0

Der Weg zum Aufschwung führt über China

PEKING – Jetzt, da die zarten Blüten der Erholung schon wieder verwelkt sind, ist die Debatte um steuerliche Anreize umso machtvoller zurückgekehrt. In den USA argumentieren die Befürworter eines neuen Konjunkturpakets, dass es illusorisch gewesen sei zu glauben, ein Paket von 787 Milliarden Dollar könnte einen Absturz der Privatausgaben um drei Billionen ausgleichen. Aber die Arbeitslosigkeit ist noch schneller angestiegen und hat sich noch weiter ausgebreitet, als zunächst erwartet. Kombiniert man das mit dem ständigen Verfall der Immobilienpreise, ist es verständlich, dass die Verbraucherausgaben weiterhin im Keller sind.

Den Banken wurde nur mit genügend Kapital unter die Arme gegriffen, um ihre Existenz zu sichern. Ihre Bilanzen sind aber weiterhin schwach, weshalb sie bei der Kreditvergabe zurückhaltend sind, was wiederum die Investitionen hemmt. Gleichzeitig fließen weniger Steuergelder in die Staatskassen, weil die zu versteuernden Einkommen sinken, also kürzen die Regierungen Ausgaben, wo sie nur können. Wenn es im Februar gute Gründe für ein Konjunkturpaket gab, dann gibt es sie jetzt erst recht.

Aber die Argumente gegen einen zusätzlichen Anreiz sind auch überzeugend. Das Haushaltsdefizit der USA liegt bei alarmierenden 12 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und der Anteil der Staatsverschuldung am Volkseinkommen wird sich auf 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppeln. Der Gedanke, die US-amerikanische Wirtschaft könne mit dieser Schuldenbelastung wachsen, wie Finnland und Schweden nach ihren Finanzkrisen in den 90er Jahren, ist unrealistisch.

Vor diesem Hintergrund kann eine weitere Verschuldung nur Ängste vor höheren Steuerbelastungen und Inflation schüren. Sie wird auch das globale Ungleichgewicht wieder neu erstarken lassen. Und sie wird weder Verbrauchern noch Investoren Sicherheit geben.