MEXIKO STADT – Diesen Monat begeht Felipe Calderón den zweiten Jahrestag seiner Wahl zum Präsidenten Mexikos. Calderón übernahm dieses Amt im Dezember 2006 unter widrigen Umständen. Zwar errang er 35 Prozent der Wählerstimmen, verfügte aber über keine Mehrheit im Kongress und die Opposition weigerte sich, seinen Sieg anzuerkennen. Obendrein musste er in einem dauerhaft schwierigen Umfeld regieren: Im Nachbarland USA war eine „lahme Ente“ im Präsidentenamt, es setzte ein starker wirtschaftlicher Abschwung ein und er hatte ein  Vermächtnis aus Korruption, Schlamperei und Komplizenschaft zu bewältigen, das ihm seine Vorgänger seit 1968 hinterließen, als das alte Einparteien-System in Mexiko zu bröckeln begann.

Unmittelbar musste Calderón auf das Versagen seines direkten Vorgängers reagieren, der es verabsäumte, dringend nötige Reformen in Mexiko umzusetzen. Vicente Fox übernahm das Präsidentenamt im Jahr 2000, ausgestattet mit einer breiten Unterstützung durch die Wähler, aber, ebenso wie Calderón, ohne Mehrheit im Kongress. Fox war nicht in der Lage, dauerhafte Koalitionen zu schmieden, weswegen Calderón beschloss, dass sein erster Bruch mit der Vergangenheit der Aufbau von Allianzen zur Umsetzung von Reformen zu sein hatte. Schon bald allerdings wurde dies zum Selbstzweck und Calderón erwies sich als Meister im Schmieden kurzlebiger Koalitionen für größtenteils fruchtlose Reformen. Diese verwässerte Form des Gradualismus wurde zu seinem Markenzeichen.

Aus diesem Grund ist es auch kein Wunder, dass die Liste der Fragezeichen der Regierung Calderón länger ist als die der erreichten Ziele. Die Umfragewerte des Präsidenten sind ein Spiegel dieser Ambivalenz. Er ist zwar weiterhin beliebt und geschätzt, aber die Öffentlichkeit ist zunehmend unzufrieden und enttäuscht über die Leistungen seiner Regierung.

Zu den wenigen Erfolgen zählen Reformen des Rentenfonds für Beamte, die das System vor dem Bankrott bewahren. Ferner gelang es ihm, die linksgerichtete Opposition zu schwächen und zu neutralisieren und ohne große Konfrontationen auf der Straße oder im Kongress zu regieren. Andere Änderungen – wie die kontraproduktive Wahlrechtsreform, eine bescheidene Steuerreform zur Erhöhung der Staatseinnahmen und eine hypothetische Reform des Ölsektors – leiden unter Calderóns Neigung zum Minimalismus: Die Einführung von Gesetzen erscheint ihm allemal wichtiger als der Inhalt der Gesetze selbst.

Ebenso wie unter Calderóns zwei demokratischen Vorgängern Ernesto Zedillo und Vicente Fox bleiben Mexikos Monopolstrukturen und die immense Machtkonzentration unangetastet. Staatliche Monopole wie Pemex, private Monopole wie Telmex und Cemex, Vertretungsmonopole wie die Lehrergewerkschaft und Medienmonopole wie Televisa, sowie der eiserne politische Würgegriff, den die drei Parteien auf allen Ebenen der Volksvertretung ausüben sind stärker als je zuvor. Calderón hat sich geweigert, diese Machtstrukturen anzugreifen, obwohl sich alle – von der Weltbank bis zum linken Demagogen und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador – einig sind, dass diese Strukturen das Haupthindernis für den Fortschritt Mexikos darstellen.

Aufgrund dieses andauernden Status quo geben die Menschen in Mexiko Calderón auch nicht die Schuld am massiven wirtschaftlichen Abschwung. Man denkt sich, es geht eben alles weiter wie bisher. Aber die öffentliche Meinung wird gegenüber der präsidentiellen Unterschriftenpolitik zunehmend skeptischer: Man hinterfragt den Einsatz der Streitkräfte zur Einleitung einer radikalen Kampagne gegen Drogendealer. Letztlich wird Calderón aufgrund derartiger Maßnahmen beurteilt werden.

Seit den frühen 1970er Jahren haben die mexikanische Regierung und das Militär einen stillschweigenden, halb-gewaltsamen, korrupten, aber durchaus effektiven Modus vivendi mit den Drogenkartellen gefunden. Damals war Mexiko Produzent von Heroin und Marihuana und Transitland für Kokain aus Südamerika. Ende 2006 entschied Calderón, dass diese Situation nicht mehr tragbar war: Die Gewalt war außer Kontrolle geraten, Korruption und Mittäterschaft hatten Polizei und politische Elite infiziert und Mexiko war zu einem Hauptproduzenten von Methamphetaminen für die USA sowie selbst zum Großverbraucher von Kokain geworden.

Allerdings beschloss der Präsident den Bienenstock des Drogengeschäfts einfach umzustoßen ohne ihn auszuräuchern oder sich selbst zu schützen. Deshalb war er wehrlos. Die Bienen haben ihn übermannt und Gewalt, Korruption, Mittäterschaft und die Verseuchung des Staatsapparates haben massiv zugenommen.

Die Gründe, warum Calderon eine Veränderung der Zustände herbeiführen wollte, erscheinen heute weniger eindeutig als früher. Es ist nämlich unklar, ob sich der Drogenmissbrauch in der mexikanischen Bevölkerung weiter ausbreitet. Erschreckende Zahlen über die Zunahme der Abhängigkeit sind irreführend, weil Abhängigkeit schon ab einem extrem niedrigen Verbrauchsniveau angenommen wird. Calderón versuchte seinen „Krieg gegen die Drogen“ mit dem Hinweis zu verkaufen, ihn „zum Schutz unserer Kinder“ zu führen. Erweist sich dieser Konnex als unzutreffend, wird es auch nicht funktionieren und viele Mexikaner könnten sich fragen, wozu ein „Krieg“ gut sein soll, während dem sich die Zahl der Morde bei Bandenfehden von 2.000 im Jahr 2006 auf 5.000 im Jahr 2008 mehr als verdoppelt hat, während ihre Kinder, zumindest statistisch betrachtet, nicht gefährdet sind. 

Außerdem erscheint der mexikanische Sicherheitsapparat in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Die Polizei ist bestenfalls sinnlos und schlimmstenfalls auf der Lohnliste der Drogenbosse. Die Armee ist weniger infiltriert, aber auf ihre Rolle unvorbereitet. Es wird Jahre und Milliarden Dollar brauchen, um diese Situation zu ändern. Calderón hat diese Zeit nicht und nur die USA verfügen über das Geld.

Allerdings will Calderón keine amerikanische Hilfe zu amerikanischen Bedingungen. Er lehnt das kolumbianische Modell ab, wonach amerikanische Berater, Ausbilder, Mechaniker, Agenten und Wartungspersonal in Mexiko stationiert werden sollen. Damit liegt er vielleicht richtig, aber die Alternative heißt keine militärischen Veränderungen und geringe Aussichten einen Krieg zu gewinnen, der möglicherweise überhaupt nicht hätte erklärt werden sollen.

Hätte die Weltwirtschaftskrise nicht eingesetzt oder gestaltet sich letztlich doch kurz und oberflächlich, so sind viele Beobachter – einschließlich ich – überzeugt, dass Mexiko weiterwursteln kann, wie es das seit 1996 getan hat. Diese vergangenen 13 Jahre zeigen eine durchwachsene Bilanz: mittelmäßiges Wirtschaftswachstum, aber kein Zusammenbruch; demokratische Rotation an der Macht und keine Aufstände oder Massaker; eine langsame, aber beständige Verbreiterung der Mittelschicht und ein langsamer, aber beständiger Rückgang der Korruption.  

Bei weiteren 15 bis 20 Jahren dieses nicht zufrieden stellenden Fortschritts wird Mexiko zu einem Land der unteren Mittelschicht wie Portugal, Griechenland oder Polen werden. Aber wir realistischen Optimisten erwarten uns nicht allzu viel: Wir könnten nämlich wieder einmal enttäuscht werden.