Die mittlerweile im Libanon angelaufenen Maßnahmen der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung stellen eine große Chance für die UN dar, ihre Bedeutung und ihren Einfluss auf der Weltbühne im 21. Jahrhundert zu demonstrieren. Wenn nur die Mitgliedsstaaten, die vorgeben die größten Befürworter der UN zu sein, ihren Worten auch Taten folgen lassen.

Viele Regierungschefs weltweit, insbesondere in Europa, tadeln die Regierung Bush öffentlich für die Untergrabung der UN, besonders seit 2003. Und dennoch schockierten führende französische Politiker, die sich empört gezeigt hatten, als die USA die UN umgingen und ohne den Segen der internationalen Gemeinschaft im Irak einmarschierten, im August die Welt, als sie von ihrem Versprechen Abstand nahmen, 2.000 Soldaten zur Friedenssicherung in den südlichen Libanon zu entsenden und stattdessen nur 200 zusagten.

Zum Glück ist Frankreich gerade dabei dies zu überdenken, Deutschland wird eingeschränkte Unterstützung zur See bereitstellen und Italien hat seinen Beitrag auf 3.000 Soldaten zur Friedenssicherung erhöht. Doch wie die Reaktion der USA in anderen Fällen unterstreicht Europas Reaktion ein entscheidendes Problem für alle Befürworter der UN und internationale Institutionen im Allgemeinen. Wenn wir nicht das tun können, was notwendig ist, um die Vereinten Nationen effektiver sein zu lassen, werden wir zunehmend feststellen, dass Länder sie gänzlich umgehen werden.

Die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats “fordert Israel und Libanon zur Unterstützung einer dauerhaften Waffenruhe auf.” Er schuf somit die Voraussetzungen für UN-Vertreter, die “Einsatzregeln” (RoE) für ihre Friedenstruppen zu formulieren, die vorgeben wann und unter welchen Umständen UN-Truppen Waffengewalt anwenden dürfen, um sich selbst zu verteidigen. Die gegenwärtige UN-Mission im Libanon (UNIFIL) weiß jedoch nur allzu gut, dass Selbstverteidigung nicht das Gleiche ist, wie sich von vornherein vor feindlichem Beschuss zu schützen.

In diesem Zusammenhang ist die Sorge der Franzosen über das Schicksal ihrer Soldaten verständlich – Soldaten mit dem Auftrag, die libanesische Regierung in ihren Bemühungen zu unterstützen, die Kontrolle über den von der Hisbollah beherrschten Süden zu erlangen. Die furchtbare Erfahrung der Franzosen bei der Friedenssicherung in Bosnien Anfang der Neunzigerjahre, als Frankreich 84 Soldaten in humanitärer Funktion unter restriktiven Einsatzregeln verlor, rechtfertigt ihre Ängste.

Einsatzregeln sind allerdings nur das Symptom eines tiefer liegenden Problems. Eine gewaltige Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis ist die wirkliche Schwierigkeit. In der Hitze einer internationalen Krise verabschiedet der Sicherheitsrat unter großem öffentlichen Trara Resolutionen und erteilen ein offizielles UN-“Mandat”. Mit der Resolution bei der Hand bleibt es dann jedoch dem UN-Generalsekretär überlassen, die UN-Mitgliedsstaaten um die tatsächlichen, konkreten Mittel zu bitten, die für die Umsetzung dessen notwendig sind, was angeordnet wurde. In der überwältigenden Mehrheit der Fälle bleiben diese Mittel weit hinter dem zurück, was notwendig ist, um in einer Krise erfolgreich einzugreifen.

Eine Überprüfung von UN-Mandaten im Jahr 2006 kommt zu dem Ergebnis, dass UN-Mitgliedsstaaten jedes Jahr Hunderte von Mandaten übernehmen, wobei die “zusätzlichen Pflichten weder mit den entsprechenden finanziellen Mitteln noch entsprechender Anleitung” ausgestattet sind, wie die Mittel eingesetzt werden sollen. In der amerikanischen Innenpolitik sind Anordnungen dieser Art vom amerikanischen Kongress an die Bundesstaaten als “unfunded mandates” bekannt: Ergebnisse werden angeordnet, ohne die finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, die notwendig sind, um diese zu erzielen. Politisches Theater also – große Schlagzeilen, kleine Resultate.

Die Erfahrung der UN im Libanon ist entmutigend. Laut der Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze der UN arbeitet UNIFIL mit einem Jahresbudget von 94 Millionen Dollar und leidet unter chronischen Budgetdefiziten, weil Mitgliedsstaaten ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

Vor diesem Hintergrund muss man überlegen, was eine erweiterte UNIFIL gemäß der Resolution 1701 erfüllen soll: Friedenstruppen müssen den Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah überwachen; die libanesischen Streitkräfte bei ihrem Einsatz im südlichen Libanon unterstützen und begleiten; der libanesischen Regierung dabei helfen, die Grenzen und Häfen des Landes zu sichern, um zu verhindern, dass illegale Waffen in die Hände der Hisbollah gelangen und “dazu beitragen humanitären Zugang zur Zivilbevölkerung und die freiwillige und sichere Rückkehr von Vertriebenen zu gewährleisten.” Eine Herkulesarbeit. Dennoch sind einen Monat nach der Resolution noch nicht einmal 5.000 Soldaten entsendet worden.

Sogar wenn alle 15.000 UN-Soldaten aufgebracht und eingesetzt werden könnten, bleiben die Aufgaben im Libanon gewaltig. Die UN bestehen darauf, dass die Resolution 1701 nicht die Entwaffnung der Hisbollah durch die UN verfügt; abgesehen von Israel ist fast keine Nation bereit, ihren Soldaten diese Aufgabe zu übertragen. Stattdessen fällt dieser Auftrag der libanesischen Regierung und ihren Streitkräften zu, die auf jede erdenkliche Hilfe durch die internationale Gemeinschaft angewiesen sind.

Das ist lediglich der militärische Aspekt der Friedenssicherungsbemühungen. Die Infrastruktur im Libanon – insbesondere im Süden – wurde dezimiert. Wohnraum und Existenzen wurden zerstört. Wer wird Krankenhäuser bauen oder wieder aufbauen? Wie wird die Infrastruktur für Kommunikationssysteme wieder aufgebaut? Wer wird die Brücken und Straßen im Libanon reparieren?

Die Lücke im Mandat reflektiert die Art und Weise, wie die Welt seit Jahrzehnten mit den Vereinten Nationen umgeht – große Versprechungen, kleine Auszahlungen, vielerlei Schuldzuweisungen, wenn die UN dann scheitern. Aber jetzt bietet sich der internationalen Gemeinschaft eine immense Gelegenheit, einen kleinen aber bedeutungsvollen Frieden im Nahen Osten entlang der instabilen Grenze zwischen Libanon und Israel zu sichern. Wie die Mitgliedsstaaten jetzt reagieren – insbesondere diejenigen, die an die Zielsetzung und den Wert der UN glauben – kann dazu beitragen den Ausgang anderer, umfassenderer andauernder regionaler Konflikte zu beeinflussen, besonders mit Iran und Syrien, die beide die Hisbollah unterstützen.

Die UN stellen den Mechanismus für eine globale Reaktion bereit, aber wie Kofi Annan oft wiederholt, gibt es keine UN ohne ihre Mitgliedsstaaten. Es hängt von diesen Mitgliedern ab – von allen unseren Regierungen – sowohl den notwendigen Willen als auch die erforderlichen Mittel aufzubieten. Sonst sind die UN nichts weiter als ein praktischer Mechanismus, auf den politische Schuld übertragen werden kann. Unsere Verpflichtung dem Nahen Osten, oder Darfur, oder Kongo, oder Kosovo oder Haiti Frieden zu bringen, wird nicht an unseren Worten sondern an unserer Brieftasche gemessen. Die Welt bekommt das, wofür sie bezahlt.