Diese Woche haben Amerika und Singapur die letzten Hindernisse für ein bilaterales Freihandelsabkommen aus dem Weg geräumt. Solche Abkommen breiten sich wie ein Lauffeuer in ganz Asien aus.

Bis vor kurzem verfolgten die meisten Ostasiatischen Länder eine nicht-diskriminierende Handelspolitik durch unilaterale Liberalisierung, die Asiatische/Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft und die Welthandelsorganisation (WHO). Wie die Abmachung zwischen den USA und Singapur zeigt, werden diskriminierende bilaterale und regionale Initiativen immer beliebter. Jetzt erscheint auch ein ostasiatischer Block um China bzw. Japan plausibel. Wird all diese Geschäftemacherei die Region innerhalb der WHO in den Hintergrund drängen?

Allgemein ist die Wirtschaftspolitik in den ostasiatischen Ländern, die gut in den Weltmarkt integriert sind, relativ liberal. Allerdings gibt es auch große Unterschiede. Hongkong und Singapur sind Freihäfen. Südkorea und Taiwan haben in den letzten Jahren eine weitreichende Liberalisierung vorangetrieben. Malaysia ist hinlänglich offen, aber mit einem erheblichen Anteil an Protektion, besonders, was die Dienstleistungen betrifft. Der thailändische Protektionismus bleibt weiterhin groß. Indonesien und die Philippinen versinken in politischer und wirtschaftlicher Instabilität. Myanmar, Vietnam, Kambodscha und Laos, alles sehr arme Länder, sind sehr protektionistisch.

Bleiben die beiden Motoren der Region, Japan und China. Seine schrumpfende Binnenwirtschaft macht es Japan unmöglich, eine Führungsposition innerhalb der Region einzunehmen. In Bezug auf die Wirtschaftspolitik zeigt es sich defensiv, besonders was seine ausgeprägte Neigung betrifft, die Landwirtschaft zu schützen.

China präsentiert sich ganz anders. Kein anderes Entwicklungsland ist ähnlich starke Verpflichtungen gegenüber der WHO eingegangen. China hat die wirtschaftspolitische Distanz zu anderen Entwicklungsländern verkürzt, indem es die durchschnittlichen Schutzzölle auf südostasiatisches und lateinamerikanisches Niveau gesenkt hat (um 10%) und indem es sich den Direktinvestitionen aus dem Ausland stärker geöffnet hat. Das läuft alles darauf hinaus, dass das Umfeld der Wirtschaftspolitik von Schwellenländern viel wettbewerbsorientierter geworden ist, besonders was die ausländischen Investoren betrifft.

Hinweise auf diesen "neuen Regionalismus" gibt es überall. Singapur tat sich zuerst mit diesem Ansatz hervor. Die Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) verhandelt mit verschiedenen Drittländern. Bisher ist lediglich ein Freihandelsabkommen zwischen ASEAN und China zustande gekommen. Ähnliche Initiativen gibt es in Nordost-Asien.

Es gibt für diese Entwicklung sowohl politische als auch wirtschaftliche Gründe. Für China sind Freihandelsabkommen ein Mittel, um eine strategische Führungsrolle in der Region auszuüben. Die wirtschaftlichen Motivationen sind meist defensiver Art. Aber da sich die WHO in den letzten Jahren so festgefahren hat, gibt es ein Rennen auf die bevorzugten Zugänge zu den Märkten der großen Wirtschaftsmächte und ein Bestreben, die wirtschaftlichen Spannungen dadurch aufzulösen, dass man starke bilaterale und regionale Partnerschaften eingeht.

Nach den momentan zu beobachtenden Tendenzen ist die Bildung eines lockeren ostasiatischen Handelsblocks um China (wahrscheinlicher als Japan) neben den Blöcken von USA und EU möglich, wobei alle wiederum durch ein überregionales Netzwerk bilateraler und "plurilateraler" Freihandelsabkommen miteinander verbunden sind. Dieses Szenario kann durchaus beunruhigend sein, sollte die WHO nicht aus ihrer Lethargie erwachen, denn eine Weltwirtschaft, die auf regionaler Ebene aufgeteilt ist, wird von Diskriminierung, Verboten und Machtspielen beherrscht werden.

Verlierer wären die armen und schwachen Länder. Wenn der Welthandel aber durch die Institutionalisierung innerhalb der WHO einen globalen wirtschaftlichen Rahmen findet, besonders durch multilaterale, nicht-diskriminierende Liberalisierung im Sinne der derzeitigen Doha-Runde, wird sich der gerade zu beobachtende Regionalismus als harmlos herausstellen.

Schließlich handelt es sich um eine Region, die sowohl was den Handel, als auch was die Investitionen betrifft, sehr abhängig ist vom Rest der Welt, also sind Freihandelsabkommen nicht ausreichend für Ostasien. Es wird auch in der langfristigen Zukunft wichtig für die Region sein, dass die WHO sich für die Liberalisierung des Handels weltweit einsetzt, das heißt multilateral, nicht bilateral oder regional.

Die WHO ist wichtig für Ostasien, aber umgekehrt trifft das auch zu. Ostasien stellt fast die Hälfte der ungefähr zwanzig Schwellenländer in der WHO. Ohne die aktive Beteiligung Ostasiens wird die Doha-Runde weder bei individuellen noch bei allgemeinen Fragen einen nachhaltigen Fortschritt erzielen.

China wird aufgrund seines großen wirtschaftlichen Potentials zwangsläufig eine wichtigere Rolle spielen, als ihm von der Doha-Runde zugestanden wird. Es gibt frühe, positive Anzeichen dafür, dass das Land innerhalb der WHO eine "brasilianische" Haltung anstrebt, keine "indische". Es hat keinen negativen oder hemmenden Einfluss auf den Liberalisierungsprozess an mehreren Fronten, was die historische Haltung Indiens war, wenn es um die Abschließung globaler Handelsabkommen ging. Dies ist der richtige Ansatz für diejenigen in Chinas politischer Führung, die aus der WHO den maximalen Nutzen für die Unterstützung der inneren Reform ziehen wollen.

Korea spielt innerhalb der WHO eine aktive und konstruktive Rolle, nur nicht, wenn es um die Landwirtschaft geht. Taiwan hat sich auch vorgenommen, konstruktiv zu sein - wenn China mitspielt. Die Stadtstaaten Hongkong und Singapur verfolgen eine klarsichtige WHO-Politik und konzentrieren sich auf Marktzugänge und starke Regeln.

Malaysia und Thailand sind auch recht aktiv innerhalb der WHO, mit verschiedenen Positionen, die vom Freihandel bis zum Protektionismus reichen. Indonesien und die Philippinen sind schwächer, überwältigt von politischer Zusammenhanglosigkeit und ganz in Anspruch genommen von den Anstrengungen, das Schlimmste zu Hause zu verhüten, so dass nur geringe Kräfte übrigbleiben, mit der stets anschwellenden und immer komplizierteren Agenda der WHO fertig zu werden. Vietnam, Laos und Kambodscha wollen Mitglieder werden.

Die WHO steht vor einer wichtigen Entscheidung. Sie muss dringend den Handel progressiv liberalisieren. Eine starke Führung seitens der USA ist erforderlich, damit die WHO in diese Richtung gebracht werden kann und man gleichzeitig vermeidet, die Zukunft nach dem Muster der EU zu gestalten (Regelwucherung) oder nach dem Muster der UNO (machtlose Gesprächsrunde). Dies geschieht sicher besser unter Bush, mit einem klaren Bekenntnis zum offenen Markt und einer aktiveren Außenpolitik, als es unter irgendeiner demokratischen Alternative geschehen könnte. Robert Zoellick, Präsident Bushs Handelsbeauftragter, braucht aber Verbündete. Viele davon sind in Ostasien zu finden, auch in China.