Thursday, October 30, 2014
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Regimewechsel in China?

CLAREMONT, KALIFORNIEN – Der gerade beendete Führungswechsel der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) wirft eine Frage auf: Ist es möglich, dass die ganze, kunstvoll inszenierte Zeremonie vergleichbar ist mit einer Neuanordnung der Stühle an Bord der Titanic? Wenn das Ende der Staatspartei sowohl absehbar als auch sehr wahrscheinlich ist, könnte das Einsetzen einer neuen Führung ziemlich bedeutungslos sein.

Viele Beobachter würden diese Überzeugung schockierend finden. Sie sind der Ansicht, angesichts der Tiananmen-Krise 1989 und beim Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 habe die KPC ihre Widerstandsfähigkeit hinreichend bewiesen. Warum sollten Vorhersagen über den Zusammenbruch der Partei gerade jetzt ernst genommen werden?

Auch wenn die Zukunft China völlig offen ist: Wie lang das posttotalitäre Regimes des Landes noch fortbesteht, kann mit einiger Sicherheit geschätzt werden. China mag in vielerlei Hinsicht einmalig sein, aber seine Einparteienregierung ist es keineswegs. Vielmehr leidet die politische Ordnung des Landes unter derselben selbstzerstörerischen Dynamik, die bereits unzählige autokratische Regimes unter sich begraben hat.

Einer der vielen Systemfehler der Autokratie, die Degeneration an der Spitze durch immer schwächere Führer, ist unaufhaltsam und unheilbar. Die exklusive und geschlossene Natur von Autokratien, in denen Fähigkeiten verglichen mit politischer Loyalität keine Chance haben, hindert viele talentierte Individuen daran, in leitende Regierungspositionen aufzusteigen. Im Gegenteil: Vernünftige autokratische Regenten bevorzugen weniger talentierte Nachfolger, da sie auf ihrem Weg an die Macht leichter form- und kontrollierbar sind.

Die Degeneration der Führung steigt in dem Maße, wie das autokratische Regime altert und bürokratischer wird. Beim Aufstieg in der Hierarchie solcher Regimes werden die Chancen weiterer Beförderung hauptsächlich durch Vetternwirtschaft und Risikoscheu bestimmt. Wenn in einem solchen Regime also die Führung zunehmend mehr Titel trägt und weniger Leistung zeigt, tritt eine immer größere Verhärtung ein.

Am tödlichsten wirkt sich dabei die zunehmende gegenseitige Zerfleischung innerhalb der Regierungselite aus. Korruption ist das am deutlich sichtbarste Symptom, aber die Ursache liegt in der autokratischen Regentschaft selbst. Typischerweise haben die Revolutionäre der ersten Generation eine starke emotionale und ideologische Beziehung zu bestimmten Idealen, wie fehlgeleitet diese auch sein mögen. Aber die nachrevolutionären Eliten sind in Bezug auf Ideologie zynisch und opportunistisch. Sie sehen ihre Arbeit für das Regime lediglich als Investition an. Und wie Investoren streben sie nach immer höherer Rendite.

Während die jeweilige Vorgängergeneration ihre illegitimen Gewinne aus der Machtergreifung zu Geld macht, sind ihre Nachfolger gierig, noch mehr Beute zu machen, und besorgt, es könne zum Zeitpunkt ihres Amtsantritts nicht mehr viel übrig sein. Diese Dynamik bestimmt die Korruption im heutigen China. Tatsächlich sind die Auswirkungen der politischen Degeneration deutlich zu sehen: stockende wirtschaftliche Dynamik, wachsende soziale Spannungen und Vertrauensverlust in die Regierung.

Rätselhaft ist, warum sogar die sachkundigsten Beobachter sich weder von der offensichtlich selbstzerstörerischen Logik autokratischer Regentschaft noch von den zunehmenden Anzeichen nachlassender Regierungsleistung in China davon überzeugen lassen, dass das Ende der KPC durchaus möglich ist.

Eine naheliegende Erklärung ist die Macht konventionellen Denkens. Lang herrschende Regimes – wie die Kommunistische Partei der Sowjetunion, die Suharto-Regierung in Indonesien und die Mubarak-Regierung in Ägypten – werden normalerweise als unverwundbar gesehen, selbst wenn sie kurz vor dem Kollaps stehen. Aber diejenigen, die glauben, dass sich die KPC sowohl über die internen degenerativen Dynamiken von Autokratien als auch über die historische Erfahrungen mit gescheiterten Einparteienregimes hinwegsetzen kann, sollten vielleicht Leo Trotzki lesen, der etwas von Revolutionen verstand. Er erinnert uns daran, dass Diktaturen vor ihrem Sturz unzerstörbar zu sein scheinen. Im Rückblick aber wird ihr Niedergang als unvermeidbar gesehen.

Eine weitere Erklärung könnte die Angst vor dem Unbekannten sein. Vielleicht regiert die KPC nicht ewig, aber die Alternative – Anarchie und ziviles Chaos – könnte viel schlimmer sein als der Status Quo. Jedoch lässt ein Blick auf die demokratischen Übergänge seit 1974 vermuten, dass ein Regimewechsel in China keine Katastrophe wäre. Entscheidend wird sein, ob er – wie in Taiwan, Mexiko, Brasilien und Spanien – von den regierenden Eliten ausgeht und organisiert wird. Kontrollierte Übergänge führen zu stabileren Demokratien. Sollte in China ein solcher Prozess stattfinden, könnte sich die KPC in eine große politische Partei verwandeln, die mit anderen Parteien im Wettkampf um die Macht steht, wie es mit ehemals autokratischen Parteien in Mexiko und Taiwan geschehen ist.

Sogar ein ungeordneter Regimewechsel könnte trotz kurzfristigem Trauma und Chaos zu einem System führen, das insgesamt verglichen mit einer stagnierenden, repressiven und korrupten Autokratie einen Fortschritt darstellt. Indonesiens neue Demokratie mag zwar nicht perfekt sein, hat sich aber trotz schlechter Prognosen gut entwickelt. Ebenso ist das Russland Wladimir Putins zwar eine zutiefst fehlerhafte, hybride Autokratie, aber trotzdem ein viel besserer Ort zum Leben als die ehemalige die Sowjetunion.

Wenn es eine Lektion aus der erstaunlichen Geschichte der demokratischen Übergänge der letzten 38 Jahre gibt, dann besteht sie in der Erkenntnis, dass, wenn sich die Eliten und die Öffentlichkeit gegen autoritäre Regimes auflehnen, sie ihr Bestes tun, um das neue System zum Funktionieren zu bringen. Sollte in China ein solcher Übergang stattfinden, gibt es keinen Grund zu glauben, der Prozess und das Ergebnis würden wesentlich anders verlaufen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

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  1. CommentedJonathan Lam

    Gamesmith94134: Regime Change in China?
    I am not sure what would be the best of the democracy; but in the dedication of the socialism and capitalism, I found no supremacy of the ideologue that benefits all, it is sad that many suffer. I
    n term of autocracy verses oligarchy, the result is just the same. I see Mr. Pei is holding the crutch on the Tiananmen Square, 1989 that CCP is doomed; but what is the bipartisan resolution doing now for our fiscal cliff? Or how Mr. Deng had made the exception to the rules to CCP? He claimed the better cat that catches the mouse, it is not a work of a white cat or black cat; and I agree. It may not just how the gift wrap may present, I rather like to see the fruition of the one’s action than how or which one is favored.
    “It ‘s a Horse, of course.” Regime changes just like anyone else.
    I am not a communist, and I am a Buddhist.
    May the Buddha bless you?

  2. CommentedShane Beck

    Not a chance- as long as the Chinese Communist Party has control of the PLA its continued rule is assured. The only time you get regime change is if the military is neutral or gets co-opted by revolutionary forces.

  3. CommentedJeff GE

    Dogmatic belief and wishful thinking is not substitute for reality based analysis. Professor Pei still holds too hard on his belief that China's one-party rule will fail soon, no matter what.

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