Raketenabwehr ist plötzlich zu einem strittigen Punkt in Europa geworden. Anstatt die europäische Sicherheit zu verbessern, drohen die Pläne der Regierung Bush zur Stationierung von Teilen eines Raketenabwehrsystems in Polen und der Tschechischen Republik, die Spannungen mit Russland zu vergrößern und die Spaltung zwischen Amerika und seinen europäischen Verbündeten zu vertiefen, insbesondere denen in Osteuropa, wo die Unterstützung für die Politik der USA bisher am stärksten war.

Der wachsende Widerstand gegen das US-Raketenabwehrsystem ist darauf zurückzuführen, wie Amerika die Präsentation seiner Stationierungspläne gestaltet hat – oder vielmehr verunstaltet hat.

Erstens haben die US-Funktionäre nicht die politischen und psychologischen Grundlagen für eine Stationierung geschaffen. Sie gingen davon aus, dass die tschechischen und polnischen Machthaber – die stark proamerikanisch waren – der Stationierung bereitwillig zustimmen würden und die öffentliche Meinung in beiden Ländern sich nach der Entscheidung der jeweiligen Regierung richten würde.

Doch hat Amerika es versäumt, eine klare öffentliche Begründung für die geplante Stationierung eines Systems zu ersinnen, das entworfen wurde, um von einem Schurkenstaat abgefeuerte Raketen zu vernichten. Infolgedessen waren die tschechische und die polnische Regierung nicht in der Lage, grundlegende Fragen zu Kosten und Nutzen der Stationierung für die polnische und tschechische nationale Sicherheit zu beantworten. Skeptiker und Gegner der Raketenabwehr konnten somit bei den internen Debatten in beiden Ländern die Oberhand gewinnen.

Zweitens neigten die US-Funktionäre anfänglich dazu, die Raketenabwehr hauptsächlich als ein vom politischen Kontext losgelöstes, technologisches Problem anzusehen. Für die meisten Europäer sind die militärisch-technischen Aspekte jedoch weniger wichtig als die weiter reichenden politischen Auswirkungen der Stationierung auf die europäische Stabilität und Sicherheit. Bei den ersten Briefings der Amerikaner an die europäischen Bündnispartner wurde diese Tatsache ignoriert.

Drittens, Amerika hat die Bedeutung der öffentlichen Meinung in Polen und der Tschechischen Republik unterschätzt. Die US-Funktionäre nahmen an, es wäre ausreichend, die Einwilligung der Regierungen einzuholen, und erkannten nicht, in welchem Maße diese Länder im letzten Jahrzehnt immer stärker „europäisiert“ wurden. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat zur Ausweitung der Bindungen an Europa auf vielen Ebenen geführt sowie zu einem großen Zufluss von EU-Geldern. Dies hat eine enorme Wirkung auf die öffentliche Meinung in Osteuropa gehabt.

In Polen besteht zwischen der Haltung der Regierung und der Haltung der Bevölkerung gegenüber der EU eine riesige Kluft. Die polnische Regierung wird von Euroskeptikern beherrscht und verfolgt eine höchst nationalistische politische Linie, häufig zum Ärger der EU-Beamten. Die meisten Polen hingegen sind äußerst europafreundlich. Laut jüngsten Umfragen unterstützen 80 % der Bevölkerung die Mitgliedschaft Polens in der EU – die größte Zustimmung in Europa.

Viertens sind die amerikanischen Funktionäre tendenziell davon ausgegangen, dass die Länder Osteuropas eisern proamerikanisch blieben und die US-Politik automatisch unterstützen würden. Das war vor fünf Jahren so, doch heute trifft dies bei weitem nicht mehr zu. Da die osteuropäischen Länder immer enger in die EU integriert werden, müssen sie in zunehmendem Maße die Folgen ihrer Politik auf die Beziehungen zu Europa abwägen.

Gleichzeitig haben der Irak-Krieg und die damit verbundenen Misshandlungen das amerikanische Image in Osteuropa getrübt. Das gilt sogar für Polen, das am stärksten proamerikanische Land in der Region. Die polnische Regierung hat die USA im Irak stark unterstützt und entsendete das drittgrößte Truppenkontingent, nach den USA und Großbritannien. Dennoch war die polnische Öffentlichkeit, wie die Öffentlichkeit in Westeuropa, überwiegend gegen die Invasion im Irak.

Darüber hinaus finden viele Polen, dass die USA für die Unterstützung der Regierung wenig vorzuweisen haben. Wie der ehemalige polnische Verteidigungsminister Radek Sikorski vor kurzem bemerkte, haben viele Polen das Gefühl, dass die USA Polen nicht zu würdigen wissen. Sikorskis Aussage hat viele US-Funktionäre schockiert, da er als einer der proamerikanischsten Politiker in Polen gilt. Doch spiegelt sie ein bei vielen Polen weit verbreitetes Gefühl wider, auch bei den getreuen Befürwortern enger Beziehungen zu den USA.

Anders als beim Einsatz im Irak ist fast sicher, dass für die geplante Stationierung einer Raketenabwehr die Zustimmung des polnischen Parlaments notwendig sein wird. Diese Zustimmung ist nicht selbstverständlich. Die Regierung wird dem skeptischen polnischen Volk und Parlament erklären müssen, warum die Stationierung in Polens nationalem Interesse ist – nicht nur in Amerikas Interesse – und wie dadurch Polens Sicherheit verbessert wird. Es wird nicht ausreichen, einfach nur zu sagen: „Weil die Amerikaner es so wollen.“

Die USA können die Raketendebatte in Europa noch gewinnen, aber nur, wenn sie aufhören, Raketenabwehr in erster Linie als technologisches Problem zu behandeln, und sich den umfassenderen politischen Bedenken zuwenden, die die Debatte in der europäischen Öffentlichkeit bestimmen – auch in Osteuropa.