PALO ALTO: Es gab eine Zeit, als der Chef der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet effektiv mit der Außenwelt kommunizierte. Diese Zeit ist vorbei.
So gab es nach der Sitzung des EZB-Rates vom Januar mehr als ein Stirnrunzeln, als Trichet drohte, die Bank würde „präventiv“ tätig werden, falls die Gewerkschaften versuchen sollten, die höheren Energie- und Lebensmittelpreise in ihre neuen Tarifverträge einzubetten, und damit riskierten, eine Lohn-Preis-Spirale in Gang zu setzen.
Diese Drohung hat der Glaubwürdigkeit der EZB schwer geschadet, da eine Zinserhöhung inmitten der schwersten Finanzkrise seit Jahrzehnten offensichtlich absurd war. Niemand hat daran geglaubt, und einen Monat später nahm die EZB nicht nur ihre plumpe Drohung zurück, sondern machte sich außerdem eine Politik der Zinsneutralität zu Eigen.
Doch auch die Ankündigung dieses Politikwechsels im Februar ging nicht reibungslos vonstatten. Trichet hat die Mitteilung des Rates auf seiner Pressekonferenz irgendwie verstümmelt und es so klingen lassen, als wolle die EZB zu einer Lockerungsneigung wechseln statt zu einer neutralen Haltung des „Schauens und Abwartens“.
Die europäischen Rentenmärkte schossen infolgedessen in die Höhe, bloß um wenige Tage später den Rückwärtsgang einzulegen, als Trichet und seine Kollegen klarstellten, dass die Märkte ihn „fehlinterpretiert“ hätten. Es kam also zu einer unerwünschten und unnötigen Marktvolatilität, weil Trichet seine Botschaft nicht klar herauskriegen konnte.
Anzeichen, dass Trichets kommunikative Fertigkeiten nachlassen, gab es bereits im vergangenen September, als der EZB-Rat seine vom EZB-Präsidenten im vorherigen Monat angekündigte Zinserhöhung nicht wahrmachen konnte.
Aus unerfindlichem Grund ist Trichet eindringlich bestrebt, die Märkte auf sehr kurze Sicht nicht zu überraschen. Er gibt ihnen jeweils einen Monat vorab Hinweise, was er zu tun gedenkt, und verwendet dabei Codewörter wie „Wachsamkeit“, um einen Politikwechsel zu signalisieren. Zugleich behauptet er ohne eine Mine zu verziehen, dass die Bank ihre politische Haltung „nie vorab festlegt“.
Viele Mitglieder des EZB-Rates lehnen dieses kindische Spiel mit Codewörtern ab, weil es ihnen ihre Freiheit nimmt, wenn sich der Rat auf eine Vorgehensweise festlegt. Der EZB-Rat ist dann möglicherweise zu der Entscheidung gezwungen, entweder das Richtige zu tun oder die Glaubwürdigkeit der EZB-Mitteilungen zu wahren.
Dies ist genau, was im September passierte, als die Finanzkrise es der EZB unmöglich machte, die Zinserhöhung umzusetzen, die sie im August „angekündigt“ hatte. Die Kommunikation mittels Codewörtern, die nur in einem stabilen und krisenfreien Wirtschafts- und Finanzumfeld funktioniert, beschädigte damals die Glaubwürdigkeit der EZB.
Eine in ruhigen Bahnen verlaufende wirtschaftliche Entwicklung hatte der EZB und Trichet bis zum letzten Herbst einen Honigmond beschert. Doch angesichts der vermutlich länger anhaltenden Turbulenzen auf den Finanzmärkten ist der Zeitpunkt gekommen, an dem die EZB die Verwendung von Codewörtern aufgeben muss – sie sind ohnehin ein armseliger Ersatz für echte Transparenz seitens der Notenbank.
Darüber hinaus muss die EZB in der Kommunikationspolitik ihre Fixierung auf das Kurzfristige aufgeben. Angesichts der Tatsache, dass sich die USA inzwischen in einer Rezession befinden (und der nicht gerade abwegigen Möglichkeit einer tiefen Rezession), ist es frappierend, wie positiv sich die EZB-Verantwortlichen über die europäische Wirtschaftsentwicklung äußern: Europas „wirtschaftliche Basisdaten [seien] solide“, die Konjunktur „robust“, die Wirtschaftsleistung liege „nur knapp unter dem Möglichen“, usw.
Die EZB-Entscheidungsträger sind nicht blind – nur kurzsichtig. Sie haben Angst, dass Ehrlichkeit über die wirtschaftlichen Aussichten Europas ca. während des nächsten Jahres die Märkte dazu bringen könnte, sie schon jetzt zu einer ungewünschten Zinssenkung zu zwingen. Daher übertreiben sie und erzählen Geschichten darüber, inwiefern sich die europäische Volkswirtschaft grundlegend von der der USA unterscheide.
Dies ist ein schwerer Fehler, der die EZB teuer zu stehen kommen könnte. Ja, heute geht es der europäischen Wirtschaft nicht schlecht. Aber wie lange wird dies angesichts der Tatsache, dass die USA einen tiefen Konjunktureinbruch erleben, wohl so weitergehen?
Die EZB sollte die Europäer auf das vorbereiten, was viele ihrer eigenen Vertreter in vertraulicher Runde zugeben: Europa ist nicht von den USA „abgekoppelt“. Im Gegenteil, Amerikas gegenwärtige wirtschaftliche Probleme werden Europa schwer treffen, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung – nach begründeter Vermutung 2009.
Dies ist natürlich kein Argument dafür, dass die EZB die Zinsen jetzt senken sollte. Im Gegenteil, mit ihrer derzeitigen Politik, den herrschenden Inflationsdruck durch niedrigeres Wachstum, einen stärkeren Euro und die aktuelle Kreditverknappung zu bekämpfen, scheint die Bank zum gegenwärtigen Zeitpunkt in etwa richtig zu liegen.
Doch über wie viel Glaubwürdigkeit wird die EZB nach all dem fröhlichen Gerede über die europäische Wirtschaftsentwicklung noch verfügen, wenn Europa letztlich dem internationalen Rezessionsdruck erliegt? Die Unabhängigkeit der EZB ist in Europa noch immer eine umstrittene politische Frage. Es ist gescheiter, wenn die Bank heute ihren Befürchtungen über die zukünftigen wirtschaftlichen Aussichten Europas Ausdruck verleiht, damit sie sich nicht morgen einer betrogenen und wütenden Öffentlichkeit gegenübersieht.


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