LONDON – Im Nahen und Mittleren Osten gibt es weltweit nach wie vor die höchste Konzentration an Diktaturen. 2009 war zwar das Jahr, in dem die Demokratie in dieser Region Fuß zu fassen schien – dennoch erscheint die Zukunft düster wie eh und je.

In den Palästinensergebieten befinden sich die demokratisch gewählte Hamas-Regierung in Gaza und der demokratisch gewählte Präsident der Palästinensischen Behörde in einer Art Todesgriff gefangen, wodurch Gaza wirtschaftlich in ein schwarzes Loch fiel und gelähmt erscheint, da dies auch Spielraum für israelische Kompromisslosigkeit eröffnete. Der vermeintliche politische Retter Marwan Barghouti sitzt derweil zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt in einem israelischen Gefängnis.  

Unterdessen wurde das Resultat der iranischen Präsidentenwahlen wirkungsvoll manipuliert, was zu einem Riss in der iranischen Elite führte. Das lässt die Machthaber noch verdächtiger und isolierter als je zuvor seit der Zeit des Iran-Irak-Krieges in den 1980er Jahren erscheinen. In der Nachbarschaft entschloss sich der afghanische Präsident seine Wiederwahl ebenso wenig dem Zufall – oder den Menschen in Afghanistan – zu überlassen.

Das sind nur die jüngsten Beispiele dafür, dass die meisten demokratischen Experimente der letzten Zeit im Mittleren Osten lediglich die Instabilität vergrößert haben. Manchmal ist die Quelle dieser Instabilität im System verankert: Nachfolgeprobleme, Wahlbetrug, Korruption, fehlende Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechtsverletzungen oder offizielle ethnische Diskriminierung. Worin die Ursache aber auch liegen mag, die Menschen in der Region werden zunehmend unruhiger und die Kluft zwischen Herrschern und Beherrschten weitet sich aus.

Die Staaten des Mittleren Ostens können in durch „E-F-G-“Adjektive charakterisiert werden: erstarrt, flexibel, florierend, gescheitert oder gefürchtet. Der Jemen, zum Beispiel, ist ein gescheiterter Staat. Die politischen Institutionen funktionieren nicht mehr, was zu einem Bürgerkrieg im Norden und zu Separatismus im Süden des Landes führte. Durch den Zerfall des Staates findet die Al-Kaida im Jemen unterdessen einen sicheren Hafen vor.  

Zu den erstarrten Staaten gehört Saudi Arabien, wo „Demokratie“ aus dem öffentlichen Diskurs ausgespart bleibt. Selbst begrenzte Teilwahlen wurden auf Eis gelegt und aus der königlichen Nachfolge wird vor dem Volk ein Geheimnis gemacht. Erstarrte Staaten wirken kurzfristig stabiler, da man mit den Einnahmen aus dem Ölverkauf noch immer Unterwerfung und Ehrerbietung der meisten Untertanen kaufen kann, aber trotz dieser Stabilität besteht die Möglichkeit zunehmender Gewalt und Unruhen aufgrund der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der religiös motivierten Herrschaft.

Die flexiblen Staaten der Region fürchten sich vor Krieg. Die meisten dieser Staaten haben gerade einen Krieg hinter sich gebracht und sehnen sich nach Stabilität und wirtschaftlicher Entwicklung.  Trotz religiös motivierter Kämpfe, vor allem im Irak und im Libanon, hoffen manche flexiblen Staaten ihre Stabilität durch die Abhaltung von Wahlen wieder zu erlangen. Im Libanon und im Irak war dies 2009 der Fall, anderen Ländern war dies wahrscheinlich nicht möglich.  

Bei den kleinen Emiraten des Golf-Kooperationsrates handelt es sich  – mit Ausnahme des momentan taumelnden Dubai – um florierende Staaten, die aufgrund wirtschaftlicher und politischer Reformen in die Weltwirtschaft eingetreten sind. Soziale und politische Eingliederung der Menschen ist nicht schwierig in Staaten, die mit einer vorteilhaften Lage entlang einer der wichtigsten Handelsrouten dieser Welt, mit Traditionen der Weltoffenheit und des Handels, mit immensem Ölreichtum und kleinen Einwohnerzahlen gesegnet sind.

Gefürchtet in der Region sind die Vereinigten Staaten, die im Gefolge der Terroranschläge vom September 2001 eilig danach trachteten, einen demokratischen Regimewechsel herbeizuführen – eine fehlgeschlagene Politik, aufgrund derer die USA nun nicht zum Abzug in der Lage scheinen. Mit Russland und China sind zwei andere äußere Mächte in der Region strategisch präsent, aber die Verfolgung ihrer – hauptsächlich wirtschaftlichen – Interessen destabilisiert nicht und hat auch nichts mit Förderung der Demokratie zu tun.

Die neue Regierung in Washington hat den amerikanische Schwerpunkt der Demokratisierung des Mittleren Ostens im Jahr 2009 durch einen etwas realistischeren Ansatz ersetzt. Aber Barack Obama hat auch Erwartungen hinsichtlich eines Wandels der Beziehungen zwischen den USA und der Region geweckt. Kann das ohne Demokratisierung stattfinden?

Auf lange Sicht ist Öl aufgrund schwankender Preise und der Entwicklung alternativer Energiequellen kein verlässliches Mittel zur Abschreckung der Demokratie. Überdies bieten demokratische Experimente in Ländern wie Katar aufschlussreiche Erkenntnisse – Katar ist der einzige Staat auf der arabischen Halbinsel, wo man außerhalb Saudi Arabiens dem Wahhabismus, einer sehr dogmatischen Ausprägung des Islam huldigt. Wenn saudische Wahhabiten demokratische Verfahren akzeptieren, wird der Wahhabismus gezwungen sein, seine Leitlinien und Prinzipien zu ändern.

In Kuwait, einem anderen florierenden Staat, wirken die Wahhabiten erst nach einer entsprechenden Genehmigung durch den Großmufti von Saudi Arabien, Scheich Abdul Aziz Bin Baz und seinen Nachfolger Scheich Abdul Aziz Al Sheikh im Parlament mit. Es scheint als hätte das wahhabitische Establishment Saudi Arabiens nur im eigenen Land etwas gegen demokratische Reformen einzuwenden, wo die Macht des Regimes geschwächt werden könnte.

Nach den Turbulenzen und der Gewalt im Zuge der iranischen Präsidentenwahlen im Juni, rückte die Frage der Demokratie in den Staaten der Region in den Vordergrund. Im Iran drängt eine Gruppe auf Reformen. Die iranische Ausprägung des Islam, die oberflächlich betrachtet als die unversöhnlichste erscheint, hat teilweise aufgrund der schiitischen Tradition des Itschtihad, also der religiösen Debatte und Innovation, durchaus Potenzial gemäßigter und demokratischer zu werden. 

Allerdings stehen die Demokratisierungsbemühungen nicht nur mit Öl, dem Islam und der amerikanischen Politik in Zusammenhang. Auch demographische Fakten und die Technologien der Globalisierung üben Druck in Richtung eines Wandels aus. Eine überwiegend junge Bevölkerung steht in Verbindung mit der Außenwelt und kommuniziert wie nie zuvor mit Gleichaltrigen in der Region – durch Reisen, Satellitenfernsehen und das Internet.  Dadurch entstanden verstärkt Forderungen nach sozialen und politischen Rechten sowie besseren wirtschaftlichen Chancen, wodurch die autoritären Herrschaftsstrukturen stärker unter Druck kommen.

Der politische Wandel im Nahen und Mittleren Osten wird 2010 und darüber hinaus zunehmend zu einer internen Frage. Obwohl manche demokratische Experimente zu größerer Instabilität führten, haben die ärmeren Länder keine andere Wahl, als diesen Weg fortzusetzen. In Ländern, die ausschließlich auf Öl als Stabilisierungsfaktor setzen, wird die verzögerte Demokratisierung langfristig zu Gewalt führen. Wird die religiös dominierte Politik nicht durch eine Strategie der Eingliederung ersetzt, werden alle erwähnten Staaten der Region in einem Zustand lang anhaltender Turbulenzen verharren.