Mit all den Anschuldigungen über Vergiftungen und Verschwörungen bietet der Präsidentschaftswahlkampf in der Ukraine ein Schauspiel, an dem nur die Borgias Gefallen finden könnten. Vor zehn Tagen verschwand der (in den Meinungsumfragen führende) Präsidentschaftskandidat der Opposition, Viktor Juschtschenko, von der Bildfläche. In Wien tauchte er wieder auf, als er sich von einer Krankheit erholte, von der man zunächst annahm, dass es sich um eine Lebensmittelvergiftung handelte.
In der Ukraine allerdings wird allenthalben behauptet, Juschtschenkos Essen wäre mit der tödlichen Substanz Rizin versetzt worden. Früher wurde dieses Gift vorzugsweise von KGB-Attentätern eingesetzt, die damit im Jahr 1978 in London den bulgarischen Dissidenten Georgi Markov töteten. In den meisten Ländern würden derartige Anschuldigungen wie paranoide Wahnvorstellungen erscheinen. Nicht so in der Ukraine, wo der gegenwärtige Ministerpräsident und Juschtschenkos Hauptrivale im Präsidentschaftswahlkampf, Viktor Janukowitsch, zweimal wegen Gewaltverbrechen verurteilt wurde.
Juschtschenko hat nun seine Wahlkampagne wieder aufgenommen. Sein Gesicht war teilweise gelähmt, als er letzte Woche vor einer riesigen Anhängerschar in Kiew sprach. Seine Gegner wiegeln in der Angelegenheit lässig ab. Der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung von Präsident Leonid Kutschma schlug Juschtschenko vor, einen Vorkoster zu engagieren. Momentan ist die Affäre Gegenstand einer strafrechtlichen Untersuchung.
Der Verdacht, dass hier ein falsches Spiel gespielt wird, erhärtete sich, als die zweite Galionsfigur der Opposition, die ehemalige stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko, von einem Moskauer Staatsanwalt vorgeladen wurde, um Fragen zu dem Vorwurf zu beantworten, wonach sie vor ein paar Jahren einen russischen Militäroffizier bestochen haben soll, um das Gasunternehmen zu begünstigen, dem sie damals vorstand. Tatsächlich hat der russische Militärstaatsanwalt jetzt einen internationalen Haftbefehl gegen sie ausgestellt, obwohl der Offizier, den sie bestochen haben soll, im Vorjahr nach einem Prozess in Moskau von genau den Anklagepunkten freigesprochen wurde, zu denen man sie jetzt befragen möchte.
So kurz nach der angeblichen Vergiftung Juschtschenkos, scheint dieser Schritt gegen Tymoschenko alles andere als zufällig zu erfolgen. Tatsächlich wurde der Fall zu dem Zeitpunkt wieder aufgerollt, als sich Juschtschenko in Spitalsbehandlung befand. Dadurch drohte die Opposition führungslos zu werden, und das knapp einen Monat vor den Präsidentenwahlen am 31. Oktober.
Derartig rüde Strategien sind umso Besorgnis erregender als die ukrainische Opposition laut Meinungsumfragen reale Chancen auf den Sieg hat. Trotz aller Widrigkeiten haben die ukrainischen Oppositionsgruppen nämlich zur Schaffung einer Zivilgesellschaft und gesunder politischer Parteien beigetragen, die weit über das in Russland unter Präsident Putin übliche Maß hinausgehen. Der russische Präsident steht hinter Janukowitsch, der offen vom russischen Botschafter in Kiew, dem ehemaligen Ministerpräsidenten Viktor Tschernomyrdin, unterstützt wird.
Janukowitsch ist ein Vertreter des Donezker Clans, einem von mehreren, nach geographischen Gegebenheiten definierten oligarchischen Gruppen, die sich um die Herrschaft im wirtschaftlichen und politischen Leben der Ukraine rivalisierend gegenüber stehen. Janukowitsch hat zwar wenig Einfluss auf die anderen Clans, weder auf den Kiewer Clan und dessen Chef Viktor Medwedtschuk, Kutschmas Stabschef, oder den Dnipropetrowsker Clan von Viktor Pintschuk, dem Schwiegersohn Kutschmas. Beide Oligarchen bevorzugen allerdings Janukowitsch gegenüber Juschtschenko, der gelobte, die „Korruption zu beenden" und die „Banditen" ins Gefängnis zu stecken.
Diese Ankündigungen Juschtschenkos finden in der ganzen Ukraine großen Widerhall. Obwohl die Oligarchen mit einer Ausnahme alle großen Fernsehstationen kontrollieren, erfreut sich Juschtschenko weiterhin großer Beliebtheit. Unter Präsident Kutschma erlebt die Wirtschaft in jüngster Zeit einen Boom - teilweise dank der Reformen während Juschtschenkos kurzer Amtszeit als Ministerpräsident vor vier Jahren - doch der Klammergriff der Oligarchen wird stärker.
Im Juni kaufte ein Konsortium unter der Führung von Pintschuk und Rinat Achmetow, einem Donezker Magnaten, ein staatliches Stahlwerk bei einer Versteigerung, die angeblich so manipuliert war, dass speziell ausländische Kaufinteressenten, die zwei- oder dreimal soviel boten, ausgeschlossen waren. Dieser Schachzug war vermutlich mehr als nur ein erneuter Versuch, Eigentum an sich zu reißen. Er deutet vielmehr darauf hin, dass zwischen den Clans eine Allianz für die Ära nach Kutschma geschmiedet werden soll.
Eine derartige Allianz würde Juschtschenkos Präsidentschaft, im Falle seines Sieges, erschweren - und er weiß das auch. Er ist daher vorsichtig, sich mit den Oligarchen anzulegen. „Ich schließe Untersuchungen der Clans hinter Medwedtschuk oder Janukowitsch nicht aus, aber der Rest der Wirtschaft will klare Regeln", meint er. Dass er Pintschuk nicht auf seine Liste nimmt, könnte darauf hindeuten, dass Juschtschenko, sollte er Präsident werden, einen Waffenstillstand mit dem mächtigsten Magnaten der Ukraine anstrebt.
Europa, Amerika und der Rest der Welt dürfen nicht untätig zusehen, wenn die Herrschenden und Oligarchen in der Ukraine versuchen, diese Wahl mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln zu stehlen. Es muss Druck auf Kutschma ausgeübt werden, um sicherzustellen, dass die Wahlen im Oktober transparent, frei und fair ablaufen. Andernfalls könnte Kiew mit jener Sorte von Protesten - und der Gefahr eines Bürgerkrieges - konfrontiert sein, die Slobodan Milosevic in Serbien im Jahr 2000 und Eduard Schewardnadse im Vorjahr in Georgien zu Fall brachten.
Diesen Druck auszuüben, könnte schwierig werden. Jahrelang war Präsident Kutschma im Westen in Ungnade gefallen, aber Europa und die Vereinigten Staaten wählten eine behutsame Vorgangsweise, weil man sich davor hütete, ihn in die offenen Arme Moskaus zu treiben. Überdies spaltete Kutschmas Entscheidung, ukrainische Truppen in den Irak zu senden, die westliche Allianz, weil er damit die Gunst Amerikas gewann. Vielleicht war es unklug, dass Juschtschenko öffentlich einen Truppenrückzug aus dem Irak forderte, nachdem dort Opfer zu beklagen waren.
Präsident Busch kann allerdings nicht im Irak die Demokratie fördern, indem er sie zynischerweise in der Ukraine opfert. Europa und die USA müssen die angebliche Korruption in der Regierung Kutschma und ihre Versuche der Machterhaltung bei der Wahl seines Nachfolgers ansprechen. Sämtlichen Bestrebungen, den Wahlprozess zu unterminieren, sollte mit deutlichen Warnungen begegnet werden, dass in diesem Fall, gegenwärtige und zukünftige Hilfsleistungen, sowie Handelsprivilegien, wie der beschleunigte Beitritt zur WTO, in Gefahr sind.
Die meisten Ukrainer möchten unbedingt zu Europa gehören. Diese Ambitionen können genutzt werden, um Kiew zu ermutigen, sich dem Westen und der Demokratie zuzuwenden. Es muss allerdings deutlich gemacht werden, dass, ungeachtet der geopolitischen Bedeutung der Ukraine, der Westen nicht davor zurückschrecken wird, sich der Ukraine entgegenzustellen, wenn dort Demokratie und grundlegende Menschenrechte bedroht sind.


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