Germany flag Reichstag Zhang Fan/ZumaPress

Deutschland in der Hegemonie-Falle

MÜNCHEN: Die sich hinziehende griechische Schuldenkrise und der anhaltende Zustrom von Flüchtlingen nach Europa haben eine Debatte über Deutschlands Rolle innerhalb der Europäischen Union angeheizt. Hat sich Deutschland zum europäischen Hegemon entwickelt? Und wenn nicht, sollte es diese Rolle übernehmen, wie einige Kommentatoren vorgeschlagen haben, um ein Scheitern des europäischen Projektes zu verhindern?

‎Die Vorstellung deutscher Hegemonie – so viel sollte jedem, der sich mit Geschichte beschäftigt hat, klar sein – ist unsinnig. Stattdessen sollte Deutschland die Position als Europas „Chief Facilitating Officer“ – wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier es so treffend genannt hat – übernehmen, der sich darauf konzentriert, die EU zu stärken, indem er darauf hinarbeitet, die nötigen Voraussetzungen für eine echte gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu schaffen, die den Kontinent vorausschauend auf die vor ihm liegenden Herausforderungen vorbereitet. Durch Unterstützung dieser Aufgabe mit seinem ganzen Gewicht würde Deutschland nicht nur Europas Einfluss in der Welt stärken, sondern auch die Luft aus der Hegemoniediskussion herauslassen.

Der Vertrag von Lissabon von 2007 beruhte auf der Vorstellung, dass der Wohlstand und die Sicherheit der EU davon abhängen, dass ihre Mitglieder über ihre engen Eigeninteressen hinausblicken und im gemeinsamen Interesse gemeinsam handeln. Um dies zu erreichen, schuf der Vertrag Positionen wie das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, deren Inhaber im Namen der gesamten EU sprechen und handeln können.

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