Thursday, November 27, 2014
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Putins schöne neue Welt

MOSKAU – Drei Monate nachdem Demonstranten den ukrainischen Präsidenten Wiktor F. Janukowitsch und seine Regierung stürzten, woraufhin Unruhen und Chaos entbrannten, hat das Land einen neuen Präsidenten gewählt. Dennoch bleibt der russische Präsident Wladimir Putin, der bei der ersten sich bietenden Gelegenheit Soldaten schickte, um die Krim zu annektieren, die Schlüsselfigur bei der Ausgestaltung der Zukunft der Ukraine – und er treibt die Ukraine weiterhin in etwas wesentlich Gefährlicheres als einen neuen Kalten Krieg.

Indem er das Steuer, was Russlands Zukunft angeht, fest an sich riss, hat Putin die Aufgabe derer vereinfacht, die versuchen, das Land zu verstehen. In Wirklichkeit wird sein Handeln von einem einzigen Ziel geleitet, und das besteht nicht aus den Großmachtambitionen, von denen normalerweise angenommen wird, dass sie Putins Handeln bestimmen. Stattdessen ist Putins gesamte Politik seinem Ziel untergeordnet, Russland auf Lebenszeit zu regieren.

Putins Ehrgeiz ist nicht das Ergebnis pathologischer Machtgier. Stattdessen fußt er auf vollkommen realistischen Bedenken hinsichtlich seiner persönlichen Sicherheit. Er versteht die Gesetze des autokratischen Systems, zu dessen Wiederaufbau er in Russland beigetragen hat – ein System, in dem Staatschefs wie Oberst Muammar al-Gadafi in Libyen oder Saddam Hussein im Irak am Ende möglicherweise aus Abwasserkanälen oder Erdlöchern herausgeholt werden, um hingerichtet zu werden, wenn es mit ihrer Macht vorbei ist.

So gesehen war Putins Strategie in der Ukraine in jeder Phase schlüssig und logisch. In den Protesten auf dem Kiewer Maidan (Unabhängigkeitsplatz) sah er die Möglichkeit, die Ukraine könnte das korrupte postkommunistische autoritäre System hinter sich lassen, das seine eigene Regierung verkörpert. Der Schritt der Ukraine hin zu einem europäischen Modell des wirtschaftlichen und politischen Wettbewerbs würde, so fürchtete Putin, ähnliche Forderungen in Russland befeuern.

Um ein solches Ergebnis zu verhindern, musste die Revolution der Ukraine gegen Janukowitsch, die völlig korrupte Marionette des Kreml, im Keim erstickt und in den Augen der russischen Bevölkerung diskreditiert werden. Diese Ziele traten in der Rede, die Putin im März nach der Annektierung der Krim vor Russlands politischer Elite hielt, deutlich hervor.

Doch war Putins Vorgehen in der Ukraine nicht nur eine Demütigung für Russlands Demokraten. Zumal er sich auf die russischstämmige Mehrheit auf der Krim konzentrierte und sein Recht deklarierte, ethnische Russen im Ausland zu „beschützen“, beinhaltet sein Legitimierungsmythos nun die Rolle des nationalen Retters, was ihn dazu befähigen könnte, auf unbestimmte Zeit an der Macht zu bleiben.

Natürlich wurde Putins Aufstieg zur Macht von einem anderen Mythos gestützt – dem des energischen, jungen KGB-Offiziers, dem es gelang, die Auflösung der Russischen Föderation aufzuhalten, indem er die Tschetschenen „in der Latrine ertränkte“, die Wirtschaft stabilisierte und den Wohlstand anhand der gewaltigen Bodenschätze des Landes förderte. Doch hat sich dieser Mythos nun abgenutzt.

Putin weiß aus erster Hand, was passiert, wenn ein herrschender Mythos in sich zusammenfällt. Was die Sowjetunion aufrechterhielt, war der Glaube der Bevölkerung an den Kommunismus als Weg zu einer gerechten Gesellschaft. Als der Mythos zerfiel, zerfiel auch die Union.

Seit den Anfängen seiner Regierungszeit im Jahr 2000 war Putin entschlossen, nicht denselben Fehler zu begehen. Mithilfe der russischen Medien hofft er, sich selbst als russischen Messias neu in Szene zu setzen und so ethnische Verwandte überall dazu zu bringen, seine Führung auf ewig zu unterstützen. Und bisher scheint das zu funktionieren. Die Annektierung der Krim wurde in Russland weithin unterstützt.

Doch birgt Putins Strategie ernsthafte Risiken – nicht zuletzt weil sie auf erschreckende Weise Hitlers Mission ähnelt, alle Volksdeutschen zu vereinen. Indem er der ethnischen Zugehörigkeit mehr Wert als der Staatsbürgerschaft einräumt, stellt der das Fundament des internationalen Systems infrage und befeuert die rasche Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen.

Während des Kalten Krieges garantierte die Akzeptanz einer „gegenseitig versicherten Vernichtung“ auf beiden Seiten, dass Atomwaffen als Abschreckung dienten und somit die strategische Stabilität unterstützten. Für Putin dagegen ist die Drohung, solche Waffen einzusetzen, eine völlig logische Taktik. Angesichts seiner relativ schwachen konventionellen Armee kann er sich international nur Autorität verschaffen, indem er im gesamten postsowjetischen Raum freie Hand fordert und dem Westen mit einem begrenzten Atomkrieg droht (von dem er meint, er könne ihn gewinnen), sollte er sich in seine Großmachtambitionen einmischt.

Dies hat sich als siegreiche Strategie erwiesen. Die umgehende Reaktion der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union auf Russlands Annektierung der Krim war die Erklärung, dass ein militärisches Eingreifen „absolut ausgeschlossen“ sei, da die Ukraine kein Mitglied der NATO ist.

Die internationalen Beziehungen sind so unbeständig wie in den letzten Monaten unter Joseph Stalin, als er eine dreigliedrige Strategie ausarbeitete, um seine Autorität wiederherzustellen: die Vorbereitung auf einen dritten Weltkrieg, die Auflösung der Hierarchie der Kommunistischen Partei und einen vernichtenden Antisemitismus. Erst sein Tod 1953 hat Russland – und im Grunde die Welt – vor diesem Ausgang gerettet.

Wer wird die Welt vor Putin retten?

Aus dem Englischen von Anke Püttmann

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    1. Commentedj. von Hettlingen

      Mr. Andrei Piontkovsky says, Putin's "actions are guided by a single goal". It's "not the imperial ambition", but the desire to rule Russia "for as long as he lives". Although Mr. Piontkovsky believes that "Putin’s ambition is not the result of a pathological lust for power", but rather his "realistic concerns for his personal safety".
      Indeed, unlike the late Muammar Gaddafi or Bashar al-Assad, Putin doesn't have a whole tribe or clan behind him. His world is made up of a tiny, inner circle of advisors and people he can trust. His only means to stay in power is to win the hearts and minds of the Russian people.
      The Crimea annexation was a fluke for Putin. Most Russians rejoiced the return of the "crown jewel" and few worried about what the ramifications the Maidan-protests would have on Russia. The state-controlled media portray the political establishment in Kiev as "fascists" and it goes down well wirh the Russian public, who still haven't forgotten that ultra-nationalists in Ukraine fought with Hitler during World War II, killing 30,000 Russian soldiers and communists.
      In his speech, Putin reminded his people of what he had done: to re-shape a country that was perilously close to total collapse. Russia had defaulted on its debt. Basic infrastructure was collapsing. The country's most prized assets belonged to a handful of well-connected oligarchs. The once-mighty Russian army had lost a war in Chechnya. Boris Jelzin, a irascible drunkard was a laughing stock of the media.
      Since he took office, Putin vowed to restore stability, to end what he called the "revolutions", that had brought Russia low and regain Russia's place in the international community. For long-suffering patriotic Russians, he was their "Godsent", a man not only able to pay their pensions, but prepared to defend their homeland.
      His approval ratings have soared in recent months, thanks to Sochi and Crimea. His foreign polices have always been to maximise Russian power, and to defy Western attempts to rein Russia in. His fellow citizens are proud of their president. Although the sanctions imposed by the West don't bite Russia hard enough, Putin is pragmatic enough to realise that a political isolation could harm his country's long term interests. Instead of wondering: "Who will save the world from Putin"? One might ask: "Could the world change Putin"?

    2. CommentedOleg Silakov

      Та если он в каждый свой срок будет хоть по кусочку возвертать всё оторванное от России в 1991 г. - то и нехай правит до конца своих лет. А если ещё и оторванное в 1917 г. - то пущай правит и после своих лет!



    3. CommentedGerry Hofman

      The author seems to draw us to the conclusion that the only good Putin is a dead Putin. Surely there can be a more nuanced point of view?

        Commentedm r

        no, definitely NOT, if you are, as the author here surely is, a sort of paid "scholar" to write in the manner his minders require, regardless. Another one for the rubbish bin.

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