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Der Anfang vom Ende der Armut geht zu Ende

Mit Präsident Bush am Tisch hatten es die PR-Berater, die all seine Aktionen mit einem Glorienschein versehen, kaum nötig, die Erwartungen an den Ausgang des G8-Treffens in Schottland herunterzuschrauben. Jede Übereinkunft würde als große Leistung angesehen. Die Abschreibung multilateraler Schulden für die ärmsten Länder der Welt dank Großbritanniens Initiative ist nichtsdestoweniger äußerst willkommen.

Die Einigung der G8 auf einen Schuldenerlass ist ein wichtiges Ereignis, doch sollten wir uns nicht von der scheinbaren Größe der Geste hinters Licht führen lassen: Ein Großteil der Schulden wäre ohnehin nicht zurückgezahlt worden. Weitere Schuldenerlasse, die mehr Länder und mehr Schulden umfassen (einschließlich bilateraler Schulden), sind notwendig. Doch sollte Schuldenerlass nur als ein Anfang angesehen werden. Wie Großbritannien selbst aufzeigte, brauchen Entwicklungsländer mehr Hilfe und ein gerechteres internationales Handelssystem.

Es ist vielleicht keine Überraschung, dass der IWF versucht hat, die internationale Begeisterung für seine Großzügigkeit zu dämpfen. Neue Studien, warnt er, wiesen darauf hin, dass Hilfsleistungen im Allgemeinen nicht zu schnellerem Wachstum führten.

Dies war eine Erleichterung für die Regierung Bush, die behauptet, so viel gegeben zu haben, wie ihr Haushalt zulasse. Das reichste Land der Welt, das seinen reichsten Bürgern ungeniert eine Reihe von Steuersenkungen im Wert mehrerer hundert Milliarden Dollar zugestanden hat, sagt nun, es könne es sich einfach nicht leisten, viel mehr für Hilfsleistungen auszugeben.

Selbst nach der Aufstockung der jährlichen Mittel, die von Bush beim UN-Treffen in Monterey in Mexiko 2002 versprochen wurde, geben die Vereinigten Staaten immer noch weniger als ein Viertel der von ihnen zugesagten 0,7 % des BIP. Jetzt bietet der IWF Folgendes zur Beruhigung an: „Ihr seid vielleicht geizig und haltet euch nicht an eure Verpflichtungen, aber das Geld hätte wahrscheinlich sowieso keinen großen Unterschied gemacht.“

Selbstverständlich werden nicht alle ausländischen Hilfsgelder sinnvoll ausgegeben. Doch dasselbe gilt für Geld, das z. B. für die nationale Verteidigung ausgegeben wird. Selbst wenn die Amerikaner nicht von den Lieferanten des Verteidigungsministeriums wie Halliburton betrogen wurden, ist klar, dass das im Irak ausgegebene Geld nicht, wie versprochen, Frieden und Sicherheit im Nahen Osten gebracht hat. Doch niemand vertritt den Standpunkt, dass die USA den Verteidigungsetat senken sollten.

Das Ziel sollte sein, die Effizienz der Regierung zu verbessern, um sicherzugehen, dass wir den größten Wert für unsere Ausgaben bekommen. Dabei wurden in den letzten Jahren überraschenderweise deutliche Verbesserungen erzielt. Die Weltbank z. B. hat mehr Geld an Länder fließen lassen, die nachweisen konnten, dass sie das Geld sinnvoll ausgeben. Sie hat neue Möglichkeiten zur „Bereitstellung“ von Hilfsleistungen erforscht und ist manchmal den Weg über Regierungen auf Landes- und Kommunalebene gegangen, wenn dies wirksamer erschien.

Auf ähnliche Weise haben so genannte „Sozialfonds“, bei denen Gemeinden Projekte gestalten und sich um Geld bewerben, die Partizipation und die Identifikation mit Entwicklungsprojekten gefördert. In einem Dorf wurde eine Brücke gebaut, um zwei Ortsteile zu verbinden, die während der Regenzeit getrennt waren.

Ein einfaches Projekt wie dieses kann einen gewaltigen Unterschied für das Gemeindeleben bedeuten. Beispielsweise können die Kinder, die auf der einen Seite des Flusses wohnen, jetzt in der Regenzeit in die Schule auf der anderen Seite gehen. Ebenso haben Mikrokreditprogramme überall in Entwicklungsländern Finanzmittel für Arme zur Verfügung gestellt, damit diese ihre Gewerbe expandieren können – mit wirklich beeindruckenden Tilgungsraten.

Der IWF warnt vor den Problemen der „Holländischen Krankheit“, wenn ein Devisenzufluss den Wechselkurs der örtlichen Währung in die Höhe treibt, wodurch die Schaffung von Arbeitsplätzen im Exportsektor oder der Schutz von Arbeitsplätzen gegen einen Ansturm billiger ausländischer Importe schwierig wird. Hier hat der IWF teilweise Recht. Die Länder müssen sich auf sich selbst verlassen und die inländischen Ressourcen mobilisieren (obwohl dies oft durch das häufige Insistieren des IWF auf einer strengen Währungs- und Finanzpolitik erschwert wird). Doch besteht weiterhin ein hoher Bedarf an Importwaren – Medizin, um die Gesundheit zu fördern, Technologie, um die Wissenskluft zwischen den Entwicklungsländern und dem Rest der Welt zu schließen, und Maschinen, um die Produktivität zu steigern.

In jedem Fall sollte meiner Meinung nach den statistischen Untersuchungen des IWF zur Auswirkung von ausländischen Hilfsleistungen auf das Wachstum kein großes Gewicht eingeräumt werden, unter anderem weil die Ergebnisse nicht besonders stabil erscheinen. Andere Studien mit etwas anderen Datensätzen, anderen Ländern, anderen Techniken und anderen Jahren kommen zu völlig anderen Ergebnissen. Eine frühere Studienreihe ergab beispielsweise, dass Hilfsleistungen in Ländern mit guter Staatsführung und einer soliden makroökonomischen Politik sehr wohl einen Unterschied machen.

Genauso wichtig ist, dass in der Geschichte ein Großteil der Auslandshilfe nicht für die Förderung von Entwicklung bereitgestellt wurde, sondern um Freundschaft zu erkaufen, besonders im Kalten Krieg. Als der Westen Mobutu Geld gab, wusste man, dass die Mittel auf Schweizer Bankkonten landeten, und nicht den Menschen in Zaire (jetzt Kongo) zugute kamen. Das Geld hatte den gewünschten Effekt: Es förderte nicht die Entwicklung, sondern hielt Zaire auf der Seite des Westens.

Natürlich fordert uns Mobutus grenzenlose Korruption dazu auf, aufmerksam mit Entwicklungshilfe umzugehen und darauf zu achten, wie das Geld ausgegeben wird und wer dafür verantwortlich ist, dass die Hilfe ankommt. Einige Regierungen zeigten sich mehr als andere dazu in der Lage, Finanzmittel sinnvoll einzusetzen. In Ländern mit unzulänglichen Regierungen gibt es oft alternative Möglichkeiten, Hilfe zu leisten, unter anderem NGOs.

Die weltweite Unterstützung von „Make Poverty History“ (Macht Armut zur Geschichte) zeigt, wie sehr das Problem der Armut in der Dritten Welt endlich den Nerv getroffen hat. Schuldenerlass ist ein guter Anfang, aber nicht mehr.

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