Vor fünfzehn Jahren befanden sich die Vereinigten Staaten inmitten einer Phase, die man als das „Zeitalter der gedrückten Erwartungen“ bezeichnen könnte. Die Produktivitätssteigerungen kamen zum Stillstand, die Energiepreise waren hoch, der aus der Zeit der Großen Depression herrührende Aufholbedarf an produktiven Technologien war erfüllt und die schwindenden Erträge aus Größenvorteilen veranlassten beinahe alle Ökonomen, für die Zukunft ein langsameres Wirtschaftswachstum als in der Vergangenheit zu prognostizieren. Nach einem über beinahe zwei Jahrzehnte stagnierenden Produktivitätswachstum hatte es damals Sinn zu argumentieren, dass die Sozialversicherungsausgaben der amerikanischen Regierung (Sozialversicherung, die staatlichen Gesundheitsprogramme Medicare und Medicaid) viel zu hoch waren und daher reduziert werden müssten.

Das war damals, heute ist die Situation anders. In der Zwischenzeit kam es zu einer explosionsartigen Zunahme an technologischen Innovationen, welche die allgemeine Produktivität Amerikas wieder auf das Niveau der Zeit vor der Flaute brachten. Tatsächlich steht die amerikanische Wirtschaft heute kurz vor biotechnologischen und womöglich nanotechnologischen Revolutionen ungeahnten Ausmaßes und Umfanges. Und dennoch sind die Forderungen nach Rücknahme der Sozialversicherungsausgaben wieder zu hören.

Die Versicherungsmathematiker des Sozialversicherungssystems haben möglicherweise die Auswirkungen der heutigen technischen Revolutionen noch nicht in vollem Umfang erkannt, aber das Ausmaß dessen, was sich die amerikanische Regierung leisten kann, merklich erhöht. Vor fünfzehn Jahren war man sich einig, dass sich das amerikanische Sozialversicherungssystem in ärgsten Schwierigkeiten befand und dass es so etwas wie eine Generalüberholung des Motors geben musste. Heute scheinen die Probleme mehr einem undichten Reifen zu ähneln, wie der Ökonom Peter Orszag von der Brookings Institution meinte: Man muss den Schaden zwar letztlich einmal reparieren, aber das ist keine Schwierigkeit und auch nicht besonders vordringlich.

Warum also wendet die Regierung Bush so viel Zeit und Energie dafür auf, Vorschläge für radikale Veränderungen im Sozialversicherungssystem als ihre wichtigste innenpolitische Initiative – ja ihre nachgerade einzige politische Initiative zu präsentieren? Jeder Mensch, der sich Sorgen um die schwache haushaltspolitische Situation Amerikas macht, würde die vergleichsweise geringe Budgetdifferenz der Sozialversicherung weit hinten in der Prioritätenliste ansiedeln. Das vordringlichste Problem ist die allgemeine mittelfristige Haushaltsprognose, da Bushs Steuersenkungen zu Defiziten in Reagenschen Ausmaßen geführt haben, die nun drohen, das Wirtschaftswachstum der USA zu ruinieren.

An zweiter Stelle der Prioritätenliste steht das Problem, was langfristig mit Medicare und Medicaid geschehen soll. Amerika muss über die Größe und Finanzierung seiner staatlichen Gesundheitsprogramme befinden. In Wirklichkeit handelt es sich dabei aber eher um eine Chance als um ein Problem: Wenn wir nicht damit rechneten, dass Ärzte und Pfleger in ein oder zwei Generationen Wunderdinge vollbringen werden, zu denen sie heute nicht im Stande sind, würden wir keine ernsthaften Defizite in den Gesundheitsprogrammen prognostizieren.

Das drittwichtigste Problem ist, die Finanzierung des General Funds der Regierung auf eine nachhaltige Basis zu stellen, so dass sich die Ausgaben, die nicht mit der Sozialversicherung in Zusammenhang stehen, selbst finanzieren und die amerikanische Regierung ihre Verpflichtungen auch nach jenem Datum – ungefähr im Jahr 2020 – erfüllen kann, wenn sie kein Geld mehr aus dem Trust Fund der Sozialversicherung borgen kann.

Entscheidend ist, dass die langfristigen Finanzierungsschwierigkeiten der Sozialversicherung zwar real, aber in ihrem Ausmaß viel geringer sind und viel weiter in der Zukunft liegen, als alle bevorstehenden, größeren und wichtigeren Haushaltsprobleme, mit denen die amerikanische Regierung gegenwärtig konfrontiert ist. Ist die Sozialversicherung ein undichter Reifen, dann ist der General Fund nach 2020 ein dringend zu behebender Bremsdefekt, Medicare und Medicaid ein gebrochenes Getriebe und das Haushaltsdefizit ein Frontalzusammenstoß mit einem Baum.

Welcher Autofahrer, der gerade gegen einen Baum gefahren ist und dessen Auto ein gebrochenes Getriebe und kaputte Bremsen hat, würde dann sagen: „Das Wichtigste ist nun, den undichten Reifen rechts hinten zu reparieren?“ George W. Bush ist so ein Autofahrer.

Es gibt drei Theorien, warum sich die Bush-Administration so auf die Sozialversicherung konzentriert. Erstens: Es handelt sich schlicht um Inkompetenz. Bush und sein innerer Kreis verstehen einfach das Ausmaß und die Bedeutung der anderen Haushaltsprobleme der Bundesregierung nicht.

Die zweite Theorie bescheinigt ideologische Gründe. Aus irgendeinem Grund glauben Bush und seine Leute, dass es wichtig wäre, die Erfolge der unter Franklin Roosevelt geschaffenen New-Deal-Institutionen zu untergraben.

Der dritte Grund ist der Einfluss von Interessensgruppen auf die Bürokratie: Ebenso wie es das vorrangige Ziel von Bushs Medicare-Drug-Benefit-Gesetz aus dem Jahr 2003 war, die Gewinne der Pharmakonzerne zu erhöhen, so wird auch der Vorschlag der Bush-Administration für das Sozialversicherungssystem auf die Interessen der Wall Street zugeschnitten sein.

Ich erkenne nicht, dass irgendwelchen – dringenderen – Reformen, wie der Anhebung der Einkommenssteuern zur Finanzierung der nationalen Sicherheit - in der Regierung Bush mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird. Müsste ich eine Wette abschließen, welche der genannten Theorien am ehesten zutrifft, würde ich auf pure Inkompetenz tippen. Das scheint mir letzten Endes der gemeinsame Nenner aller politischen Strategien des Weißen Hauses zu sein.