Die Suche nach einem neuen Chef für den IWF bringt uns zu Bewusstsein, wie inadäquat die internationalen Institutionen von heute sind. Sie entstanden in der Nachkriegswelt von 1945 und sind daher Abbild einer Wirklichkeit, die es längst nicht mehr gibt.
Das Machtgefüge innerhalb der UNO, des IWF, der Weltbank und der G-7-Staaten spiegelt ein globales Gleichgewicht wider, das schon vor langer Zeit verschwand. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren Deutschland und Japan die geschlagenen Angreifer, die Sowjetunion stellte eine gewaltige Bedrohung dar und China war in einen Bürgerkrieg verwickelt, der Maos Kommunisten an die Macht bringen sollte. Ein Großteil der so genannten Dritten Welt war gerade unabhängig geworden oder verblieb im Kolonialstatus. Jedenfalls aber war sie arm.
1945 gab es auf der Welt 74 unabhängige Staaten, heute sind es 193. Der Kommunismus ist außerhalb Chinas, Kubas und Nordkoreas nur in westeuropäischen Cafés und auf ein paar amerikanischen Universitäten populär. Deutschland ist wiedervereinigt und ein Großteil der Dritten Welt wächst rascher als die Erste Welt. Computersoftware wird in Bangalore entwickelt und amerikanische Absolventenlehrgänge und Wirtschaftsuniversitäten bekommen Tausende Bewerbungen von cleveren chinesischen Studenten.
Die ganze Welt hat sich grundlegend verändert und dennoch sind beispielsweise Frankreich und Großbritannien noch immer ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates. Das war 1945 sinnvoll, aber heute ist es das nicht mehr. Warum Frankreich und Großbritannien und nicht Deutschland oder Japan, zwei viel größere Volkswirtschaften? Oder Indien und Brasilien, zwei riesige Länder?
Ist es wirklich sinnvoll, dass zwei Mitgliedsländer der Europäischen Union im Sicherheitsrat mit einem Vetorecht ausgestattet sind, während die Dritte Welt (mit Ausnahme Chinas) überhaupt nicht präsent ist? Die EU hat keine gemeinsame Außenpolitik und wird auch in absehbarer Zukunft keine haben, aber das ist kein Grund Frankreich und Großbritannien weiterhin bevorzugt zu behandeln. Wenn es Europa mit einer gemeinsamen Außenpolitik wirklich ernst meint, hat dann die gegenwärtige Regelung überhaupt einen Sinn? Zugegeben, Frankreich und Großbritannien verfügen über die besten Auslandsdienste der europäischen Länder, aber dieses Argument vertauscht Ursache und Wirkung. Frankreich und Großbritannien verfügen nach wie vor über diese Infrastruktur, weil sie außenpolitisch weiterhin relevante Größen sind.
Die Überrepräsentation Europas geht aber über den Sicherheitsrat hinaus. Während es keine europäische Außenpolitik gibt, verfügt Europa über eine Art gemeinsamer Wirtschaftspolitik: 12 der 15 gegenwärtigen EU-Mitglieder haben den Euro als Gemeinschaftswährung eingeführt und teilen sich eine Zentralbank. Dennoch verfügen Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien über vier der sieben Sitze bei Treffen der G-7-Staaten.
Noch absurder ist die Situation bei Konferenzen der G-7-Finanzminister: Der Chef der Deutschen Bundesbank nimmt daran ebenso selbstverständlich teil, wie die Chefs der französischen und italienischen Zentralbanken, obwohl diese Institutionen längst zu Filialen der Europäischen Zentralbank wurden, während der Präsident der EZB - der wahren Währungsbehörde dieser Länder - diese Konferenzen nur als „geladener Gast" besucht. Sollte es nicht nur einen Sitz für Europa geben?
Natürlich wehren sich die europäischen Staats- und Regierungschefs mit Händen und Füßen gegen eine solche Reform. Sie fürchten nicht nur einen wichtigen Fototermin zu verpassen, sondern auch einen realen Verlust von Macht. Aber wie viel Macht sie innerhalb der G-7 wirklich ausüben, ist fraglich. Der amerikanische Präsident, der Außen- und der Finanzminister Amerikas und der Chef der Federal Reserve Bank setzen sich in einer großen Gruppe mit ungelöster Machtverteilung sicher leichter durch, als in einem kleineren Kreis, in dem Europa mit einer Stimme spricht.
Auch die momentane Suche nach einem neuen Chef für den IWF folgt diesem Muster. Dieser Posten ist für einen Westeuropäer reserviert, die Amerikaner haben ja die Weltbank. Völlig unberücksichtigt bei dieser Postenaufteilung bleiben die Entwicklungsländer, von denen sich viele mit einer Geschwindigkeit „entwickeln", die sie, in Pro-Kopf-Zahlen ausgedrückt, sehr bald reicher als Europa machen wird.
Was ist mit der einen Milliarde Inder oder den 1,2 Milliarden Chinesen? Sollte nicht einer von ihnen für einen derartigen Posten zumindest berücksichtigt werden? Was ist mit den hart arbeitenden Südkoreanern, deren Wirtschaft rasch wächst? Warum sollten sie nicht auf dem gleichen Niveau vertreten sein wie Italien oder Frankreich? Was ist mit den lateinamerikanischen Erfolgsgeschichten wie Chile und vielleicht auch Mexiko oder Brasilien?
Die Europäer scheinen sich ja um den Chefsessel des IWF nicht einmal zu reißen. Immerhin trat IWF-Chef Horst Köhler von einem Posten zurück, der die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich zieht, um sich in Deutschland als Präsidentschaftskandidat nominieren zu lassen. Für einen reinen, mit keinen wie immer gearteten Machtbefugnissen ausgestatteten Repräsentationsjob.
Die OECD hat ihren Sitz in Paris, die Welternährungsorganisation der UNO ist in Rom ansässig und so lässt sich die Liste fortführen. Westeuropa ist im Hinblick auf sein BIP und seine Bevölkerungszahlen in internationalen Organisationen einfach überrepräsentiert. Es ist daher auch nicht überraschend, dass einige Europäer - vor allem die Franzosen - bei der Reform der internationalen Organisationen so zögerlich sind, selbst wenn es nur darum geht, überflüssige und ineffiziente Strukturen innerhalb der UNO zu reformieren. Denn es könnte ja jemand auf die Idee kommen, als ersten Schritt einer solchen Reform vorzuschlagen, die Präsenz Europas im Sicherheitsrat auf einen einzigen Sitz zu reduzieren.
Europa agiert kurzsichtig. Ein einziger Sitz - in der UNO, dem IWF oder in der Weltbank - würde Europa auf den Status der USA anheben und würde seinen Einfluss in der Welt verstärken und nicht schmälern.
Die Überrepräsentation Westeuropas und die Unterrepräsentation der wachsenden Entwicklungsländer kann nicht andauern. Tatsächlich führt dies schon jetzt zu Spannungen. Überholte Großmachtträume dürfen einer realistischen und fairen Machtverteilung auf der internationalen Bühne nicht im Weg stehen.


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