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Integration im Nahen Osten


Die Versuche, die jetzt unternommen werden, die so genannte “Road Map” zu einer endgültigen Beilegung des palästinensisch-israelischen Konflikts und zur Gründung eines palästinensischen Staates wieder aufleben zu lassen, sind erst eine Vorstufe. Die kürzlich in London abgehaltene internationale Konferenz mit dem Ziel, Reformen in der palästinensischen Autonomiebehörde zu fördern und Unterstützung für die wieder aufgenommenen Verhandlungen mit Israel zu bieten, ist eine dieser vorbereitenden Bemühungen.


Ich denke jedoch, dass es nicht Vermittlung ist, die gebraucht wird: Was die Palästinenser jetzt brauchen sind Partner. In ihrem Konflikt mit Israel ist ihr natürlicher und historischer Partner stets Jordanien gewesen.

Mit dieser Partnerschaft ist nie gebrochen worden. Die Artikel 3 und 8 des Friedensvertrages zwischen Jordanien und Israel verweisen ausdrücklich auf das Flüchtlingsproblem als eines der wichtigsten Themen, die noch geklärt werden müssen, und führen zudem den ungeklärten Status der grenzüberschreitenden Vereinbarungen und Jerusalems an. Jordanien steht nicht außerhalb des aktuellen Friedensprozesses, sondern ist ein wesentlicher Teil desselben.


In der ursprünglichen Road Map, die 1991 bei der Konferenz von Madrid entworfen wurde, waren zwei Phasen vorgesehen: die abschließende Beilegung der Auseinandersetzungen zwischen den Palästinensern und Israel und die permanente Beilegung regionaler Konflikte. Jordaniens Beteiligung an beiden Phasen ist entscheidend.

Die Interessen der Bewohner der drei Regionen – Palästina, Jordanien und Israel – sind so miteinander verwoben, dass ihre Repräsentanten gar keine andere Wahl haben, als sich miteinander zu einigen, wenn die Verhandlungen erfolgreich sein sollen. So kann beispielsweise das Flüchtlingsproblem nicht von umfassenderen Problemen hinsichtlich der Integration aller Einwohner Palästinas, Jordaniens und Israels – wo die Flüchtlinge am zahlreichsten sind – in Zivilgesellschaften getrennt werden, in denen sie sich eines gleichen rechtlichen Status und gleichem Zugang zu wirtschaftlichen und kulturellen Möglichkeiten erfreuen können.

Eine solche Integration kann nicht auf unilateraler Ebene erzielt werden, sondern nur durch Programme, die von den Gastgeber- und Geberländern in Kooperation miteinander verfolgt werden; sie kann auch nicht unter Bedingungen erreicht werden, in denen eine vollständige politische und bürokratische Trennung zwischen den Bevölkerungen herrscht, bei der diese ausschließenden Kontrollen unterliegen und die die menschlichen Bedürfnisse der Gemeinschaftlichkeit und Geselligkeit nicht anerkennt.

Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der drei Regionen erfordert einen integrativen Ansatz bei der Nutzung von Energie und anderen natürlichen Ressourcen, insbesondere Wasser. Ohne Vereinbarungen über die Bedingungen einer solchen Nutzung wird das Ungleichgewicht der Lebensbedingungen anhalten, und rivalisierende Forderungen und deren Potenzial für zukünftige Konflikte werden weiter bestehen.

Eine anerkannte Gemeinschaft, die die Interessen in den Bereichen Wasser und Energie vertritt, und Programme zu ihrer gemeinsamen Nutzung, beispielsweise im Rift Valley (dem Grabenbruch des Jordan), könnte, wie es die Motivation für die erste Phase der europäischen Integration war, in der Region zu einer umfassenderen Integration in größerem Ausmaß führen.

Der Status von Jerusalem bleibt auf regionaler und auch internationaler Ebene weiter ungeklärt. Diese Frage wurde ausdrücklich n den jordanisch-palästinensischen Friedensvertrag aufgenommen. Die Anerkennung der drei Parteien der Vorrangigkeit der moralischen und spirituellen gegenüber der politischen Bedeutung der Stadt, kann zu Vereinbarungen auf einer Basis führen, die den rechtmäßigen Ansprüchen der drei abrahamitischen Religionen gerecht werden und die den letztendlichen politischen Status der Stadt dieser moralischen Instanz unterordnen.

Die Alternative zu einer von den drei Parteien anerkannten Lösung ihrer Probleme, ist die dauerhafte Zersplitterung des Heiligen Landes, was nur zu weiteren Auseinandersetzungen und gewalttätigen Konflikten führen kann. Der Schatten einer solchen Zersplitterung mit ihren unermesslichen Risiken schwebt zurzeit drohend über dem Irak. In diesem mit Problemen belasteten Teil der Welt besteht die Wahl, ganz einfach, zwischen Regionalismus oder Barbarei.

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