Heuer entsandte Russland eine beeindruckende Delegation zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Nachdem man dort in der Ära Boris Jelzin hochkarätig vertreten war, kamen die russischen Teilnehmer nach der Amtsübernahme von Wladimir Putin eher aus der zweiten Reihe. Heuer allerdings entsandte man die erste Garde und bei einer gut besuchten Veranstaltung ging es um „Russlands offensivere Außenpolitik“.

Aufgrund der hohen Energiepreise genießen viele russische Regierungsvertreter ihre wieder gewonnene Macht. Bei einem Abendessen mit höchsten Vertretern der Regierung und des Energieriesen Gazprom war ich eingeladen, über die Beziehungen zwischen den USA und Russland zu sprechen. Ich führte aus, dass sich Amerika und Europa in den 1990er Jahren zu vielen Illusionen hinsichtlich der Demokratie in Russland hingaben und sich momentan in einer Phase der Ernüchterung befänden. Es herrschen Bedenken im Hinblick auf Russlands Zukunft, darüber, wie es seine wieder gewonnene Macht einsetzen wird und wie der Westen darauf reagieren sollte.

Eine Möglichkeit ist, die russische Politik als Pendel zu betrachten. Während es unter Jelzin zu weit in Richtung Chaos ausschlug, schwingt es nun unter Putin zu weit in Richtung Disziplin und staatliche Kontrolle. Bis zum Stalinismus hat der Ausschlag nicht gereicht, Zarismus wäre wohl die passendere historische Metapher. Beobachter diskutieren nun, ob das Pendel letztendlich wieder in die Mitte zurückkehren wird.

Die Optimisten meinen, dass Eigentumsrechte in Russland heute besser verankert sind als in der Vergangenheit und dass die Zukunft des Landes davon abhängen werde, wie rasch sich eine Mittelschicht etablieren kann, die an einer auf rechtsstaatlichen Prinzipien beruhenden Regierung beteiligt ist. Andere sind sich da nicht so sicher. Manchmal schlagen Pendel wild in beide Richtungen aus, bis seine Bewegung durch Reibung gebremst wird. Manchmal allerdings bleiben Pendel auch stecken. Pessimistische Beobachter prognostizieren eher einen Pendelausschlag in Richtung Einschränkung der Freiheit als einen Zustand des liberalen Gleichgewichts.

Wie sollte nun der Westen angesichts dieser unsicheren Zukunft der liberalen Demokratie in Russland reagieren? Das ist eine besonders heikle Frage für die Bush-Administration, die zwischen der frühen Unterstützung des Präsidenten für Putin und Bushs eigener demokratischer Agenda hin- und hergerissen ist.

Außenministerin Condoleezza Rice erklärte im Jahr 2005, dass „der grundsätzliche Charakter eines Regimes mehr zählt als die internationale Machtverteilung“ und Präsidentschaftskandidat Senator John McCain drängte darauf, Russland aus der Gruppe der acht führenden Industrienationen auszuschließen. Doch neben seiner Agenda für Demokratie verfolgt der Westen auch eine Agenda des Realismus, die auf sehr handfesten Interessen beruht.

Der Westen ist in etlichen Bereichen auf die Kooperation Russlands angewiesen. Dazu gehören beispielsweise Fragen der nuklearen Weiterverbreitung im Iran und Nordkorea, die Kontrolle von Atomwaffen und atomaren Material, die Bekämpfung der momentanen Welle radikalen islamistischen Terrors sowie Energieproduktion und Energiesicherheit. Außerdem verfügt Russland über begabte Menschen, Technologien und Ressourcen, die einen Beitrag dazu leisten können, neuen Herausforderungen wie dem Klimawandel oder der Ausbreitung von Krankheiten zu begegnen.

So widersprüchlich wie es auf den ersten Blick aussieht, sind diese beiden Programme allerdings nicht. Würde sich der Westen von Russland abwenden, könnte die damit einhergehende Isolation die in der politischen Kultur Russlands vorhanden Tendenzen zur Xenophobie und Trägheit verstärken und den Kampf um mehr Liberalismus erschweren.

Ein besserer Lösungsansatz wäre langfristig zu denken und die Zugkraft der weichen Macht einzusetzen, Austauschprogramme zu initiieren und Kontakte mit der jungen Generation in Russland zu pflegen, die Mitgliedschaft des Landes in der Welthandelsorganisation und anderen marktorientierten Institutionen zu unterstützen sowie Unzulänglichkeiten direkt anzusprechen und nicht mit allgemeinen Tiraden oder Isolation darauf zu antworten. In jedem Fall wird der politische Wille zum Wandel größtenteils in Russland seinen Ausgang nehmen müssen – der Einfluss des Westens wird zwangsläufig begrenzt sein.

Für Einbindung statt Isolation einzutreten, darf aber freundliche Kritik nicht ausschließen und in Davos erläuterte ich vier Gründe, warum Russland im Jahr 2020 keine Großmacht mehr sein wird, es sei denn, man entschließt sich zu einem politischen und verhaltensorientierten Kurswechsel.

Erstens gelingt es Russland nicht, seine Wirtschaft rasch genug zu diversifizieren. Ölreichtum ist ein zweifelhafter Segen. Aufgrund der Rohstoffexporte und der Rekordpreise für Energie stieg Russland im Januar 2007 zur zehntgrößten Ökonomie der Welt auf. Diese Energieexporte finanzieren allerdings rund 30 % eines Staatshaushaltes, der auf Prognosen beruht, wonach der Preis für ein Barrel Rohöl bei 61 US-Dollar bleibt. Bei den russischen Industrieexporten handelt es sich vorwiegend um Produkte der Rüstungsindustrie, wobei hochentwickelte Flugzeuge mehr als die Hälfte der Verkäufe ausmachen. Diese Entwicklung macht Russland verwundbar.

Ein damit verbundenes Problem ist, dass in Russland rechtsstaatliche Grundlagen zum Schutz und der Förderung von Unternehmern fehlen. Genau diese Leute braucht man aber, um eine dynamische Mittelschicht aufzubauen, die das Fundament einer stabilen demokratischen Marktwirtschaft bildet. In Russland wuchert stattdessen die Korruption.

Hinzu kommt, dass aufgrund der schlechten öffentlichen Gesundheitsversorgung und unzureichender Investitionen in das soziale Sicherheitsnetz die demographische Krise in Russland weiter anhält. Die meisten Demographen rechnen damit, dass die Bevölkerungszahl in den nächsten Jahrzehnten dramatisch schrumpfen wird. Die Sterblichkeit unter männlichen Erwachsenen ist weit höher als im Rest Europas und eine Verbesserung der Lage ist nicht in Sicht.

Obwohl die Versuchung einer einstigen Supermacht, ihre Chance zu nützen und zu einer offensiveren Außenpolitik zurückzukehren, nachvollziehbar ist, zerstören die russischen Schikanen im Energiebereich das Vertrauen und untergraben Russlands weiche Macht in anderen Ländern. Sowohl Russlands Nachbarländer als auch Westeuropa betrachten die Abhängigkeit von Russland immer misstrauischer.

Die meisten russischen Teilnehmer beim Abendessen in Davos schienen diese Kritikpunkte zu ignorieren, aber interessanterweise gab ein hochrangiges Delegationsmitglied zu, dass der Reformprozess wohl rascher über die Bühne ginge, wenn der Ölpreis etwas nachgeben würde. Ein anderer russischer Vertreter meinte, Kritik sei zu begrüßen, solange sie in freundschaftlicher Art und Weise vorgebracht wird. Allein die Tatsache, dass hochrangige Vertreter Russlands in Davos erschienen, um ihren Standpunkt zu verteidigen, könnte ein zwar kleines, aber durchaus gutes Zeichen sein.