Bei den amerikanischen Kongresswahlen 2006 bekam Präsident George W. Bush im eigenen Land einen dramatischen Denkzettel verpasst. Nachdem die Mehrheit im Kongress an die Demokraten verloren ging und Nachwahlbefragungen ergaben, dass sich sechs von zehn Wählern gegen den Irak-Krieg aussprechen, feuerte Bush schließlich seinen desaströsen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Während die Amerikaner Bush zwar für den Irak-Krieg abstraften, zeigen Meinungsumfragen jedoch, dass man seinen Kampf gegen den Terrorismus nach wie vor unterstützt.

Leider gewinnt Amerika diesen „Krieg gegen den Terrorismus“ nicht. In einem offiziellen Geheimdienstbericht, dem National Intelligence Estimate, wird bestätigt, dass mehr dschihadistische Terroristen rekrutiert werden als die USA töten. Bush hat Recht, wenn er sagt, die Al-Kaida wäre zerschlagen worden, aber ihre Zugkraft als Bewegung wurde gestärkt. Das Krebsgeschwür hat Metastasen entwickelt.

Bush hat auch Recht, wenn er meint, dass dies ein langer Kampf werden würde. In der Vergangenheit dauerte es meistens eine Generation bis Fälle von grenzüberschreitendem Terrorismus zum Erliegen kamen. Amerika gewann den Kalten Krieg allerdings durch eine intelligente Mischung aus angedrohtem Waffeneinsatz und zugkräftigen Ideen. Die Berliner Mauer wurde nicht durch Artilleriefeuer zerstört, sondern durch Hämmer und Bulldozer in den Händen derjenigen, die den Glauben an den Kommunismus verloren hatten.

There is little likelihood that people like Osama bin Laden can ever be attracted: only force can deal with such cases. But the people the extremists recruit can be brought to choose moderation over extremism. The Bush administration is beginning to understand this proposition, but it does not seem to know how to implement such a strategy.

Im Informationszeitalter hängt Erfolg nicht nur davon ab, wessen Armee siegreich bleibt, sondern auch davon, wer die bessere Story hat. Der Kampf gegen den dschihadistischen Terror ist kein Kampf der Kulturen, sondern ein Bürgerkrieg innerhalb des Islam. Wenn der muslimische Mainstream diesen Krieg nicht für sich entscheidet, kann es keinen Sieg über diesen Terror geben.

Meinungsumfragen in der ganzen muslimischen Welt zeigen, dass Amerika diesen Kampf nicht gewinnt und seine Strategie keinen Anklang findet. Bushs Rhetorik über die Förderung der Demokratie ist weniger überzeugend als die Bilder aus Abu Ghraib und Guantánamo.

Es gab zu wenig politische Debatten über den Verlust der globalen Attraktivität Amerikas. „Soft Power” ist kein politischer Slogan, sondern ein analytischer Begriff. Vielleicht hat er sich deshalb – wenig überraschend – im akademischen Diskurs und in Regionen wie Europa, China und Indien durchgesetzt, aber nicht in der politischen Debatte Amerikas.

Vor allem im gegenwärtigen politischen Klima der USA klingt „Soft Power“ nach Versagertum. Nachdem man angegriffen wurde, sträuben sich die Amerikaner gefühlsmäßig gegen alles, was das Prädikat „soft“ trägt. Amerika mag als Nation Soft Power brauchen, aber um Wahlen zu gewinnen, müssen Politiker mit härteren Ansagen aufwarten. Bill Clinton erfasste die Denkweise der Amerikaner mit der Bemerkung, wonach die Wähler in einem Klima der Angst sich eher für „stark und falsch“ als für „schwach und richtig“ entscheiden.

Die gute Nachricht der jüngsten Wahlen ist, dass das Pendel wohl wieder in Richtung Mitte schwingt. Ein Indikator dafür wird sein, ob sich die aus Vertretern beider Parteien bestehende Irak-Kommission unter dem Vorsitz von James Baker und Lee Hamilton auf einen Konsens hinsichtlich eines schrittweisen Abzuges aus dem Irak einigen wird.

Nach den Wahlen müssen sich die Demokraten intensiv mit Fragen der „Hard Power“ auseinander setzen, wie dem Versagen der Regierung, grundlegende Empfehlungen aus dem Bericht der 9/11-Kommission umzusetzen oder der unzureichenden personellen Ausstattung der Truppen in Afghanistan. Die Republikaner wiederum müssen sich mit Nachdruck für eine Strategie engagieren, die vermehrt darauf abzielt, die Herzen und den Verstand der Menschen zu gewinnen. Die USA geben 500 Mal mehr für das Militär als für Rundfunk, Fernsehen und Austauschprogramme aus, wobei über deren Gesamtnutzen kaum gesprochen wird. Die Agenden der öffentlichen Diplomatie – Rundfunk und Fernsehen, Austauschprogramme, Entwicklungshilfe, Katastrophenhilfe, militärische Kontakte – sind im ganzen Kabinett verstreut, ohne dass es dazu eine übergeordnete Strategie oder ein Budget gäbe, um diese Aktivitäten in einer umfassenden nationalen Sicherheitsstrategie zu vereinen.

Ebenso wenig verfügen die USA über eine Strategie, wie mit den inoffiziellen Ressourcen der Soft Power umgegangen werden soll, zu denen alles von Hollywood über Harvard bis zur Gates-Stiftung gehört und die aus der amerikanischen Zivilgesellschaft hervorgehen.

Selbstverständlich ist Soft Power nicht die Lösung aller Probleme. Obwohl der nordkoreanische Diktator Kim Jong Il gerne Hollywood-Filme sieht, ist kaum anzunehmen, dass sich dies auf sein Atomwaffenprogramm auswirkt. Ebenso ungeeignet erwies sich Soft Power in den 1990er Jahren, die Taliban-Regierung von ihrer Unterstützung der Al-Kaida abzubringen. Um diese Allianz zu brechen, brauchte es Hard Power.

Andere Ziele jedoch, wie die Förderung der Demokratie und Menschenrechte werden besser mit Mitteln der Soft Power erreicht. Zwangsdemokratisierung hat ihre Grenzen, wie die Bush-Administration im Irak erfahren musste.

Wenn Republikaner und Demokraten sich nicht um Soft Power kümmern und sich die öffentliche außenpolitische Debatte weiterhin auf einen Wettbewerb der stärksten Sprüche beschränkt, wird sich die amerikanische Malaise noch verschärfen. Amerika braucht nicht noch mehr jener Polarisierung zwischen den Parteien, die den öffentlichen Diskurs erstarren ließ. Vielmehr muss die Bedeutung sowohl der Hard als auch der Soft Power erkannt und eine intelligente Strategie zur Integration der beiden Ansätze diskutiert werden. Hoffen wir, dass dieser Prozess mit den Wahlen 2006 in Gang gekommen ist.

Joseph S. Nye ist Professor an der Universität Harvard und Autor des Buches Soft Power: The Means to Success in World Politics .

Copyright: Project Syndicate, 2006.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

Soft power, of course, cannot solve all problems. Even though North Korean dictator Kim Jong Il likes to watch Hollywood movies, that is unlikely to affect his nuclear weapons program. And soft power got nowhere in attracting the Taliban government away from its support for Al Qaeda. It took military power to end that. But other goals such as the promotion of democracy and human rights are better achieved by soft power. Coercive democratization has its limits.

America’s current partisan atmosphere had ossified the country’s foreign policy debate. What the nation needs is a discourse that recognizes the importance of both hard and soft power and debates a smart strategy to integrate them. Let us hope that the 2006 election has begun that process.