The logo of the Banca di Roma bank in downtown Rome FILIPPO MONTEFORTE/AFP/Getty Images

Der notwendige Umbruch in Italien

FLORENZ – Zwei Monate nach den Parlamentswahlen in Italien am 4. März scheint sich inmitten der anhaltenden Ungewissheit darüber, welche Art von Regierung an die Macht kommen wird, eine merkwürdige Selbstzufriedenheit eingestellt zu haben. Dennoch wäre es töricht anzunehmen, ein Land, in dem Anti-System-Parteien 55 Prozent der Stimmen gewannen, würde sich weiter so verhalten als sei nichts passiert. Die vermeintlichen „Barbaren” stehen nicht mehr vor der Tür. Sie sind bereits drinnen.

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die in Süditalien einen Erdrutschsieg errang, verspricht, die Ausgaben für öffentliche Investitionen und Sozialtransfers zu erhöhen und gleichzeitig die vor einigen Jahren umgesetzte Rentenreform rückgängig zu machen. Die in Norditalien erfolgreiche Lega Nord verspricht ebenfalls die Demontage des Rentensystems sowie auch Steuersenkungen und hat offen über einen Austritt aus der Eurozone spekuliert.  Beide Parteien möchten die haushaltspolitische Zwangsjacke Europas abstreifen, wenn auch auf unterschiedliche Art und Weise. Zumindest eine der beiden Parteien wird wohl einer regierenden Koalition angehören.  

Die wirtschaftlichen Folgen könnten tiefgreifend sein. Mit einer Schuldenquote von 132 Prozent befinden sich Italiens Staatsfinanzen in einer prekären Lage. Sollten die Märkte beginnen, die Tragbarkeit dieser Schulden infrage zu stellen, könnte die Situation rasch außer Kontrolle geraten. Italien ist viel zu groß, um eine Schuldenkrise mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus in der Art und Weise in den Griff zu bekommen, wie dies in Griechenland oder Portugal der Fall war. Die Europäische Zentralbank müsste zu Hilfe eilen. Am Ende könnten die Schulden womöglich sogar restrukturiert werden.

Es bestehen daher wenig Zweifel, dass die Europäische Union auf Haushaltsdisziplin bestehen wird. Die Frage lautet, welche Strategie Italien verfolgen sollte, um sein Haushaltsproblem in Angriff zu nehmen. Entgegen der landläufigen Meinung sind Italiens hohe Staatsschulden nicht das Ergebnis außer Kontrolle geratener Haushaltsdefizite – zumindest nicht der Defizite in jüngster Vergangenheit. Mit Ausnahme des Jahres 2009 wies der Primärhaushalt (in dem keine Zinszahlungen enthalten sind) in den letzten 20 Jahren einen Überschuss auf. Kein anderes Land der Eurozone kann mit einer derartigen Leistung aufwarten.

Die Ursache des italienischen Problems mit den Staatsfinanzen liegt darin, dass das Land übermäßig hohe Schulden aus den 1980er Jahren erbte und seit zwei Jahrzehnten kein nennenswertes Wirtschaftswachstum verzeichnete. Das reale (inflationsbereinigte) BIP lag im Jahr 2017 auf dem gleichen Niveau wie 2003 und das reale Pro-Kopf-BIP auf dem Niveau von 1999. Mit einem stagnierenden Nenner ist es schwierig, die Schuldenquote zu senken: das Vermächtnis aus der Vergangenheit lastet weiterhin übermäßig schwer auf der Gegenwart.

Ein Gedankenexperiment hilft, Italiens Problem zu verstehen. Hätte Frankreich seit Einführung des Euro im Jahr 1999 die gleiche Politik verfolgt wie sein südlicher Nachbar – also Jahr für Jahr die gleichen Primärhaushalte ausgewiesen – läge der öffentliche Schuldenstand heute bei 45 und nicht bei 97 Prozent. Der Unterschied zwischen den beiden Ländern besteht nicht darin, dass Frankreich klug und Italien verschwenderisch gehandelt hätte. Ganz im Gegenteil. Der Grund, warum Frankreich heute einen wesentlichen niedrigeren Schuldenstand aufweist, ist, dass es eine günstigere Haushaltslage erbte und schneller wuchs.  

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Die Lektion für Italien besteht daher darin, der Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums oberste Priorität einzuräumen. Das kann allerdings nicht gelingen, indem man die Bremse bei öffentlichen Ausgaben lockert. Der Großteil des Wachstumsproblems Italiens kommt nicht von der Nachfrageseite, sondern von der Angebotsseite. Wie in einer jüngst veröffentlichten Publikation der italienischen Nationalbank dokumentiert, präsentiert sich die Produktivität des Landes wahrhaft trostlos:  in den letzten zwei Jahrzehnten verringerte sich die Produktionsleistung pro Mitarbeiter jährlich um 0,1Prozent. Im Vergleich dazu stieg sie in Spanien um 0,6 Prozent, in Deutschland um 0,7 Prozent und in Frankreich um 0,8 Prozent. Darüber hinaus sind auch die demographischen Aussichten beängstigend: eine geringere Zahl an Erwerbstätigen wird die Last der Schuldenrückzahlung zu tragen haben – umso mehr, wenn das Rentenalter gesenkt wird.  

Die Produktivität anzukurbeln, ist daher das Gebot der Stunde. Auf dem Papier liest sich das Erfolgsrezept recht einfach: die Wirtschaftspolitik sollte darauf abzielen, die Kluft zwischen Großunternehmen, die sich in puncto Leistung mit ihren deutschen und französischen Pendants durchaus messen können, und den Kleinunternehmen, wo die Produktivität halb so hoch liegt, zu verringern. Kleinunternehmen sind überall weniger produktiv als große Firmen – Wachstum ist schließlich ein Selektionsprozess – aber Italiens Besonderheit besteht darin, dass die kleinen Unternehmen viel weniger effizient arbeiten und auch zahlenmäßig viel stärker vertreten sind. Auf jeden innovativen Marktführer, der auf dem Weltmarkt Spitzenprodukte verkauft, kommen zahlreiche schlecht geführte Firmen mit weniger als zehn Mitarbeitern, die nur für den lokalen Markt produzieren. Dieser hohe Grad an Zersplitterung erklärt Italiens schlechte Gesamtleistung.  

Zwei in den Vereinigten Staaten lehrende italienische Ökonomen, Bruno Pellegrino and Luigi Zingales, haben untersucht, wie diese spezielle Situation zu erklären ist. Ihre Schlussfolgerung lautet, dass weder sektorale Entwicklungen noch Kreditbeschränkungen noch Arbeitsmarktregulierungen für die beobachteten Entwicklungen der Produktivität verantwortlich zu machen sind.  Vielmehr verweisen sie darauf, dass kleinere Firmen unter der Führung von Familien stehen und dass Mitarbeiter tendenziell eher auf Grundlage von Loyalität anstatt von Leistung ausgewählt und entlohnt werden. Die beiden Wissenschaftler orten die Ursachen der italienischen Krankheit in Familialismus und Vetternwirtschaft.  

Diese Beobachtungen haben direkte Auswirkungen auf künftige Diskussionen zwischen der nächsten italienischen Regierung und deren europäischen Partnern. Letztere wären gut beraten, die Notwendigkeit einer Wachstums- und Produktivitätspolitik anstatt der simplen Einhaltung von Haushaltszielen an die oberste Stelle der Agenda zu rücken. Und anstatt eine lange Wunschliste an Standardrezepten zu propagieren, sollten sie sich auf die wichtigsten Reformen konzentrieren.

Es ist schwer abzuschätzen, ob die nächste, aus den laufenden Verhandlungen hervorgehende italienische Regierung bereit sein wird, darauf einzugehen. Alle politischen Parteien haben eine Klientel zu bedienen und die Protestparteien bilden keine Ausnahme. Es könnte durchaus sein, dass sie die bittere Medizin, die Italien braucht, nur widerwillig schlucken. Sie sollten sich jedoch darüber im Klaren sein, dass sich nicht kapitalgedeckte Verteilungsversprechen bei aller Beliebtheit letztlich jedoch als ineffektiv erweisen. Dies umso mehr, wenn das Produktivitätsproblem nicht direkt in Angriff genommen wird. Politische Umbrüche bieten manchmal eine einzigartige Gelegenheit, scheinbar unlösbare Probleme anzugehen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer Lösung kommt, mag zwar gering sein, aber die Möglichkeit sollte nicht außer Acht gelassen werden. Nach dem Umbruch in der Politik braucht Italien jetzt auch einen in der Wirtschaft.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

http://prosyn.org/62Femcs/de;

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