwicklungen in Russland wahrscheinlicher werden lassen. Die ukrainische Wirtschaft ist seit 2006 dennoch um zwei Drittel (in Dollar ausgedrückt) geschrumpft und die Ukraine damit das ärmste Land Europas.

Nach dem Sturz des pro-russischen Präsidenten Viktor Janukowitsch im Jahr 2014 schien der europäische Traum vielen Ukrainern plötzlich weniger fern, die irgendwann in naher Zukunft auf visafreien Reiseverkehr und Beschäftigungsmöglichkeiten in der EU gehofft hatten. Die Entscheidung des Vereinigten Königreichs für den EU-Austritt hat diese Hoffnungen nun gedämpft, und auch das europäische Vorbild, das Gesellschaften, die aus dem postsowjetischen Nebel hervorgegangen sind lange als Inspiration gedient hat, ist verblasst. Die Verzweiflung und Fassungslosigkeit unter den Ukrainern, die in Lwiw die Musik genießen wollten und zusehen mussten, wie sich Europa einmal mehr selbst zerstört, war greifbar.

Der Brexit verleiht autokratischen Kräften unverdienten Auftrieb. Europas Fähigkeit Soft Power auszuüben hat ebenso abgenommen wie sein Verlangen danach. Die Vorzüge einer Welt nach dem Arabischen Frühling und nach Europa bleiben ihren Diktatoren nicht verborgen, die jetzt gelassener in die Zukunft blicken können.

Grund zur Hoffnung gibt es trotzdem. Bedeutsame Reformen in der Ukraine können immer noch gelingen, und in den letzten beiden Jahren ist mehr erreicht worden als in den vergangenen 20. Die Wirtschaft hat sich zumindest stabilisiert, und die Kämpfe im Osten des Landes sind zurückgegangen.

Der gegenwärtige Ministerpräsident der Ukraine, Wolodimir Groisman, hat sich der Durchsetzung zusätzlicher Reformen im Kampf gegen die Korruption verschrieben, unter anderem der Abschaffung von Energiesubventionen und dem Übergang zu einer transparenteren Geldpolitik (vom Wechselkursziel zum Inflationsziel).

In östlicher Richtung leidet die russische Wirtschaft unter den niedrigen Energiepreisen und westlichen Sanktionen, an denen sich in absehbarer Zeit nichts ändern wird. Selbst ohne diese äußeren Umstände war Russlands Wirtschaft von steigenden Kosten und mangelndem Produktivitätswachstum geplagt. Immerhin haben einige Nahestehende des inneren Zirkels der russischen Führung eine neue Bereitschaft angedeutet, Fragen von regionaler oder globaler Bedeutung zu erörtern.

In westlicher Richtung kann die EU immer noch die Fassung wiedererlangen, vorausgesetzt sie unternimmt zügige Schritte, um die gegenwärtige Unsicherheit nach dem Brexit zu beseitigen. Wenn ihr das gelingt, kann sie Investitionsmöglichkeiten in der Ukraine und im südöstlichen Europa wahrnehmen, die ihr wieder zu politischem Kapital und Produktivitätswachstum verhelfen können.

Die EU sollten den Brexit als Chance erkennen, ihre eigenen grundlegenden Reformen voranzubringen, die teilweise infolge des Widerstandes aus dem Vereinigten Königreich ins Stocken geraten sind. Meinungsumfragen zeigen, dass EU-Bürger verstehen, dass ein europaweiter Rahmen notwendig ist, um den Finanzsektor kontrollieren (insbesondere grenzübergreifende Bankgeschäfte), Flüchtlingsströme zu bewältigen und Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel und zur Eindämmung seiner Folgen durchzuführen.

Für die Bürger von Lwiw dient das europäische Projekt nicht nur als Modell für den Wiederaufbau ihrer eigenen Gesellschaft, sondern auch dafür, Teil von etwas Größerem zu werden. Diese größere Vision ist etwas, das die britische Remain-Kampagne für den Verbleib in der EU − mit Ausnahme des ehemaligen Premierministers Gordon Brown in seiner „Lead – Not Leave“ Rede – ihrer Wählerschaft nicht geboten hat. Sogar Europabefürworter im Vereinigten Königreich haben sich gefragt, ob es sich lohnt, angesichts eines derart schwachen Engagements der britischen Regierung in der EU eine Führungsrolle zu übernehmen, für einen Verbleib zu stimmen. Was das Vereinigte Königreich gebraucht hätte – und immer noch braucht – ist eine Vision, in der es seinen Bürgern darlegt, wie es dem eigenen Land besser gehen kann, wenn es dazu beiträgt die EU besser zu machen.

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Während ukrainische Reformer den Aufbau neuer Institutionen mutig fortsetzen, halten sie Ausschau, welches Modell ihnen die EU, und vor allem das Vereinigte Königreich, zu bieten hat. Es ist zu hoffen, dass uns Lwiw – wo jeder Bürger ein Verantwortungsgefühl für jeden Stein  hat – ebenso eines Tages als Inspiration dienen wird.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.