LONDON: Die Doha-Runde globaler Freihandelsverhandlungen steht nach zehnjährigen Gesprächen am Rande des Zusammenbruchs. Dies wäre eine Tragödie, denn der Nutzen der bereits erzielten Verhandlungsergebnisse wäre beträchtlich und würde der Weltwirtschaft einen großen Schub verleihen. Ein Scheitern wäre daher ein schlimmes Versagen der politischen Führer in den bedeutenden Handelsländern sowohl in der entwickelten als auch in der sich entwickelnden Welt, das die Weltwirtschaft bis zu 700 Milliarden Dollar an zuständigen Einnahmen jährlich kosten könnte.
Brächte man die Verhandlungsrunde stattdessen zum Abschluss, würde die Welt zusätzlich zu diesem allgemeinen Nutzen bedeutende spezifische Fortschritte erleben, von denen die am wenigsten entwickelten Länder profitieren würden. Die Europäische Union etwa hat bereits zugestimmt, all diesen Ländern einen zoll- und quotenfreien Marktzugang für ihre Exporte zu gewähren. Zudem sollen die EU-Exportsubventionen für landwirtschaftliche Produkte ab 2013 abgeschafft werden.
Derartige Beispiele gibt es viele. Doch vermutlich wird, wenn die allgemeine Vereinbarung, welche die Runde abschließen würde, ausbleibt, kein einziges davon umgesetzt werden. Denn bei globalen Handelsrunden gilt die Regel, dass keine Leistungen erbracht werden müssen, bis man sich über alles geeinigt hat.
Darüber hinaus ist ein Abschluss der Doha-Runde für die Welthandelsorganisation (WTO) von zentraler Bedeutung. Der brasilianische Botschafter bei der WTO, Roberto Azevedo, äußerte kürzlich, sein Land „lehne die Vorstellung ab, dass die Glaubwürdigkeit und Legitimität dieser Organisation in einer tödlichen Umarmung mit der Doha-Runde gefangen sind. Die WTO ist größer als die Runde und reicht über sie hinaus.“
Er hat natürlich Recht: Die WTO würde ein Scheitern der Doha-Runde überleben. Doch wäre dies keine Kleinigkeit, und es würde Jahre dauern, bis sich die Organisation erholt hat.
Tatsächlich endeten alle früheren Handelsrunden – sogar die Uruguay-Runde, die zum Abschluss zu bringen acht Jahre dauerte – positiv. So zu tun, als ob ein Scheitern der Doha-Runde keine nachhaltigen negativen Auswirkungen auf die WTO hätte, zeigt einen profunden Mangel an Verständnis für die Risiken, mit denen wir es zu tun haben, sowie für die zentrale Bedeutung der Runde für die schwächeren und kleineren Staaten.
Was also wird passieren? Entweder die Runde scheitert komplett, oder es werden einige ihrer Teile gerettet, während der Rest (die meisten der Bereiche, über die derzeit verhandelt wird) zur Seite gelegt wird inmitten von Versprechen, nach den Präsidentschaftswahlen in den USA 2012 darauf zurückzukommen. So oder so dürften die Folgen weitreichend sein.
In den letzten 20 Jahren hat die Welt eine dramatische Verbreitung regionaler und bilateraler Präferenzhandelsabkommen erlebt. Tatsächlich machen die bilateralen Handelsflüsse, die durch diese Vereinbarungen abgedeckt werden, inzwischen rund die Hälfte der weltweiten Importe aus, und sie haben wesentlich zum dramatischen Handelswachstum beigetragen.
Doch gehen von derartigen Vereinbarungen, sofern sie nicht der effektiven Aufsicht der WTO unterliegen, große Gefahren aus. Zum einen werden sie größtenteils zwischen Staaten mit großen Machtsymmetrien ausgehandelt. Es besteht ein großer Unterschied zwischen multilateralen Verhandlungen über universale Regeln und der faktischen Auferlegung von Regeln – und sogar Konzessionen – in einer Verhandlung zwischen der EU oder den USA und einem kleineren Handelspartner. Während die großen Entwicklungsländer – wie etwa Brasilien, Russland, Indien und China – derartige Zumutungen seitens der entwickelten Volkswirtschaften vermeiden können, können die meisten anderen dies nicht.
Neben dem großen Schaden, der außerhalb des multilateralen Rahmens durch die ungleiche Verhandlungsmacht angerichtet wird, droht durch den Weg bilateraler Verhandlungen der Fokus auf universelle Ergebnisse, die das Fundament der Globalisierung sind, verloren zu gehen. Das Grundprinzip der Diskriminierungsfreiheit steht auf dem Spiel: Sobald die handelnden Länder getrennt miteinander verhandeln, sind verschiedene Formen der Diskriminierung unvermeidbar, was zu verschiedenen Arten von Konflikten führt. Ein Fokus auf Präferenzverträge würde zur Fragmentierung des globalen Handelssystems führen statt zu seiner Integration.
Die allmähliche Marginalisierung der WTO würde zudem ihre Glaubwürdigkeit bei der Erfüllung ihrer zentralen Rolle als Mittler in Handelsstreitigkeiten untergraben. Der Erfolg des Vermittlungssystems der WTO spiegelt sich in seiner weit verbreiteten Akzeptanz wider. Selbst wenn Entscheidungen der WTO ernste negative Auswirkungen auf einen Handelspartner hatten, wurden sie in der Vergangenheit im Allgemeinen akzeptiert.
Dies stellt einen bemerkenswerten Fortschritt bei der Global Governance dar. Dieser jedoch ist in Gefahr, falls die Glaubwürdigkeit der WTO durch das Scheitern der Doha-Runde beschädigt wird.
Die Hauptverantwortung dafür, die Doha-Runde zum Abschluss zu bringen, liegt nun bei den USA, Brasilien, China und Indien. Die mangelnde Flexibilität dieser Gruppe ist die tiefere Ursache des gegenwärtigen Stillstands, und sollte die Runde scheitern, werden diese Länder natürlich eigene Ausreden haben und die Schuld bei allem und jeden suchen außer sich selbst.
Doch mit nur ein bisschen Flexibilität könnte die Runde noch immer Erfolg haben. Die US-Regierung ist schon seit langem nicht mehr mit ganzem Herzen bei diesen Verhandlungen dabei. Doch egal, wie dumm diese Haltung sein mag: Noch schwerer zu verstehen ist, warum China, Brasilien und Indien sich nicht entschlossener bemüht haben. Sie haben so viel zu verlieren. Tatsächlich wäre Brasilien vermutlich der größte Gewinner der Runde, und trotzdem verweigert es bisher die erforderlichen relativ kleinen Zugeständnisse beim nicht-agrarischen Marktzugang.
All dies erinnert an frühere Zeiten, von denen man hätte hoffen mögen, dass sie lange vorbei wären. Die Gefahr für den Prozess der Globalisierung mag nicht auf den ersten Blick erkennbar sein, doch sie ist sehr real. Das Scheitern der Doha-Runde wäre mehr als nur eine Fußnote in künftigen Geschichtsbüchern; es wäre ein enorm folgenreicher Fall politischer Kurzsichtigkeit in einer Zeit großer Chancen.
Am deprimierendsten bei all dem ist, dass unsere politischen Führer – obwohl sie die Folgen eines Scheiterns unmittelbar vor Augen haben – noch immer nichts begriffen haben.


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