CAMBRIDGE, MASS.: Ende August ist etwas passiert, das noch selbst zu erleben ich nie erwartet hätte: Ein führender Vertreter des angloamerikanischen Finanzimperiums hat sich tatsächlich für eine Tobin-Steuer ausgesprochen – d.h., eine weltweite Steuer auf Finanztransaktionen.

Dies war Adair Turner, Leiter der britischen Financial Services Authority und damit oberster Finanzaufseher seines Landes. Turner äußerte seine Bedenken über die Größe des Finanzsektors und seine häufig obszön hohen Vergütungen und erklärte, seiner Ansicht könne eine weltweite Steuer auf Finanztransaktionen dazu beitragen, beides zu begrenzen.

Eine derartige Aussage wäre in den Jahren vor dem GAU bei den Subprime-Hypotheken undenkbar gewesen – und zeigt, wie sehr sich die Dinge inzwischen verändert haben.

Die Idee einer derartigen Steuer wurde erstmals in den 1970er Jahren vom mit dem Nobelpreis für Ökonomie ausgezeichneten James Tobin in den Raum gestellt, der die berühmt gewordene Forderung stellte, man müsse „etwas Sand ins Getriebe des internationalen Finanzwesens werfen“. Tobin’s Sorge galt den übermäßigen Schwankungen der Wechselkurse. Er argumentierte, dass die Besteuerung kurzfristiger Geldbewegungen in andere und aus anderen Währungen der Spekulation Einhalt bieten und etwas Spielraum für ein nationales makroökonomisches Management schaffen würde.

Diese Idee hat sich seitdem zu einer Cause célèbre für eine breite Palette von NGOs und Interessengruppen entwickelt, die darin gleich einen zweifachen Nutzen sehen: dass der Finanzsektor aufs rechte Maß zurückgestutzt und ein Riesenbrocken Geld für ihre jeweils bevorzugte gute Sache aufgebracht werden könnte – Auslandshilfen, Impfungen, grüne Technologien, was auch immer. Zu den Befürwortern einer solchen Steuer gehören außerdem einige führende französische (vorhersehbar!) und andere kontinentaleuropäische Politiker. Doch bis Turner die Idee aufwarf, hätte man keinen einzigen bedeutenden Vertreter der USA oder Großbritanniens – den beiden führenden Finanzzentren der Welt – benennen können, der irgendetwas Positives darüber geäußert hätte.

Das Schöne an einer Tobin-Steuer ist, dass sie von kurzfristigen Spekulationen abschrecken würde, ohne größere negative Auswirkungen auf langfristige internationale Anlageentscheidungen auszuüben. Man stelle sich etwa eine Steuer von 0,25% auf alle grenzüberschreitenden Finanzgeschäfte vor. Eine derartige Steuer wäre das sofortige Ende des Intraday-Handels, bei dem es um erheblich kleinere Margen als diese 0,25% geht, sowie von langfristigeren Geschäften, die darauf ausgelegt sind, winzige Unterschiede zwischen den einzelnen Märkten auszunützen.

Wirtschaftliche Aktivitäten dieser Art sind von fragwürdigem gesellschaftlichen Wert, verschlingen jedoch reale Ressourcen: menschliches Talent, Rechnerleistung und Fremdkapital. Also sollten wir den Niedergang derartiger Handelspraktiken nicht bejammern.

Investoren mit einem langfristigeren Anlagehorizont dagegen würden von einer solchen Steuer nicht weiter abgeschreckt; längerfristig gesehen würde das Kapital also weiter in die richtige Richtung fließen. Auch würde eine Tobin-Steuer nicht verhindern, dass die Finanzmärkte Regierungen für ein grobes Missmanagement ihrer Volkswirtschaften abstrafen.

Mehr noch: Es ist unbestreitbar, dass eine derartige Steuer eine Menge Geld einbringen würde. Die geschätzten Erträge aus einer geringfügigen Steuer auf Währungstransaktionen gehen in die Hunderte von Milliarden – pro Jahr. Die Erlöse wären sogar noch höher, wenn die Steuerbasis wie von Turner impliziert auf alle weltweiten Finanztransaktionen ausgeweitet würde. Ganz gleich, was für ein Betrag genau dabei herauskäme: Mit Sicherheit lässt sich sagen, dass die in Frage kommenden Zahlen riesig sind – höher als etwa die ausländischen Finanzhilfen oder jede vernünftige Schätzung der Gewinne, die sich aus dem Abschluss der Handelsgespräche im Rahmen der Doha-Runde ziehen ließen.

Wie nicht anders zu erwarten, handelte sich Turner schwere Kritik seitens der Londoner Bankiers und des britischen Schatzamtes ein – die freilich großteils am Ziel vorbeigeht. Eine Tobin-Steuer, so argumentieren einige, würde die Kosten kurzfristiger Finanzierungen erhöhen. Sie verkennen dabei den wesentlichen Punkt, dass dies ja genau das Ziel dieser Steuer ist.

Andere argumentieren, eine derartige Steuer versäume es, das zugrunde liegende Anreizproblem an den Finanzmärkten in Angriff zu nehmen – als ob wir eine effektive und bewährte Alternative hätten, um dieses Ziel zu erreichen. Sie würde die Rolle Londons als Finanzzentrum bedrohen, lamentieren andere, als wäre der Vorschlag allein für London gemacht worden und nicht für die ganze Welt. Und wieder andere verweisen darauf, dass man einer solchen Steuer leicht ausweichen könne, indem man auf die Zentren des Offshore-Bankings ausweiche. Als stünde nicht jede Art von Finanzregulierung vor genau demselben Problem.

Und jedenfalls, so Dean Baker vom Center for Economic Policy and Research in Washington, gibt es viele fantasievolle Möglichkeiten, auf welche man es erschweren könnte, sich einer Tobin-Steuer zu entziehen. Man stelle sich vor, so Baker, man gebe Arbeitnehmern aus dem Finanzbereich, die ihre Steuer hinterziehenden Chefs anzeigen, 10% des Betrages, den die Regierung von diesen eintreibt. Wenn das kein Anreiz für eine korrekte Selbsteinstufung ist.

Wobei die Tobin-Steuer uns nicht hilft, sind die längerfristigen Fehlausrichtungen auf den Finanzmärkten. So hätte eine derartige Steuer das Ungleichgewicht im Handel zwischen den USA und China nicht verhindert. Genau so wenig hätte man damit vermieden, dass sich die weltweite Kapitalschwemme in eine Zeitbombe für die Weltwirtschaft verwandelt. Sie hätte die europäischen und sonstigen Länder nicht vor der Überschwemmung mit toxischen Hypothekeninstrumenten aus den USA geschützt. Und sie würde entsprechend geneigte Regierungen nicht davon abhalten, eine durch externe Kredite finanzierte, nicht nachhaltige Geld- und Fiskalpolitik zu betreiben.

Für all diese Probleme brauchen wir andere gesamtwirtschaftliche und finanzielle Lösungen. Doch um eine kraftvolle Botschaft über den gesellschaftlichen Wert jenes Kasinos auszusenden, das als globale Finanzwelt bekannt ist, ist eine Tobin-Steuer ein guter Ausgangspunkt.

Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Jan Doolan