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Deutschland tritt vor

WASHINGTON, DC – Seit dem Beginn seiner ersten Amtszeit hat US-Präsident Barack Obama im Hinblick auf andere Länder ein einfaches Mantra wiederholt: „Mit der Macht kommt die Verantwortung.“ Frankreich hat immer wieder demonstriert, dass es diese Verantwortung versteht und akzeptiert; Deutschland könnte seinem Beispiel jetzt folgen.

Vor einigen Wochen stellte Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Eröffnungsrede zur 50. jährlichen Münchner Sicherheitskonferenz Überlegungen zur Entwicklung der Bundesrepublik in diesen fünf Jahrzehnten an und meinte, in diesem Zeitraum sei „ein gutes Deutschland, das beste, das wir jemals hatten“, entstanden. Und da Deutschland mehr als die meisten anderen Länder von der aktuellen offenen, wertebasierten internationalen Ordnung profitiert, trägt es, so Gauck, eine größere Verantwortung, diese Ordnung zu verteidigen und auszuweiten.

Gaucks Rede spiegelte die Gedanken eines wichtigen neuen Berichts mit dem Titel Neue Macht, Neue Verantwortung wider, den die Stiftung Wissenschaft und Politik und der German Marshall Fund of the United States veröffentlicht haben. Der Bericht – das Ergebnis einer monatelangen Debatte in deutschen außen- und sicherheitspolitischen Kreisen – versteht Deutschlands aktuelle Werte und Interessen als Bekenntnis zu „Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und rechtsstaatlicher Ordnung sowie zu einer auf universale Normen gestützten internationalen Ordnung.“ Wie Gauck erklärte, muss „das überragende strategische Ziel“ Deutschlands der „Erhalt und die Fortentwicklung“ dieser Ordnung sein.

Um dieses Ziel zu erreichen, muss Deutschland zu einer „Gestaltungsmacht“ werden, einem Staat mit der Fähigkeit, Probleme und Konflikte zu lösen, welche die gesamte internationale Gemeinschaft oder Teile von ihr betreffen. Die traditionellen Faktoren für staatliche Macht im Verhältnis zu anderen Staaten – Geografie, Demografie, Wirtschaftsstärke und militärische Macht, zusammen mit der Verfügbarkeit von Ressourcen und technologischem Know-how – bleiben wichtig; doch sind sie häufig unzureichend, um dem Staat in der internationalen Politik echten Einfluss zu verleihen. Eine Gestaltungsmacht knüpft Beziehungen und investiert in Institutionen, die es ihr ermöglichen, gut mit anderen zusammenzuarbeiten und „Koalitionen und Netzwerke Gleichgesinnter“ zu bilden und zu mobilisieren.