Zwanzig Jahre nachdem Michail Gorbatschow die Perestroika einleitete, beschweren sich nun viele Menschen über das langsame Reformtempo in Russland unter Präsident Wladimir Putin. Doch hätte es anders sein können? Es sollte nicht überraschen, denn die turbulente Ära Gorbatschows und Jelzins hinterließ ein erschöpftes Land. Wer kann den Russen also Vorwürfe machen, wenn sie an Reformmüdigkeit leiden?

Doch wenn Russland wieder auf die Beine kommen soll, sind weitere Reformen notwendig. Bevor jedoch eine neue Reformrunde beginnen kann, müssen einige grundlegende Prinzipien der russischen politischen Kapazitäten verstanden werden.

Die erste Frage, die sich jeder angehende russische Reformer heutzutage stellen sollte (und die wir während Gorbatschows Perestroika nicht gestellt haben), ist die folgende: Ist die Gesellschaft bereit, die kurzfristigen, von Reformen verursachten Schmerzen zu ertragen, und wie bereit ist sie, diese Schmerzen zu ertragen?

Die Erfahrungen der Perestroika unterstreichen die Wichtigkeit dieser Frage.

Die Perestroika fand zu einem einzigartigen Moment in der russischen Geschichte statt. Den großen Reformen der Vergangenheit, einschließlich der Befreiung der Leibeigenen von 1861, gingen viele Jahre der Diskussion zwischen Westlern, Slawophilen und anderen voraus. Die Revolutionen von 1905 und 1917 fanden ebenfalls zu einem Zeitpunkt statt, als diese Diskussionen beendet waren und alle wussten, wer wofür steht.

Ich habe tatsächlich einmal gelesen, dass Stalins Berufung in sein erstes wichtiges Parteiamt ein Fehler war. Doch ist immer noch offensichtlich, dass die gesamte Partei wusste, wer Stalin war. Als sie ihm die Verantwortung für die Einberufung der verfassungsgebenden Versammlung anvertrauten, wussten die Bolschewiken, was sie mit der verfassungsgebenden Versammlung machen wollten, da sie Stalin als Mensch kannten, der vor nichts zurückschrecken würde.

Die Perestroika war anders, weil die Debatte nicht beendet war; in der Tat waren unzählige Debatten darüber, was Gorbatschow tun sollte, in vollem Gange. Außerdem waren alle vorhergehenden Epochen der russischen Reformen und Revolutionen mit einem historischen Vorbild verbunden. Die Perestroika hatte kein solches historisches Beispiel. Die Umgestaltung des staatlichen Sozialismus in eine postindustrielle Gesellschaft war noch nie irgendwo anders vorgekommen. Daher fand die Perestroika in einem Vakuum statt.

Leider wird diese Erfahrung zurzeit wiederholt. Unterschiedliche politische Führer verschiedener Parteien flimmern über Russlands Fernsehbildschirme, aber es gibt keine wirkliche nationale Diskussion darüber, wie man das Land weiterbringen kann. Wir bewegen uns nicht auf eine Entscheidung zu, die wir nach unzähligen Diskussionen erreicht hätten.

Die zweite Lehre der Perestroika betrifft das Reformprogramm. Nach zwei Jahrzehnten welterschütternder Veränderung hat Russland immer noch kein wirkliches Programm für konstruktive Reformen bekommen. Um einen modernen Ausdruck zu verwenden: Wir haben keine Roadmap. Fast alle wissen, was unzumutbar ist und was beseitigt werden muss. Aber wir wissen einfach nicht, was das Beseitigte ersetzen soll.

Natürlich war der Ausgang aus dem Sozialismus etwas völlig Neues. Vieles von dem, was der Sozialismus aufgebaut hatte, musste rückgängig gemacht werden. Doch wurde dies mit Slogans getan, nicht mit einem Reformprogramm, das normale Russen hätten verstehen und annehmen können. Alles, was wir haben, sind endlose Streits, und keine praktischen Alternativen, über die man diskutieren und entscheiden kann.

Ein Grund dafür, warum Russlands Reformdebatten so unfruchtbar sind, ist der Mangel an geschlossenen politischen Parteien im Land. Während der Perestroika und Jelzins Präsidentschaft waren als Altlast der Vergangenheit Hass und Furcht vor der Kommunistischen Partei mit ihrer ganzen Kraft und Macht weit verbreitet. Diese Furcht weitete sich auf alle politischen Parteien aus und unterdrückte insgesamt den Wunsch, mächtige Parteien zu schaffen. Doch dieses Misstrauen gegenüber den politischen Parteien als solchen bedeutete, dass es im ganzen Land kein organisiertes Gremium gab, das sich für die Durchführung eines einheitlichen, wohlüberlegten Reformprogramms einsetzte. Stattdessen wurden die Reformen von hoch oben angeordnet, ohne jeden Rückhalt in der Bevölkerung, und waren daher nicht von langer Dauer.

Wir hatten nur direkte Aufrufe auf der Straße und an die Massen anstelle der Ermutigung zu einem echten gesellschaftlichen Konsens. Eine solche direkte Vorgehensweise ist die Quelle für Autoritarismus. Wir müssen dies erkennen und verstehen, dass er nicht nur dann entsteht, wenn die Öffentlichkeit apathisch oder ängstlich ist, sondern auch, wenn es keinen eindeutigen, stabilen, hoch entwickelten Wächter gibt, z. B. mächtige Parteien, die die Führer wählen und kontrollieren.

Das Ergebnis ist, dass Russland derzeit vor einer Situation steht, in der die Präsidentschaftswahlen die einzige politische Frage darstellen. In Wirklichkeit braucht Russland mächtige, unabhängige gesellschaftliche und politische Organisationen, die sagen: Bei jeder Präsidentschaftswahl sollte Folgendes getan werden, um die Politik zu steuern, wodurch die Frage, wer Präsident ist, zweitrangig würde. In dieser Hinsicht ist Putins jüngster Versuch, straffere staatliche Kontrolle über private Organisationen durchzusetzen, besonders Besorgnis erregend.

Aber die letzte und wichtigste Lehre aus der Perestroika betrifft das Reformtempo und die Erwartungen der Gesellschaft. Einfach ausgedrückt, die Regierung muss den Menschen auf halbem Wege entgegenkommen. Dennoch kann sie Reformen nicht auf Nichtigkeiten reduzieren, um sich bei den Massen beliebt zu machen. Dies ist ein komplizierter Weg, aber es ist der einzige, der sich lohnt.

In der Tat haben die Perestroika und das darauf folgende Jahrzehnt der Reformen gezeigt, wenn Reformen in Russland konsequent umgesetzt werden sollen, reicht es nicht aus, einfach den formalen Strukturen des westlichen demokratischen Modells zu folgen. Denn, wie wir in Russland gesehen haben, führt dieses Modell zu einer populistischen Demokratie und zurückhaltenden Reformen. Das Land braucht ein stärkeres Engagement für Reformen, das erst dann kommen wird, wenn seine Institutionen die russische Öffentlichkeit in die Art von offener Debatte einbinden, die uns gefehlt hat. Wir müssen Abschied nehmen, um die populistische Demokratie über Bord zu werfen und uns das zu Eigen zu machen, wofür Demokratie immer stand – das Engagement aller Bürger bei der Führung ihrer Regierung.