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Zurück zu Afghanistan

Während die nicht enden wollende Gewalt im Irak die Schlagzeilen beherrscht, ringt Afghanistan weiter um den Frieden. Im Parlament des Landes sitzen Warlords zuhauf, der Drogenhandel blüht und die Gewalt nimmt zu.

In dieser Woche – in der sie in London zusammenkommen, um einen neuen Pakt mit Afghanistan zu schließen – haben die politischen Führer unserer Welt Gelegenheit, die Entwicklung in eine neue und hoffnungsvollere Richtung zu lenken. Der Pakt baut auf dem Bonner Übereinkommen des Jahres 2001 auf, das den Rahmen für eine Demokratisierung Afghanistan festlegte, aber viel zu tun ließ, um die Lasten der tragischen Vergangenheit dieses vom Krieg erschütterten Landes zu überwinden.

Die Notwendigkeit, Afghanistan erneut unsere Aufmerksamkeit zu schenken, könnte kaum größer sein. Jahrzehnte der Vernachlässigung und ausländische Interventionen haben ein verheertes Land zurückgelassen – mit weltweiten Folgen. Es liegt in unser aller Interesse, Afghanistan beim Wiederaufbau zu helfen.

Der Drogenhandel veranschaulicht die weit reichenden Auswirkungen, die von der mangelnden Stabilität im Lande ausgehen. Im vergangenen Jahr belief sich der Wert der in Afghanistan – dem weltweit größten Lieferanten von Opiaten – produzierten Drogen Schätzungen zufolge auf bis zu 25% des BIP.

Auch die Sicherheit bleibt ein ernstes Problem. Mehr als 125 Angehörige der Koalitionsstreitkräfte wurden im vergangenen Jahr getötet; dabei entwickelten sich Selbstmordanschläge zu einer neuen und zunehmend häufiger eingesetzten Taktik der Aufständischen. Die Korruption wuchert; Regierungsvertreter werden der Vetternwirtschaft und des Drogenhandels bezichtigt. Mehrere Mitglieder des neu gewählten Parlaments sind bekannte Warlords mit blutiger Geschichte. Angesichts schlecht koordinierter internationaler Hilfe und der Verringerung des US-Truppenkontingents fühlen sich viele Afghanen von der Außenwelt im Stich gelassen.

Das enorme Ausmaß der Herausforderungen, vor welchen Afghanistan steht, sollte freilich die Chancen für eine Wende zum Besseren nicht überschatten. Der Prozess von Bonn begründete das Prinzip demokratischer Rechenschaft, gab Afghanistan seinen ersten direkt gewählten Präsidenten und eine neue Verfassung, die – nach engagierter Debatte und unter echten Kompromissen verabschiedet – eine legitime Zentralregierung hervorbrachte. Sie bereitete außerdem den Weg für ein Parlament, dessen Mitglieder zu mehr als einem Viertel Frauen sind – und dies in einem Land, in dem es vor nur fünf Jahren Frauen nicht einmal gestattet war, das Haus ohne Begleitung eines männlichen Verwandten zu verlassen.

Darüber wurden die meisten der 20.000 Dorfräte in geheimer Abstimmung gewählt. In Anerkennung der Bedeutung der Dorfräte bei der Umsetzung von Veränderungen auf lokaler Ebene haben die Weltbank und ihre Partner ein hochgradig innovatives Programm beschlossen. Dabei wird die ländliche Entwicklungshilfe über die Dorfräte vergeben, und diese können selbst entscheiden, wie die Gelder ausgegeben werden. Auf nationaler Ebene hat die Regierung kürzlich eine neue Entwicklungsstrategie genehmigt, die einen großen Schritt hin zur Umsetzung einer Vision für zukünftige Stabilität und Wachstum in Afghanistan bedeutet.

Die öffentliche Meinung lässt weit verbreitete Unterstützung für die jüngsten Änderungen erkennen. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage zeigt, dass die Afghanen die neue Richtung, die ihr Landes eingeschlagen hat, mit überwältigender Mehrheit befürworten: Sie unterstützen die Teilhabe von Frauen am öffentlichen Leben und die internationale Intervention gegen al Qaeda, Taliban und Drogenwirtschaft.

Aber Afghanistans potenzielle Fortschritte müssen durch eine konzertierte internationale Aktion unterstützt werden. Auf der Konferenz in London sollten die politischen Führer unserer Welt die kürzlich von der afghanischen Regierung genehmigte Antidrogenstrategie unterstützen, welche die wirtschaftliche Abhängigkeit des Landes von der Opiumherstellung mindern, Drogenhändler und Dealer bestrafen und den Mohnanbauern nachhaltige wirtschaftliche Alternativen bieten würde. Afghanistan kämpft mit dem größten Drogenproblem weltweit; die Geberländer müssen sich daher zu einer langfristigen Strategie zur Beherrschung des Drogenproblems verpflichten. Die Konferenz sollte sich – im Einklang mit der entsprechenden Entschließung des Europäischen Parlaments – mit der Frage beschäftigen, ob Afghanistan eines jener Länder werden sollte, denen die Produktion von Opium zu medizinischen Zwecken gestattet wird.

Statt hunderte von Millionen Dollar in technische Unterstützung und kurzfristige Programme zum Ausbau von Kapazitäten fließen zu lassen, sollte sich die Konferenz von London bemühen, die Ziele der afghanischen Regierung zu unterstützen, jungen Menschen das erforderliche Wissen und Know-how zu vermitteln, um das Land in eine Zukunft des Friedens und des Wohlstands führen zu können. Mit internationaler Unterstützung könnten jedes Jahr 40.000 Afghanen in dringend benötigten Feldern wie den Ingenieurswissenschaften, im Management, der Landwirtschaft, im Rechtswesen und den Wirtschaftswissenschaften ausgebildet werden.

Ein weiteres drängendes Problem betriff die Reform des Rechtssystems. Gegenwärtig ist die Justiz nicht imstande, auch nur einen Bagatelldiebstahl zu verhandeln, von der Durchsetzung der Menschenrechte ganz zu schweigen. Richter und Staatsanwälte werden von einem von konservativen Splittergruppen dominierten obersten Gerichtshof ernannt; örtliche Kommandanten kontrollieren die Gerichte und können ohne Angst vor Strafe nach Belieben agieren. In einem derartigen System können die Afghanen ihr Recht kaum durchsetzen.

Ohne ein lebensfähiges Rechtssystem werden ausländische Investitionen weiter ausbleiben. Selbst die afghanischen Auswanderer in den Golfstaaten, die etwa fünf Milliarden Dollar in regionale und globale Handelsnetze investiert haben, zögern, in ihrem Heimatland zu investieren.

Trotzdem sind Reformen eindeutig möglich. Im vergangenen Monat verabschiedete die afghanische Führung endlich – wenn auch halbherzig – einen Übergangsplan für die Justiz, der den schlimmsten Kriegsverbrechern, die ihre Gewalt über das Land während der vergangenen fünf Jahre ausbauen konnten, ihre Macht nehmen könnte. Die Umsetzung dieses Plans würde nicht allein der Rechstaatlichkeit einen Schub verleihen, sondern auch die Sicherheitslage und die Regierungsführung verbessern.

Nicht zu handeln wäre ein Betrug an den Menschen in Afghanistan, die US-Armee und NATO-Streitkräfte in 2001 als Befreier begrüßt hatten. Wir dürfen sie nicht enttäuschen – um ihret- wie um unsertwillen.

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