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Die Ausweitung des Wettrüstens in Südostasien

Der neuerliche Wohlstand in Südostasien nach der Finanzkrise von 1997 hat in der gesamten Region einen Kaufrausch in Bezug auf neue Waffen ausgelöst. Tatsächlich sind die meisten südostasiatischen Länder geschäftig dabei, ihre Streitkräfte zu modernisieren. Bisher haben die meisten dies getan, ohne in Fragen der Sicherheit ihre Eigenständigkeit infrage zu stellen. Die chinesische Aufrüstung allerdings ruft allenthalben Nervosität hervor, und viele Regierungen in der Region haben begonnen, mit Mächten von außen zusammenzuarbeiten.

Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono hat dies vielleicht am nachdrücklichsten getan. Yudhoyono legt nicht nur auf internationalem diplomatischem Parkett ein verstärktes Engagement an den Tag, sondern wird in diesem Monat auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zusammentreffen, um mit diesem den Kauf der neusten russischen Kampfjets zu besprechen. Indonesien strebt danach, ein aus zwölf Düsenmaschinen bestehendes Luftwaffengeschwader zu schaffen, bei dem acht russische Kampfflugzeuge die jeweils zwei russischen Su-27SK und Su-30MKM ergänzen sollen, die das Land bereits gekauft hat.

Was die übrige Region angeht, so hat sich Singapur anscheinend entschieden, zwölf neue Kampfflugzeuge vom Typ F-15SG von den Vereinigten Staaten zu kaufen. Thailands Ministerpräsident Thaksin Shinawatra traf Ende letzten Jahres mit Putin zusammen und vereinbarte, nach einem gewissen Zögern, den Kauf von zwölf Maschinen des Typs Su-30MKM. Malaysia hat einen Vertrag über den Kauf von 18 Su-30MKM in den kommenden zwei Jahren getroffen, während Vietnam 36 SU-27SK erworben hat, von denen zwölf bereits in Dienst genommen wurden.

Sieht man einmal von Singapur ab, scheinen russische Angriffsflugzeuge momentan in der Region die bevorzugten Waffen zu sein. Russlands wachsender Anteil am örtlichen Waffenmarkt beunruhigt die USA, den weltweit größten Waffenlieferanten und nach wie vor Asiens größte Militärmacht. Daher hoben die USA beispielsweise im vergangenen November ihr sechs Jahre altes Waffenembargo gegenüber Indonesien auf, das sie 1999 als Reaktion auf Menschenrechtsverstöße in Osttimor verhängt hatten. Indonesien hat daraufhin umgehend seine Absicht zum Kauf von Transportflugzeugen des Typs C-130 sowie von Patrouillenschnellbooten für „Maßnahmen gegen den Terrorismus und die Piraterie“ bekannt gegeben.

Aber Indonesien versucht auch, sich an Asiens aufstrebende Macht, China, anzulehnen, indem es sich um eine verstärkte Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen bemüht. Als Resultat dieser verbesserten Beziehungen hat Indonesien chinesische Kurzstreckenraketentechnologie erhalten.

Die Möglichkeit, dass Südostasiens Regierungen beginnen könnten, Amerika und China gegeneinander auszuspielen, ist eine der Befürchtungen, die sich besonders deutlich auf die jüngste Vierjahresüberprüfung der US-Verteidigungsstrategie ausgewirkt haben. Diese soll sich angesichts der wachsenden Flottenstärke Chinas „auf den Pazifischen Ozean konzentrieren“. Zweifellos werden die USA versuchen, im Rahmen einer verstärkten militärischen Zusammenarbeit engere Beziehungen zu Indonesien aufzubauen, da Indonesien an die wichtigsten Seekommunikationslinien der Region grenzt.

Insbesondere wird Indonesien unweigerlich in das Tauziehen zwischen den USA und China um Einfluss in der bedeutenden Straße von Malakka hineingezogen werden. Da China enorme Mengen Öl durch die Straße von Malakka importieren muss, hat sich dieser Seeweg zu einem zentralen Element in der Sicherheitsstrategie des Landes entwickelt. Aus diesem Grund ist China bemüht, durch Einsatz von Wirtschafts- und Militärhilfe die Beziehungen selbst zu jenen Ländern zu verbessern, mit denen es in der Vergangenheit militärische Auseinandersetzungen hatte; an erster Stelle stehen hier Vietnam und die Philippinen.

Auch Indien hat nun begonnen, sich an der Aufrüstung zu beteiligen. Es hat aktiv die Leitung multilateraler Übungen in der Region übernommen, so etwa bei der von der indischen Marine ausgerichteten gemeinsamen Seeübung in der Andamanensee (im östlichen Indischen Ozean) zu Jahresbeginn. Neun Länder aus dem asiatisch-pazifischen Raum waren beteiligt, darunter Indonesien, Malaysia, Singapur und Thailand.

Sowohl Indien wie China streben nach größerem Einfluss über das strategisch wichtige Land Myanmar. Nachdem Myanmar beispielsweise 2005 ein Abkommen über die Lieferung von Erdgas an China unterzeichnete, reagierte Indien, indem es seine eigenen Gaslieferungen aus Myanmar reduzierte.

Auch Südkorea beteiligt sich inzwischen an dem Gedrängel. Bei einem Besuch Malaysias vereinbarte Südkoreas Präsident Roh Moo-hyun eine Ausweitung der gegenseitigen Wirtschaftszusammenarbeit insbesondere in der Informationstechnologie, Biotechnologie und im Rohstoff- und Energiebereich. Außerdem, so heißt es, habe Roh den Export von Verteidigungsmaterialien im Werte von 2,3 Milliarden Dollar diskutiert, darunter von Schulungsflugzeugen, Zerstörern und gepanzerten Fahrzeugen. Darüber hinaus vereinbarte der koreanische Verteidigungsminister Yoon im Januar 2006 die Lieferung zweier gebrauchter Patrouillenboote an die Philippinen.

Nur Japan hat sich bisher aus diesem Machtgerangel herausgehalten und sich entschieden, überwiegend Distanz zu halten und seine Beziehungen zu den USA zu kultivieren. Doch trotz tief sitzender, aus dem Zweiten Weltkrieg herrührender historischer Animositäten werden in der Region zunehmend Rufe laut, Japan müsse seinen Einfluss ausweiten, um ein Gegengewicht zu China zu bilden. Tatsächlich ist Japan hierauf nicht vorbereitet, da es sich nach wie vor streng an seine „selbst auferlegte Zurückhaltung“ gegenüber einer „Einflussnahme auf andere Länder in Sicherheits- und Verteidigungsfragen“ hält – was auch Waffenexporte einschließt.

In den 1960er Jahren, zu Beginn seines wirtschaftlichen Aufschwungs, hatte Japan einen ernsthaften Dialog mit den regionalen Mächten eingeleitet, der den Aufbau verbesserter Beziehungen zu einst von ihm eroberten und besetzten Ländern zum Ziel hatte. Man kann ohne Übertreibung sagen, dass diese Bemühungen, die Handel und Investitionstätigkeit in der Region beflügelten, den Grundstein für die heutige nationale Macht Japans bildeten. Nun aber nimmt Japans politischer und wirtschaftlicher Einfluss in Südostasien allmählich ab, u.a., weil das Land es versäumt hat, seinen Einfluss in Sicherheits- und Verteidigungsfragen geltend zu machen.

Unter jenen asiatischen Ländern, die sich an die moderate und vernunftgeleitete Art und Weise erinnern, auf die Japan seit den 1960er Jahren seine politischen Ziele innerhalb der Region vorangetrieben hat, gibt es die wachsende Erwartung an Japan, seine Haltung zu überdenken. In einer Zeit regionaler Unsicherheit über das politische Vorgehen Chinas – einschließlich des sich drohend abzeichnenden ersten chinesischen Flugzeugträgers – ist die Einbindung Japans in das sich herausbildende asiatische Sicherheitssystem eine Grundvoraussetzung für dessen Stabilität. Die Zeit, in der Japan nur stumm vom Spielfeldrand zuschauen konnte, sind vorbei.

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