MOSKAU: Vor 20 Jahren trat der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow zurück; die Sowjetunion endete, und Russland begann seine unvollständige Verwandlung hin zum demokratischen Kapitalismus – ein Wandel, der sich als viel schwieriger erwies als erwartet. Und doch geben die jüngsten Proteste (die in gewisser Weise jenen ähneln, die dem Ende der Sowjetunion vorweggingen) Anlass zu vorsichtigem Optimismus, was die Zukunft angeht.

Welche Lehren können wir also aus den Erfolgen und Fehlschlägen der letzten 20 Jahre des postsowjetischen Wandels in Russland ziehen? Und was wird die Zukunft bringen?

Die erste Lehre ist, dass Marktwettbewerb, eine verantwortliche makroökonomische Politik und privates Unternehmertum im Allgemeinen funktionieren. Die Marktreformen führten letztlich zu im historischen Vergleich hohen Wachstumsraten. Obwohl hohe Rohstoffpreise dabei mitspielten: Den am schnellsten wachsenden Teil der postkommunistischer Volkswirtschaft Russlands bildeten privatisierte und neue Unternehmen, und die Regierung spielte eine wichtige Rolle, indem sie für gesamtwirtschaftliche Stabilität und einen ausgeglichenen Haushalt sorgte und die Öleinnahmen nutzte, um erhebliche Devisenreserven aufzubauen.

Zweitens braucht eine Marktwirtschaft starke politische und rechtliche Institutionen, um Eigentumsrechte und Wettbewerb zu schützen. Diese Institutionen sind aus dem Stand schwer aufzubauen; ihre Schaffung ist zudem nicht bloß eine technokratische Aufgabe, sondern erfordert auch politische Änderungen.

Anders als gemeinhin angenommen waren sich die russischen Reformer dieser Herausforderung von Beginn an bewusst. Sie schufen ein völlig neues Justiz- und Steuersystem, begründeten einen Fiskalföderalismus und gründeten eine unabhängige Zentralbank, ein Kartellamt und viele weitere Institutionen. Aber sie wussten auch, dass diese Institutionen nur wirksam funktionieren würden, wenn eine politische Nachfrage nach ihnen bestand – und dass diese nur von privaten Eigentümern herrühren konnte, von denen es schnellstmöglich eine kritische Masse zu schaffen galt.

Dies war der Grund, warum die Reformer die Privatisierung forcierten. Doch weil diese erfolgte, bevor die Korruption ausgemerzt war, kam es zu beträchtlichem Missbrauch, der die öffentliche Unterstützung für das Privateigentum untergrub.

Die Argumente der Reformer gewannen letztlich an Boden: Die meisten Reformen Wladimir Putins während seiner ersten Amtszeit wurden von den neuen Kapitalisten gefördert oder sogar konzipiert. Das Privateigentum an Grund und Boden wurde eingeführt, das Steuersystem rationalisiert, das Geschäftsumfeld dereguliert, ein Stabilisierungsfonds geschaffen, eine Einlagensicherung eingeführt und Kreditauskunfteien gegründet.

Doch die Unbeliebtheit der Privatisierung stützte zugleich Putins Modell des Staatskapitalismus. Nach Verstaatlichungen (die sowohl offen als auch in Form von Übernahmen durch staatseigene Unternehmen erfolgten) hat die russische Regierung die Kontrolle über die „Kommandohöhen“ der Volkswirtschaft zurückgewonnen.

Russlands Staatskapitalismus unterscheidet sich von der Planwirtschaft, weil die staatseigenen Unternehmen am Markt konkurrieren und ähnlich wie private Firmen handeln sollen. Kritiker des Staatskapitalismus verweisen freilich seit eh und je auf das Risiko, dass das Management derartiger Unternehmen den Staat für sich vereinnahmt, und genau dies passierte in Russland, wo die staatseigenen Unternehmen so groß wurden, dass es heute schwerfällt, zwischen ihnen und dem Staat selbst zu unterscheiden.

Es überrascht also nicht, dass die Politik der Regierung diese Unternehmen durch Regulierung und Subventionen unterstützt und so vor dem Wettbewerb geschützt hat. Ebenso wenig überrascht es, dass diese Unternehmen dabei versagten, Ineffizienzen zu beseitigen und die Produktivität zu steigern.

Dies erklärt größtenteils, warum das jährliche Wirtschaftswachstum von 7% in den Jahren 1998-2008 auf 4% in den Jahren 2010-2011 zurückging. Zudem hat die Ausweitung staatseigener Unternehmen die Nachfrage nach drei Dingen drastisch reduziert: nach Marktinstitutionen, der Beseitigung der Korruption und der Verbesserung des Geschäftsklimas.

In der zweiten Hälfte der 2000er Jahre setzte sich der russische Staatskapitalismus zunehmend durch; bisherige Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung lösten sich auf, und das Geschäftsklima verschlechterte sich derart, dass die Kapitalflucht inzwischen bei 4% vom BIP liegt. Dies ist angesichts hoher Ölpreise, überreichlicher Investmentchancen und des moribunden Zustands der US-amerikanischen und europäischen Volkswirtschaften – den Hauptempfängern des aus Russland flüchtenden Kapitals – eine atemberaubende Zahl.

Kurz gefasst: Die dritte wichtige Lehre des russischen Wandels ist, dass Staatskapitalismus nicht funktioniert (zumindest nicht ohne eine starke, leistungsorientierte politische Partei wie in China). Tatsächlich zeigen die jüngsten Ereignisse, dass das System per se instabil ist. Mit dem durch die Marktreformen geschaffenen erheblichen Wohlstand (das durchschnittliche jährliche BIP pro Kopf nach Kaufkraftparität liegt inzwischen bei 17.000 Dollar) hat sich außerhalb der Reichweite der staatseigenen Kolosse eine große Mittelschicht gebildet, die ihre Grundlage hauptsächlich in kleinen und mittelgroßen Unternehmen und im Dienstleistungssektor hat. Der größte Teil dieser Mittelschicht lebt in den Großstädten – wo nun der Kampf um Russlands Zukunft abläuft.

Die Forderungen dieser Mittelschicht sind inzwischen von zentraler Bedeutung. Ihre Vertreter wissen, dass sie den Kampf gegen die Korruption gewinnen oder Russland verlassen müssen, da sie dort sonst keine Zukunft haben. Darum scharen sie sich um den jungen Blogger Alexei Navalny, dessen WikiLeaks-ähnliche Antikorruptionskampagne Belege für Milliardendiebstähle in staatseigenen Unternehmen, den Kauf von Luxuskarossen durch staatliche Amtsträger und spektakuläre Geschäftskarrieren der „Wunderkinder“ der herrschenden Elite” ans Licht brachte.

Die von Navalny vorgelegten Beweise für die Korruption und der Spitzname, den er Putins Partei Vereinigtes Russland gab („Partei der Gauner und Diebe“), waren der vielleicht wichtigste Grund für dem Verlust der Parlamentsmehrheit von Vereinigtes Russland bei den Wahlen im Dezember. Zudem weckte der massive Wahlbetrug den Ärger der Mittelschicht und trieb zehntausende von Demonstranten auf die Straßen.

Ironischerweise stützt die seitdem anhaltende Protestwelle die „Modernisierungshypothese“, die die Regierung Putin immer als Begründung für das Rollback der Demokratie in Russland angeführt hat: Demokratie sei nur nachhaltig, wenn die Gesellschaft ausreichend wohlhabend ist und über eine solide Mittelschicht verfügt; bis dahin bedürfe es einer zentralisierten Herrschaft.

Es scheint, dass inzwischen ausreichend Wohlstand vorhanden ist und dass dieser eine ausreichend solide Mittelschicht hervorgebracht hat, um die Rechenschaftspflicht der Regierung, Rechtsstaatlichkeit und einen echten Kampf gegen die Korruption einzufordern. Was immer bei den Präsidentschaftswahlen im März 2012 passiert: Die politische Mobilisierung der Mittelschicht wird letztlich zur Demokratisierung führen.