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Die Nahoststraße der Türkei nach Europa

ISTANBUL – Erst vor ein paar Jahren stand Europa ganz oben auf der Tagesordnung der Türkei. Die neu gewählte Regierung von Recep Tayyip Erdoðan hatte eine Reihe ehrgeiziger Reformen auf den Weg gebracht, um die politischen Kriterien für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu erfüllen. Ende 2004 beschloss die EU, Beitrittsverhandlungen einzuleiten.

Doch war die pro-europäische Begeisterung kurzlebig: Unter allen praktischen Gesichtspunkten befinden sich die Beitrittsverhandlungen nun in einer Sackgasse. Die Euroskepsis in der Türkei ist derzeit auf einem Rekordhoch angelangt, angeheizt durch die Rhetorik einiger europäischer Politiker, die gegen den Beitritt der Türkei sind, und durch das eigene Versagen der EU, Zweifel über die Realisierbarkeit einer letztendlichen Mitgliedschaft der Türkei zu zerstreuen. Die Unterstützung des EU-Beitritts im Inland lag zu Beginn der Verhandlungen bei 70 %, liegt jetzt jedoch eher bei 40 %.

Es überrascht nicht, dass die türkische Regierung auch ihren Appetit auf EU-bezogene Reformen verloren hat. Seit über zwei Jahren hat die Europäische Kommission in ihren jährlichen Fortschrittsberichten über politische Reformen wenig Positives zu sagen gehabt.

Doch gerade wo Europa weiter entfernt erscheint, nimmt der Nahe Osten an Bedeutung zu, da die Türkei ihre Aufmerksamkeit von Brüssel abwendet und auf Beirut und andere Regionen lenkt. Die Enttäuschungen im Umgang mit einem unentschlossenen Europa haben die türkischen Entscheidungsträger dazu bewogen, ihre Bemühungen auf ein Gebiet zu konzentrieren, in dem der Ertrag ihrer Investitionen unmittelbarer und konkreter ist. So war Erdoðan, während er vor Kurzem viele Nahostländer – Syrien, Libanon, Ägypten, Algerien, Jordanien, Saudi-Arabien, Iran und Irak – besuchte, bis zu diesem Monat seit 2005 nicht mehr in Brüssel gewesen.

Die Türkei war in der Nahostpolitik traditionell ein Zuschauer. Ihre Machthaber glaubten, dass sie wenig beizusteuern oder zu gewinnen hätten, wenn sie sich in die Probleme der Region einmischten, und dass das osmanische Erbe der Türkei ihre arabischen Nachbarn misstrauisch machen würde.

Doch haben die Entwicklungen der letzten Jahre es der Türkei ermöglicht, zu einem aktiveren Player in der Region zu werden, und sie konnte mehrere diplomatische Erfolge verzeichnen. Die Türkei war maßgeblich an einer Beilegung des Konflikts zwischen den verschiedenen Gruppen im Libanon beteiligt, und ihre Annäherung an Syrien – die sie trotz der Warnungen der Vereinigten Staaten betrieb – haben sich beträchtlich gelohnt. Die Türkei konnte nicht nur die internationalen Spannungen zerstreuen, die ihren arabischen Nachbarn umgaben, sondern zudem direkte Gespräche zwischen Syrien und Israel in die Wege leiten.

Dieser Aktivismus war sogar noch ausgeprägter in Bezug auf den Iran, wo die türkischen Politiker in den letzten Monaten ihre diplomatischen Bemühungen vervielfacht haben, um zu einer Entspannung des nuklearen Patts mit dem Westen beizutragen. Die Türkei, die mehr Angst vor den regionalen Auswirkungen eines nuklearen Irans hat als vor der direkten Bedrohung, die von ihm ausginge, ist sogar so weit gegangen, einen Besuch des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im letzten August zu empfangen.

Die Fähigkeit der Türkei, im Nahen Osten Fortschritte zu erzielen, spiegelt die Aushöhlung der US-Legitimität und den Mangel an EU-Einfluss wider. Die USA haben nach ihrer unglückseligen Intervention im Irak ihre Fähigkeit verwirkt, eine konstruktivere Rolle in der Region zu spielen, während die neokonservative „Freiheitsagenda“ der Regierung Bush für die arabische Welt ebenso nach hinten losging. Obwohl die USA sich anfänglich von den eher autokratischen arabischen Machthabern distanzierten, in dem Bemühen, eigene demokratische Alternativen zu unterstützen, kehrte Amerika schnell zu seiner traditionellen Politik der Unterstützung des Status quo zurück, als der politische Islam sich als einzige realistische Alternative erwies.

Anders als bei den USA stammen die Schwierigkeiten der EU nicht von einem empfundenen Mangel an Legitimation oder den plumpen Versuchen, die Demokratie zu fördern, sondern von einem wirklichen Mangel an Einheit und somit an Einfluss. Das Fehlen eines gemeinsamen Nenners in den Positionen der EU-Regierungen hat bislang kaum zum Entstehen der überzeugenden und verlässlichen Diplomatie beigetragen, die vonnöten ist, um die tiefgreifenden Probleme des Nahen Ostens zu lösen.

Unter diesen Umständen gelang es der Türkei sowohl ihre regionalen Bindungen als auch ihren Status in der transatlantischen Gemeinschaft zu nutzen, um eine aktivere Rolle gegenüber ihren südlichen Nachbarn zu spielen.

Zwei zusätzliche Faktoren befördern zudem das Potenzial der Türkei zu regionalem Einfluss. Erstens: Der Aufstieg arabischer Politiker, die stärker von der Religion beeinflusst sind als vom säkularen Nationalismus, hat das hauptsächliche strukturelle Hindernis für ein türkisches Engagement schrumpfen lassen. Das osmanische Erbe einer funktionierenden Staatsstruktur, die der Religion gegenüber tolerant ist, wird langsam in einem besseren Licht gesehen, und das aktuelle türkische Modell mit seiner Fähigkeit, einen demokratiefreundlichen Islam zu fördern, ist plötzlich gefragt.

Zweitens: Die Türkei ist stärker bereit denn je, diese fundamentalen Verschiebungen zu nutzen. Erdoðans regierende AKP führt ihre Wurzeln auf den politischen Islam zurück, und viele der sozialen Netzwerke ihrer Führer befinden sich in islamischen Ländern – im krassen Gegensatz zum säkularen Stil der vorherigen türkischen Machthaber, die ihre westliche Identität stolz zur Schau stellten. Daher war es einfacher, offizielle und inoffizielle Beziehungen zwischen der neuen türkischen Elite und der arabischen Welt zu knüpfen.

Es besteht kein Zweifel daran, dass ein wachsender außenpolitischer Aktivismus, insbesondere in Bezug auf den Nahen Osten, die Rolle und den Einfluss der Türkei in ihrer eigenen Region langsam fördert. Tatsächlich ist die Türkei jetzt gut positioniert, um zu einer Regionalmacht zu werden, wobei ihre kürzliche Wahl in den UN-Sicherheitsrat ein weiteres Zeugnis für ihr diplomatisches Können ist.

Doch geht die Schwerpunktverlagerung der Türkei in Richtung Süden und hin zum Regionalmachtstatus auf Kosten der EU-Ambitionen?

Den Optimisten zufolge steigert der wachsende regionale Einfluss der Türkei ihren Wert für die EU. Doch wird dabei davon ausgegangen, dass Europa bereit und in der Lage ist, von dem zu profitieren, was die Türkei zu bieten hat. Anders ausgedrückt: Diese Strategie ist nur dann mit einem EU-Beitritt vereinbar, wenn die EU ihre eigene Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln in der Außenpolitik stärkt. In diesem Fall würde die Mitgliedschaft der Türkei nicht, wie einige europäische Föderalisten argumentieren, zu einem schwächeren Europa führen. Im Gegenteil, sie würde Europa zu einer einflussreicheren und fähigeren Weltmacht machen.

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