Der notwendige Umbruch in Italien

FLORENZ – Zwei Monate nach den Parlamentswahlen in Italien am 4. März scheint sich inmitten der anhaltenden Ungewissheit darüber, welche Art von Regierung an die Macht kommen wird, eine merkwürdige Selbstzufriedenheit eingestellt zu haben. Dennoch wäre es töricht anzunehmen, ein Land, in dem Anti-System-Parteien 55 Prozent der Stimmen gewannen, würde sich weiter so verhalten als sei nichts passiert. Die vermeintlichen „Barbaren” stehen nicht mehr vor der Tür. Sie sind bereits drinnen.

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die in Süditalien einen Erdrutschsieg errang, verspricht, die Ausgaben für öffentliche Investitionen und Sozialtransfers zu erhöhen und gleichzeitig die vor einigen Jahren umgesetzte Rentenreform rückgängig zu machen. Die in Norditalien erfolgreiche Lega Nord verspricht ebenfalls die Demontage des Rentensystems sowie auch Steuersenkungen und hat offen über einen Austritt aus der Eurozone spekuliert.  Beide Parteien möchten die haushaltspolitische Zwangsjacke Europas abstreifen, wenn auch auf unterschiedliche Art und Weise. Zumindest eine der beiden Parteien wird wohl einer regierenden Koalition angehören.  

Die wirtschaftlichen Folgen könnten tiefgreifend sein. Mit einer Schuldenquote von 132 Prozent befinden sich Italiens Staatsfinanzen in einer prekären Lage. Sollten die Märkte beginnen, die Tragbarkeit dieser Schulden infrage zu stellen, könnte die Situation rasch außer Kontrolle geraten. Italien ist viel zu groß, um eine Schuldenkrise mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus in der Art und Weise in den Griff zu bekommen, wie dies in Griechenland oder Portugal der Fall war. Die Europäische Zentralbank müsste zu Hilfe eilen. Am Ende könnten die Schulden womöglich sogar restrukturiert werden.