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Ein saudi-arabisches Protektorat für die Palästinenser

Von Hosni Mubarak bis Ariel Sharon pilgern momentan Staatschefs aus dem Nahen Osten zu Diskussionen nach Washington mit dem Ziel, den Friedensprozess erneut in Gang zu bringen. Präsident Bush spricht zwar von einem palästinensischem Staat und von einer Reform der palästinensischen Autonomiebehörde, hat aber (zumindest bis jetzt) noch keine konkreten Vorschläge unterbreitet, wie diese Ziele zu erreichen wären. Im Folgenden beschreibt Shlomo Avineri, der ehemalige Generaldirektor im israelischen Außenministerium einen gänzlich neuen Ansatz, wie beide Ziele zu erreichen wären.

Im Nahen Osten ist man derzeit mit zwei widersprüchlichen Vorgaben konfrontiert: Einerseits müssen die Palästinenser die durch die jüngsten israelischen Einmärsche in der West Bank beinahe vollständig zerstörten politischen Strukturen wiederaufbauen. Andererseits ist aber auch klar, dass die Palästinenser nicht in der Lage sind, ein Gemeinwesen zu schaffen, das sowohl dem Terrorismus, als auch einer Ideologie abschwört, die das Existenzrecht Israels mit Gewalt bekämpft.

Nach dem Abkommen von Oslo vor zehn Jahren, hofften die Verfechter des Friedensprozesses in Israel und im Ausland, dass die PLO - eine tief in den Terrorismus verstrickte, bewaffnete Befreiungsbewegung - sich in eine verantwortungsvolle und entwicklungsfähige politische Struktur verwandelt. Nur in diesem Fall wäre die friedliche Koexistenz eines souveränen palästinensischen Staates neben Israel vorstellbar. Wenn dem ANC in Südafrika ein solcher Übergang gelungen ist, warum sollte dies in Palästina nicht möglich sein? Die Hoffnung, aus Yassir Arafat könnte ein palästinensischer Nelson Mandela werden, beflügelte selbst jene israelischen Kräfte, die dem Osloer Prozess skeptisch gegenüberstanden.

Dazu sollte es aber nicht kommen. Mit der Ablehnung der von Präsident Clinton und dem israelischen Premier Barak unterbreiteten Vorschläge in Camp David und später in Ägypten versäumte Arafat im Jahr 2000 die historische Chance einen palästinensischen Staat zu errichten. Stattdessen initiierte er eine bewaffnete Intifada, im Zuge derer konkurrierende palästinensische Milizen Terrorattacken und Selbstmordanschläge auf zivile Ziele in Israel verübten - und zwar nicht nur in den besetzten Gebieten, sondern auch in Jerusalem, Tel Aviv, Haifa, Hadera, Afula, and Netanya.