Amnestie für Saddam?

Hochrangige amerikanische Regierungsvertreter wie Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sind vor kurzem mit dem Vorschlag an die Öffentlichkeit getreten, dass man Saddam Hussein und seine Gefolgsleute für Kriegsverbrechen in der Vergangenheit amnestieren könnte, wenn er dafür den Irak verlässt und damit einen Krieg abwendet. Ist eine solche Amnestie eine gute Idee? Wie wird dieser Vorschlag von denjenigen bewertet, die sich dafür einsetzen, verbrecherische Machthaber nicht mehr straflos ausgehen zu lassen?

Diese Fragen sind von zentraler Bedeutung. Zwei grundsätzliche Überlegungen haben bei ihrer Beantwortung im Mittelpunkt zu stehen. Erstens ist der Schweregrad der Verbrechen derer zu beurteilen, die nun straflos ausgehen sollen. Zweitens sollten wir darüber nachdenken, wie viel Tod und Leid vermieden werden könnte, ließe man solche Führer und ihre Handlanger laufen. Ein dritter zu berücksichtigender Faktor ist der mögliche Schaden für das sich gerade entwickelnde internationale Rechtssystem, wenn man die langjährigen Praxis beendete, Machthaber laufen zu lassen, die ihre Macht dazu ausnützten Gräueltaten zu begehen.

Angesichts des Ausmaßes der Verbrechen Saddam Husseins fällt es schwer, einen zweiten amtierenden Staatschef auf dieser Welt zu finden an dessen Händen ähnlich viel Blut klebt. Im Folgenden eine unvollständige Liste seiner Verbrechen:

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