BERKELEY – Von all den seltsamen Dingen, die sich diesen Winter in den USA abspielten, war das seltsamste wohl der erbitterte Widerstand der Republikanischen Partei gegen die Bemühungen der Regierung Obama, den Anstieg  der Arbeitslosenrate auf 10 Prozent oder noch mehr zu verhindern. Hätte John McCain die Präsidentenwahlen im letzten November gewonnen, gäbe es zweifellos ein dem Obama-Paket sehr ähnliches Deficit-Spending-Konjunkturprogramm – vielleicht mit umfangreicheren Steuersenkungen und weniger hohen Staatsausgaben – und es hätte den Kongress mit einstimmiger Billigung der Republikaner passiert.

Wie N. Gregory Mankiw im Jahr 2003 als oberster Wirtschaftsberater von Präsident George W. Bush über Konjunkturpakete sagte, handelt es sich dabei um nicht allzu komplizierte Wissenschaft.  Deficit Spending während einer Rezession, so Mankiw, „hilft bei der Aufrechterhaltung der Nachfrage für Waren und Dienstleistungen. Das ist nichts Neues. Es handelt sich dabei um konventionelle, kurzfristige Stabilisierungspolitik, wie man sie in allen einschlägigen Lehrbüchern findet...“

Obwohl ich anderer Meinung bin, verstehe ich Gegner des Konjunkturpaketes, die eben glauben, dass die Situation nicht so düster ist und dass staatliche Ausgaben zu langsam wirken und Verschwendung seien (im Gegensatz zu zielgerichteten Steuersenkungen, die die Konjunktur wirksamer beleben würden) und dass es besser gewesen wäre, dem Paket Obamas die Zustimmung zu verweigern und es in ein paar Monaten erneut in Angriff zu nehmen.  

Obwohl ich ebenfalls anderer Meinung bin, verstehe ich auch jene Gegner, die meinen, dass der kurzfristige Belebungseffekt des Pakets gering ausfallen werde, vor allem angesichts der schwachen haushaltspolitischen Position Amerikas, die aufgrund des Schuldendienstes eine langfristige Belastung für die Wirtschaft mit sich bringen wird.

Was ich allerdings nicht verstehe, ist Widerstand aufgrund der Behauptung, dass Konjunkturpakete einfach nicht funktionieren: Man sagt, die Regierung würde Geld ausgeben, Haushalte würden Steuererleichterungen bekommen, aber es wird nichts passieren, um Beschäftigung und Produktion anzukurbeln. Tatsächlich vertreten überraschend viele Personen die Meinung, dass Konjunkturpakete einfach noch nie funktioniert hätten.    

Dieser Widerstand regt sich nicht nur unter Politikern, die einfach deshalb gegen alles sind, weil sie mit dem Zugewinn von ein paar Stimmen bei den nächsten Wahlen spekulieren. Es ist nicht  einmal eine einheitlich rechte oder auch linke politische Gesinnung darin zu erkennen. Zu den radikalen Gegnern von Konjunkturprogrammen, deren Arbeiten kürzlich auf meinem Schreibtisch landeten, zählen so unterschiedliche Persönlichkeiten wie der Hohepriester effizienter Märkte Eugene Fama von der University of Chicago, Marxisten wie David Harvey von der City of New York University, klassische Ökonomen wie Robert Barro aus Harvard, „Goldkäfer“ wie Benn Steil vom Council on Foreign Relations und viele andere. 

Ich verstehe deren Argument einfach nicht, wonach Staatsausgaben, die Wirtschaft nicht ankurbeln können. Meiner Ansicht nach stecken sie einfach ihre Köpfe in den Sand..

Zu Beginn des Jahres 1996 betrug die Arbeitslosenrate in den USA 5,6 Prozent. Dann entdeckten amerikanische Firmen und Investoren das Internet. In den darauf folgenden vier Jahren stiegen die jährlichen Ausgaben für IT-Ausstattung und Software in den USA von 281 Milliarden auf 446 Milliarden Dollar an, die Arbeitslosenrate sank von 5,6 auf 4 Prozent und das jährliche Wirtschaftswachstum betrug 4,3 Prozent, nachdem der High-Tech-Boom zusätzliche Arbeitskräfte in Beschäftigungsverhältnisse brachte.  

Wieder zurück am Start im Jahr 2004 fanden amerikanische Banken dann heraus, dass sie sich in Asien billig Geld borgen und es in Form von höher verzinster Hypotheken in den USA weiterverleihen konnten. Ein ausgeklügeltes System von Finanzprodukten diente zur Absicherung und Kontrolle der Risiken – so glaubte man jedenfalls. In den darauf folgenden zwei Jahren stiegen die jährlichen Ausgaben für den Wohnbau in den USA von 624 Milliarden Dollar auf 798 Milliarden, die Arbeitslosenrate sank von 5,7 auf 4,6 Prozent und das Wirtschaftswachstum betrug real 3,1 Prozent.

In beiden Fällen beschlossen große Teile der amerikanischen Bevölkerung, ihre Ausgaben zu erhöhen. Man kann natürlich argumentieren, dass die Ausgaben in keinem der beiden Fällen ein derartiges Ausmaß hätten erreichen dürfen  – dass man dem „irrationalen Überschwang“ erlag – und dass man die Party schon früher hätte beenden sollen.  Man kann aber nicht argumentieren, dass es keine Erhöhung der Ausgaben gegeben hätte  und dass diese höheren Ausgaben nicht  dazu geführt hätten, dass viele Amerikaner – etwa zwei Millionen in jedem der beiden Fälle – in produktive Beschäftigungsverhältnisse gebracht wurden.

Staatliches Geld ist genauso gut wie jedes andere. Wenn der Enthusiasmus der Firmen beim Kauf von High-Tech-Geräten und die Begeisterung potenzieller Eigenheimbesitzer für den Kauf von Häusern, Beschäftigung und Produktion ankurbeln können, stellt sich die Frage, welches Argument Harvey, Fama, Barro, Steil und Co. vorbringen, warum dies mit staatlichem Geld nicht funktionieren soll. Ich erkenne es einfach nicht.