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Unsicheres Europa

MADRID – In den letzten fünf Jahren wurde Europa von finanziellen und wirtschaftlichen Katastrophen heimgesucht, die die Lebensgrundlage vieler europäischer Bürger zerstörten. Die gute Nachricht lautet, dass es endlich Fortschritte bei der Umstrukturierung der Wirtschafts- und Währungsarchitektur der Europäischen Union zu verzeichnen gibt, was dazu beitragen sollte, das Wachstum wieder anzukurbeln. Doch die Konzentration der führenden EU-Politiker auf interne Probleme hat dazu geführt, dass sie die Außenpolitik weitestgehend vernachlässigt haben, insbesondere im Bereich der Sicherheit. Mit Beginn des Jahres 2014 weicht die wirtschaftliche Unsicherheit der Besorgnis über die strategische Position der EU.

Es gab Erwartungen, das Treffen des Europäischen Rats im Dezember werde eine Rückkehr zu einem stärker nach außen orientierten Ansatz signalisieren, insbesondere in Sicherheitsfragen. Leider wurden diese Hoffnungen schnell zunichtegemacht. Die Auswahl an unterschiedlichsten Initiativen, die bei dem Treffen vereinbart wurden, ist zwar interessant, sie hat aber nicht die breite Basis und den Umfang, die erforderlich wären, sodass die Initiativen innerhalb eines schwachen und veralteten strategischen Rahmens integriert werden müssen.

Die grundlegenden Fehler in der aktuellen Europäischen Sicherheitsstrategie, die 2003 entworfen und 2008 symbolisch überarbeitet wurde, spiegeln wider, unter welchen Umständen sie konzipiert wurde. Die ESS wurde nach dem Irak-Krieg ausgearbeitet, mitten in der erhitzten Debatte über eine vorgeschlagene europäische Verfassung, in einem übereilten und reaktiven Prozess, der von denjenigen vereinnahmt wurde, die Europa als Gegengewicht – oder sogar rivalisierende Macht – gegenüber den USA positionieren wollten.

Zu einer Verschlimmerung der Lage hat beigetragen, dass sich das geopolitische Umfeld in dem Jahrzehnt nach der Ratifizierung der ESS grundlegend verändert hat: durch das stärkere ökonomische Gewicht Asiens, die Aufstände in der arabischen Welt, das wieder auflebende russische Selbstbewusstsein und steigende Abschottungstendenzen in den USA. Daher erfasst die ESS nicht die Realität der heutigen Welt – eine Tatsache, die schon in der einleitenden Aussage offensichtlich wird, dass „Europa noch nie so wohlhabend war.“