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Wie zähmen wir die Tech-Giganten?

ITHACA – Das Internet wurde einst als mächtige demokratisierende Kraft gefeiert, die innovative Start-ups in die Lage versetzt, mit etablierten Unternehmen zu konkurrieren, ganze Branchen zerlegt und neue entstehen lässt. Aber als einige dieser Start-ups zu Giganten wurden, kehrten sie diese Macht um. Big Tech hat keineswegs faire Bedingungen für alle Akteure auf dem Markt geschaffen, sondern ist vom Teilnehmer zum Herrscher des Marktes geworden. Und anstatt die Wirtschaft zu demokratisieren, hat das Internet das Problem der Ungleichheit in der Welt am Ende verschärft.

Der Aufstieg von Big Tech hat einige wenige Menschen sehr wohlhabend gemacht. Der reichste von allen, Amazon-Chef Jeff Bezos, hat in der vergangenen Woche sieben Milliarden Dollar Verlust gemacht – mehr als das Gesamtvermögen mehrerer Länder, darunter Burundi und Sierra Leone (jeweils drei Milliarden Dollar) – und das an einem einzigen Tag. Die größte Gefahr, die ihm nun droht, besteht darin, im globalen Vermögensranking auf Platz zwei hinter Bill Gates und damit einem weiteren Tech-Gründer abzurutschen.

Unterdessen lebten im Jahr 2015 noch rund 736 Millionen Menschen in extremer Armut (von weniger als 1,90 Dollar pro Tag), und Milliarden weitere mussten mit weniger als 2,50 Dollar pro Tag auskommen. Viele Arbeitskräfte auf aller Welt – darunter geringqualifizierte Beschäftigte von Technologieunternehmen wie Amazon und Freiberufler, die Plattformen wie Uber nutzen, um Kunden zu finden – sind mit schlechten und immer schlechter werdenden Arbeitsbedingungen und stagnierenden Löhnen konfrontiert. Während der Anteil der Arbeitskräfte am Einkommen sinkt, wächst der Anteil des Kapitals – Trends, von denen in erster Linie die Reichen profitieren.

Angesichts der Macht großer Technologieunternehmen, den Wettbewerb zu unterdrücken, wird staatliche Einmischung notwendig sein, um diese Trends umzukehren. Und tatsächlich ist die Zähmung der Tech-Giganten zu einem wichtigen Thema im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2020 in den Vereinigten Staaten geworden. Insbesondere die Senatoren Bernie Sanders und Elizabeth Warren – in meinen Augen die beiden stärksten Kandidaten, die um die Nominierung der Demokratischen Partei als Herausforderer von Präsident Donald Trump kämpfen – haben die Zerschlagung großer Technologiekonzerne gefordert.

Die vorgeschlagenen Lösungen, unter anderem von Rechtswissenschaftlerinnen wie Lina Khan, konzentrieren sich tendenziell auf eine bessere Anwendung kartellrechtlicher Vorschriften. Doch dieser Ansatz wird wahrscheinlich nicht funktionieren, da sich die Märkte seit der Konzeption des Kartellrechts drastisch verändert haben.

Ende des 19. Jahrhunderts entwickelte Léon Walras die ersten Modelle, wie auf Wettbewerb beruhende Märkte funktionieren, und zeigte, wie Käufer und Verkäufer anhand der Preise entscheiden, wie viel sie kaufen und verkaufen. Walras stellte sich einen fiktiven Auktionator vor, der dafür verantwortlich ist, Käufer und Verkäufer zusammenzubringen und die Preise anzupassen, bis ein Marktgleichgewicht erreicht ist – wenn die Gesamtnachfrage nach jeder Ware gleich dem Gesamtangebot ist. Spätere Arbeiten, wie die von Kenneth Arrow und Gérard Debreu, entwickelten das walrasianische Modell weiter, aber der Auktionator blieb im Hintergrund erhalten.

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Mit dem Aufkommen digitaler Plattformen wie Alibaba, Amazon und Uber änderte sich jedoch alles. Diese Plattformen übernehmen die Aufgabe von Walras' imaginärem Auktionator. Nur sind sie real – und gewinnorientiert. Sie sind vielleicht sogar bereit, große Anfangsverluste hinzunehmen – wie Amazon in den ersten sieben Jahren seines Bestehens, als es rund zwei Milliarden Dollar Schulden anhäufte – um spätere Gewinne zu maximieren. Sie wissen, dass sie lediglich den Punkt erreichen müssen, an dem sie Größenvorteile ausschöpfen können, indem sie so viele Käufer und Verkäufer zur „Auktion“ bringen, dass die Such-, Informations- und Transaktionskosten sinken.

Insofern stellen digitale Plattformen natürliche Monopole dar. Bringt man kartellrechtliche Vorschriften zur Anwendung, um sie zu zerschlagen, werden sie demzufolge ihres grundlegendsten Vorteils und ihrer Fähigkeit beraubt, einen Nutzen für Volkswirtschaften und Verbraucher zu erzielen.

Dieses Dilemma ist nicht ganz neu. Einige Zentralbanken, wie die Reserve Bank of India, waren einst in privater Hand. Doch die Macht eines einzelnen privaten Akteurs über etwas so Folgenreiches wie die Geldschöpfung wurde schnell als zu riskant eingestuft. Zudem würde die Aufteilung der Verantwortung auf mehrere Behörden es unmöglich machen, für einen reibungslosen Ablauf der Geschäftsvorgänge zu sorgen und zu einer kostspieligen Fragmentierung des Geldsystems führen.

Es gibt ein weiteres potenzielles Hindernis für die Anwendung kartellrechtlicher Vorschriften zur Zerschlagung von Big Tech, das Beachtung verdient. Zumindest in den USA haben sich solche Gesetze vor allem auf den Verbraucherschutz konzentriert. Viele digitale Plattformen sind sich dessen bewusst und vermeiden es, den Verbrauchern zu schaden. Stattdessen ziehen sie die Verkäufer über den Tisch, die ihre Dienste nutzen, um Kontakt zu Käufern herzustellen. Immer mehr Untersuchungen – wie die von Suresh Naidu, Eric Posner und Glen Weyl – zeigen, dass kartellrechtliche Vorschriften auch auf den Schutz von Arbeitnehmern ausgedehnt werden sollten.

Angesichts der Art und Weise, wie digitale Plattformen die Märkte verändert haben, müssen Regierungen jedoch über das Kartellrecht hinausdenken. Ein Ansatz, der infrage kommt, konzentriert sich nicht auf die Zerschlagung der Technologieriesen, sondern darauf, sicherzustellen, dass ihre Gewinne vielen zugutekommen. So könnten Plattformen ab einer bestimmten Größe gesetzlich verpflichtet werden, ihre Anteile auf eine Vielzahl von Einzelnen und außerdem auf Fonds zu verteilen, aus denen Mittel für die Bereitstellung nationaler und globaler öffentlicher Güter fließen.

Für die einflussreichsten Plattformen können Regierungen eine schrittweise Umstellung auf gemeinnützige Modelle in Betracht ziehen, ähnlich wie bei öffentlichen Versorgungsunternehmen. Dieser Ansatz sollte allerdings sparsam eingesetzt werden, um übermäßige und belastende staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zu vermeiden. Nichtsdestotrotz liegt es nicht im Interesse der Gesellschaft, dass ein einziges Unternehmen, das für das Funktionieren der gesamten Wirtschaft unabdingbar ist – sei es eine Zentralbank oder eine digitale Plattform –, von einer kleinen Gruppe von Einzelpersonen zu ihrem eigenen Vorteil betrieben wird.

Die genauen Konturen einer Strategie zur Einschränkung von Big Tech werden sich im Laufe der Zeit herausbilden und weiterentwickeln. Ich hoffe, dass entweder Bernie Sanders oder Elizabeth Warren – zwei Politiker, die die richtige „moralische Absicht“ zu haben scheinen – imstande wären, diesen Prozess so zu führen, dass er den Interessen der Verbraucher, Arbeitnehmer und Unternehmer gleichermaßen dient.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow

https://prosyn.org/okHETOhde;
  1. haass107_JUNG YEON-JEAFP via Getty Images_northkoreanuclearmissile Jung Yeon-Je/AFP via Getty Images

    The Coming Nuclear Crises

    Richard N. Haass

    We are entering a new and dangerous period in which nuclear competition or even use of nuclear weapons could again become the greatest threat to global stability. Less certain is whether today’s leaders are up to meeting this emerging challenge.

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