Die gute Nachricht für Ban Ki-Moon ist, dass er zu einem Zeitpunkt UNO-Generalsekretär wurde, da die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts zwischen zwei oder mehreren Großmächten von heute – also den USA, China, Japan, Russland, Europa und Indien – denkbar gering ist. Die schlechte Nachricht ist, dass die Wahrscheinlichkeit für jede andere Art von Konflikt hoch und die internationale Agenda dicht gedrängt und anspruchsvoll ist.
Ban sollte seine Amtszeit mit einer nüchternen und schonungslosen Analyse seiner neuen Position beginnen. Ein Generalsekretär der UNO ist mehr Sekretär als General. Er hat keine Befehlsgewalt. Dieses Amt ist nicht vergleichbar mit dem eines Präsidenten oder eines Generaldirektors. Der UNO-Generalsekretär verfügt eher über Einfluss als über reale Macht.
Außerdem ist die Macht in der UNO aufgeteilt und zwar nicht nur zwischen dem Sicherheitsrat und der Generalversammlung, sondern noch grundsätzlicher zwischen den 192 Mitgliedsländern und der UNO selbst. Die UNO besteht aus souveränen Staaten, ist aber selbst nicht souverän und kann auch nicht so agieren, als wäre sie es.
Mehr als alles andere sind die Vereinten Nationen ein Spiegelbild der Einigungsfähigkeit der Großmächte (vor allem der USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien, also der fünf ständigen, mit einem Vetorecht ausgestatteten Mitglieder des Sicherheitsrates) sowie der Fähigkeit dieser Mächte, ihre Übereinkünfte durch Bereitstellung von Ressourcen zu untermauern. Wenn die Großmächte willens und in der Lage sind, etwas zu tun, können die Vereinten Nationen durchaus etwas bewegen, wenn nicht, kann auch die UNO, wenn überhaupt, nur wenig ausrichten, ungeachtet dessen was der Generalsekretär will.
Man denke beispielsweise an Darfur. Die Welt hat dem Völkermord mehr oder weniger untätig zugesehen. Das ist allerdings weniger ein Versagen der UNO oder des Generalsekretärs als vielmehr das Spiegelbild einer Realität, in der die Großmächte uneins sind. China hängt einer Vorstellung von Souveränität an, die dem Staat uneingeschränkte Freiheit innerhalb seines Territoriums einräumt. In der Welt von heute ist eine derart bedingungslose Definition der Souveränität allerdings nicht angebracht.
In Wahrheit allerdings können auch noch so lange Verhandlungen in New York nichts an der Situation ändern. Worauf es ankommt, sind Richtlinien, die man dem chinesischen UNO-Botschafter übermittelt. In diesem Falle sollte Ban einige Zeit in Peking verbringen und sich dort für die Vorstellung einsetzen, dass der Staat für den Schutz seiner Bürger verantwortlich ist. Sollte das einer Regierung nicht gelingen (wie beispielsweise der Regierung des Sudan), hätte sie damit das Recht auf manche Vorteile verwirkt, die normalerweise mit der Souveränität verbunden sind.
Ban kann nicht einfach den Sicherheitsrat reformieren, um ihn der Realität unserer Zeit anzupassen. Sehr wohl allerdings kann er sich dafür einsetzen, dass die Position von Ländern wie Japan, Indien, Deutschland und anderer Staaten im wichtigsten Gremium der UNO gestärkt werden muss, um deren Geltung und Status zu entsprechen. Noch einmal: Nicht die UNO steht sich selbst im Weg, sondern ihre führenden Mitglieder, die sich nicht darauf einigen können, welche Änderungen nötig sind.
Darüber hinaus kann sich Ban dafür einsetzen, dass es in der Welt von heute keine Rechtfertigung für Terror gibt – der in diesem Zusammenhang als das bewusste Zufügen von Unheil an Zivilisten für politische Zwecke definiert wird. Nicht nur Regierungen, sondern auch religiöse und andere Führer müssen davon überzeugt werden, dem Terrorismus abzuschwören, Terroristen zu verurteilen und ihnen jede Legitimation abzusprechen. Der Generalsekretär hat die Möglichkeit, diesen Standpunkt in aller Deutlichkeit und wiederholt zu äußern.
Auch in zwei anderen Bereichen sind praktische Veränderungen sowohl erreichbar als auch wünschenswert. Ban sollte die Schaffung einer internationalen Einrichtung unterstützen, die den Regierungen Zugang zu angereichtem Uran und Plutonium für die Erzeugung elektrischer Energie ermöglicht (womit ihnen allerdings keine physische Kontrolle dieser Stoffe übertragen werden darf). Eine solche Neuerung würde der Verbreitung von nuklearem Material und Atomwaffen Einhalt gebieten und überdies dazu beitragen, den Öl- und Gasverbrauch zu senken, wodurch auch die globale Klimaerwärmung verlangsamt werden könnte.
Der zweite Bereich ist die Friedenserhaltung. Die Schaffung einer großen internationalen Truppe unter Kontrolle der UNO ist nicht machbar und wäre auch nicht optimal. Was die UNO jedoch sehr wohl machen könnte und auch sollte, ist die Schaffung von Anreizen für Regierungen, derartige Truppen einsatzbereit zu halten und Maßstäbe in den Bereichen Ausrüstung, Ausbildung und Professionalität zu setzen.
Diese Anregungen unterstreichen, dass der wichtigste Aktivposten eines UNO-Generalsekretärs wohl seine Stimme ist. Was Ban sagt, wie und wo er es sagt, kann seinen Einfluss verstärken. Mit der Zeit wird es ihm sein gestiegener Einfluss ermöglichen, mehr Probleme zu lösen.
All das ist vor allem angesichts der Situation der USA von höchster Bedeutung, des mächtigsten Landes der Welt, dessen Beziehung zur UNO oft nicht ganz friktionsfrei ist. Meinungsumfragen zeigen, dass es in der amerikanischen Öffentlichkeit durchaus Unterstützung für die UNO gibt. Auf der anderen Seite herrscht jedoch in bestimmten Bevölkerungsteilen und bei manchen Eliten auch immenses Misstrauen gegenüber der UNO.
Auch hier wäre Ban gut beraten, New York zu verlassen und mehr Zeit in Washington und in anderen Landesteilen der USA zu verbringen. Die USA brauchen und profitieren von einem effektiven Multilateralismus in einer globalisierten Welt, deren Herausforderungen man als einzelnes Land allein nicht begegnen kann. Die USA benötigen effektive Kooperation im Moment ganz besonders, da man aufgrund der Irak- und Afghanistan-Politik militärisch, wirtschaftlich und politisch überbeansprucht ist. Zu einer produktiveren Beziehung zwischen der wichtigsten internationalen Organisation der Welt und ihrem mächtigsten Mitglied beizutragen, wäre eine beachtliche Leistung.


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