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Ein Europa der Provinzen, nicht der Staaten

In diesen Tagen tritt der europäische Verfassungskonvent zusammen, um über die Zukunft der EU-Institutionen im Detail zu debattieren; Grund genug, um über das Unvorstellbare nachzudenken: Wohin geht Europa? Oder vielleicht sollte noch eine ganz andere Frage gestellt werden, nämlich: Was wäre eine vernünftige Lösung für die Zukunft Europas?

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus entstanden viele kleine Staaten in Europa. Estland, Lettland und Litauen wurden nach der Sowjetischen Besatzung wieder hergestellt. Die Tschechoslowakei zerfiel in zwei unabhängige Staaten. Jugoslawien entließ Slowenien, Kroatien, Bosnien, Serbien, Mazedonien und spuckt vielleicht bald auch den Kosovo und Montenegro aus. Obwohl die baltischen Republiken lediglich ihre Unabhängigkeit aus der Zeit vor dem 2. Weltkrieg wieder herstellten und das Auseinanderfallen von Jugoslawien eine blutige Angelegenheit war, wie so viele Unabhängigkeitskriege, liegt auch etwas verführerisch Neues in all dem.

In den Jahren zwischen den Kriegen wurden die baltischen Staaten oft als unpraktische Kunstgebilde der Großmächte angesehen. Die Staaten Tschechoslowakei und Jugoslawien entstanden, weil ihre einzelnen Bestandteile als nicht lebensfähige Staaten galten. Warum war das so? Weil kleine Staaten vor 80 Jahren, als Wilson, Clemenceau und Lloyd George die europäische Karte neu zeichneten, sowohl im Krieg als auch im Frieden zu schwach waren. Um überlebensfähig zu sein, musste ein Staat groß genug sein, um sich verteidigen zu können und um eine relativ eigenständige Wirtschaft aufzubauen.

All dies trifft heute nicht mehr zu. Mit der Aussicht auf den Beitritt zur EU schwindet die Bedeutung der nationalen Märkte zunehmend. Die Mitgliedschaft in EU bzw. NATO macht einen Krieg unter europäischen Mitgliedstaaten undenkbar und auf einen Angriff auf noch das kleinste NATO-Mitglied würden alle NATO-Mitglieder reagieren. In Ermangelung derartiger Bedrohungen von außen erwiesen sich die Bindungen zwischen Tschechen und Slowaken (einmal ganz abgesehen von Serben und Kroaten!) als zu schwach, um die Grundlage für eine gemeinsame nationale Regierung zu bilden.