3

Europas Juncker-Revolution

MADRID – Vor seiner Ernennung zum Präsidenten der EU-Kommission wurde Jean-Claude Juncker als altmodischer Föderalist geschmäht, der wenig zur Änderung des Status Quo beitragen würde. Aber die neue Struktur, die er der Kommission gegeben hat, bedeutet eine radikale Überholung der Arbeitsweise in Brüssel.

Bis jetzt wurde die strukturelle Veränderung der Kommission dadurch überschattet, dass hauptsächlich darauf geachtet wurde, wer welchen Posten bekommt – insbesondere bei der Ernennung der relativ unerfahrenen Federica Mogherini zur Hohen Vertreterin für die gemeinsame EU-Außen- und Sicherheitspolitik. Aber einzelne Kommissare sind viel weniger von Bedeutung als die Trends, die die Verlagerung der Prioritäten der Kommission von der Vergrößerung und dem internen Markt hin zu Themen der Energie und der Währungsunion verursacht haben.

Ein solcher Trend ist die zunehmende Skepsis der Europäer gegenüber der Integration, die sich bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai gezeigt hat. Angesichts der Rückschritte einiger neuerer EU-Mitglieder – Rumänien bei der Rechtsstaatlichkeit, Bulgarien bei der Korruption und Ungarn unter der Regierung von Viktor Orbán bei den demokratischen Normen – scheint es jetzt an der Zeit zu sein, den Schwerpunkt auf die bestehenden Mitglieder zu richten.

Verstärkt wird dieser Übergang noch durch das Abdriften der Türkei in Richtung Autoritarismus, wodurch die Kandidatur des Landes für die EU-Mitgliedschaft unterminiert wird. Im Fall der Ukraine ist es unwahrscheinlich, dass die aktuellen Solidaritätsbekundungen wie die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens in absehbarer Zukunft zu konkreten Ergebnissen führen.