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Eine Theorie der europäischen Staatsbürgerschaft

Die aktuelle Entwicklung Europas hat etwas Tragisches. Der Vormarsch der Demokratie über den Kontinent und die Bildung eines einheitlichen Marktes in einem Großteil von Europa hat Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in einem Maße geschaffen, wie es noch nie zuvor erreicht wurde. Die einheitliche Währung, der Euro, und die Zusage der Europäischen Union, im Jahre 2004 zehn neue Mitglieder aufzunehmen, sind mächtige Zeichen einer fortwährenden Integration.

Und dennoch wird die Fähigkeit der europäischen Institutionen, eine tiefere und breitere Integration zu bewältigen, zunehmend von der Hartnäckigkeit eines widersprüchlichen und seit langem obsoleten Ideals untergraben: der Nationalstaat als Grundlage für politische Legitimität und Souveränität. Die Idee einer gemeinsamen europäischen Staatsbürgerschaft wird oft als Analogie zu der der nationalen Staatsbürgerschaft verstanden und erzeugt nicht zuletzt deswegen soviel Angst und Widerstand.

Der Nationalstaat im traditionellen Sinn ging von einem Bürgertum aus, das geschaffen wurde, als miteinander in Wettstreit stehende kollektive Identitäten verfielen. Venezianer wurden Italiener, Bayern wurden Deutsche und so weiter. Die Begründer der Nationalstaaten in ganz Europa setzten sich - sicherlich mit unterschiedlichem Erfolg - für die Herausbildung einer dominanten Kultur, einer Amtssprache und einer Identität ein, die teilweise auf der Abgrenzung zu den Nachbarstaaten, Völkern und Kulturen auf der anderen Seite der Landesgrenze beruhten. Minderheiten wurden überall von Ausweisung bedroht oder vom Staat einem erheblichen Assimilierungsdruck ausgesetzt.

In diesem Sinn war ein europäischer Nationalstaat sogar schon für die sechs Gründungsmitglieder der Europäischen Gemeinschaft unhaltbar - alle sechs hochindustrialisierte Länder mit ähnlichen sozialen und politischen Traditionen und Institutionen. Er ist heute für die 15 Mitgliedsstaaten der EU noch weniger denkbar, und die Erweiterung bedeutet, dass die Vielfalt an kollektiven Identitäten, Kulturen, Sprachen, Religionen und Weltsichten noch zunehmen wird. Die Idee des "Volkes", das die Staatsangehörigkeit in einem traditionellen Nationalstaat ausmacht, konnte nur dadurch entstehen, dass Europa in schmerzhafte Unterdrückung und Kriege gestürzt wurde, die Generationen, wenn nicht Jahrhunderte währten.