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Vorsicht vor FDI-Protektionismus

NEW YORK – Auf ihren letzten Treffen sprachen sich die G-8 vehement gegen protektionistische Maßnahmen im Bereich der ausländischen Direktinvestitionen (FDI) aus und ließen damit die Rufe nach einem Moratorium für derartige Maßnahmen widerhallen, das die G-20 zuvor beschlossen hatten. Beide taten recht daran.

Laut der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung gingen nur 6 % aller Änderungen der nationalen FDI-Bestimmungen auf der Welt zwischen 1992 und 2002 in die Richtung, das Investitionsklima weniger einladend zu gestalten. Diese Zahl hat sich 2003 bis 2004 auf 12 % aller gesetzlichen Änderungen verdoppelt und 2005 bis 2007 auf 21 % aller gesetzlichen Änderungen zu FDI wieder nahezu verdoppelt. In Lateinamerika beispielsweise waren 2007 etwa 60 % aller gesetzlichen Änderungen zu FDI unvorteilhaft für ausländische Investoren.

Insgesamt entfielen rund 40 % der weltweiten FDI-Zuflüsse 2006 bis 2007 auf Länder, die mindestens eine gesetzliche Änderung erlassen hatten, die die Rahmenbedingungen für Investitionen in dieser Zeit weniger einladend machte – eine eindrucksvolle Zahl, die zeigt, dass etwas sehr Fragwürdiges seinen Lauf nimmt. Zudem beziehen sich diese Daten auf offizielle Änderungen an Gesetzen und Bestimmungen; keine Daten sind für den Umfang verfügbar, in dem ungeänderte Gesetze und Bestimmungen restriktiver angewandt werden und dadurch die inoffiziellen Barrieren für den Einlass und Betrieb ausländischer Unternehmen heraufsetzen.

Natürlich ist nicht jede Maßnahme protektionistisch, die das Klima für ausländische Direktinvestoren weniger freundlich macht. Im Wesentlichen gibt es zwei Situationen, die als Protektionismus gelten sollten. Im Falle von FDI-Zuflüssen aus dem Ausland beinhaltet Protektionismus neue offizielle Maßnahmen, mit denen Investoren davon abgehalten oder abgeschreckt werden, in ein Gastland zu kommen oder dort zu bleiben. Bei FDI ins Ausland beinhaltet Protektionismus Maßnahmen, die von einheimischen Unternehmen verlangen, Vermögenswerte oder Betriebe ins Heimatland zurückzuverlegen, oder die von bestimmten neuen Investitionsarten im Ausland abschrecken.