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Eine japanische Metamorphose?

OSAKA – Der Erdrutschsieg der Demokratischen Partei Japans (DPJ) bei der Parlamentswahl letzten Sonntag setzte jenem von einer Partei dominierten System ein Ende, das die Liberaldemokratische Partei fast ohne Unterbrechung seit 1955 beherrscht hatte. Die meiste Zeit des vergangenen Jahrzehnts wurde die DPJ nicht als praktikable Alternative zur LDP gesehen, obwohl beide ein Pseudo-Zweiparteiensystem zu bilden schienen. Zwanzig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges wird Japan nun endlich ein der Zeit nach dem Kalten Krieg entsprechendes Regierungssystem haben.

Sogar jetzt bleibt die japanische Öffentlichkeit hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der DPJ unsicher und steht deren hoffnungsfrohen Programmen von der Umverteilung des Wohlstandes, denen es an solider Finanzierung mangelt, skeptisch gegenüber. Die Öffentlichkeit ist sich auch bewusst, dass es der ideologisch zersplitterten DPJ an einer pragmatischen und einheitlichen Außen- und Sicherheitspolitik mangelt.  

Dennoch wird die DPJ aufgrund der allgemeinen Aversion gegenüber der LPD die nächste Regierung bilden. In den letzten vier Jahren erwies sich die LDP als vollkommen taub gegenüber den wichtigsten Anliegen der Öffentlichkeit: Renten, Arbeitslosigkeit und das lückenhafter werdende soziale Sicherheitsnetz. Außerdem kämpfte die LDP mit einer Reihe von kleineren Skandalen und beständiger Stümperei. Der Verbrauch von drei Premierministern innerhalb von wenig mehr als einem Jahr machte deutlich, dass das Machtzentrum der Partei geschmolzen war.

Sobald die DPJ im Amt ist, wird sie sich der massiven Bürokratie und jenen tief im System verankerten hochrangigen Bürokraten stellen müssen, die üblicherweise sämtliche Bemühungen zu einer Verwaltungsreform sabotieren, die ihre Macht und Interessen gefährdet. So sind die Budgetschätzungen für das nächste Haushaltsjahr unmittelbar nach der Wahl fällig. Die dabei präsentierten Zahlen sind das Ergebnis eines langwierigen Prozesses, bei dem sich die Bürokratie eng mit der LDP beriet. Um den  regulären Haushaltszyklus nicht zu unterbrechen, wird die DPJ also gezwungen sein, nicht nur den von der LDP konzipierten Nachtragshaushalt umzusetzen, sondern wird auch an den von der LDP erarbeiteten Haushalt für das nächste Jahr gebunden sein, der die von der DPJ verurteilte Politik der LDP in Zahlen gießt.