ANKARA – Zypern steht wieder auf der internationalen Tagesordnung: Die Politiker der rivalisierenden griechischen und türkischen Bevölkerungsgruppen der Insel haben intensive Verhandlungen aufgenommen, um den Status des geteilten Landes zu klären. Doch auch wenn neue Gespräche im Gange sind, ist es die internationale Gemeinschaft leid, sich mit dem Problem zu befassen – was nicht überrascht. Schließlich schleppt sich der Zypernkonflikt seit 1974 dahin, hat mehrere Generalsekretäre und verschiedene Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen verschlissen und Regierungen in Griechenland wie Zypern zu Fall gebracht.
2004 haben sich die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und ein Großteil der internationalen Gemeinschaft stark dafür eingesetzt, diesen Konflikt ein für allemal zu beenden. UN-Generalsekretär Kofi Annan und sein Team stellten einen Plan auf, den die Türkei unter Inkaufnahme äußerst großer politischer Risiken unterstützte. Die Regierung überzeugte die türkischen Zyprer davon, der anderen Seite einen Vertrauensvorschuss zu geben und für den Annan-Plan zu stimmen, um die Insel wiederzuvereinen.
Bedauerlicherweise kämpfte die griechisch-zyprische Führung damals aktiv gegen den UN-Plan. Folglich lehnten 76 % der griechischen Zyprer den Plan ab, als auf der Insel darüber abgestimmt wurde, während 65 % der türkischen Zyprer dafür stimmten. Noch schlimmer war, dass der griechische Teil Zyperns – buchstäblich Tage nachdem er den Willen der internationalen Gemeinschaft zurückgewiesen hatte – der EU beitrat, während die EU sich nicht an ihr Versprechen hielt, die Isolation der türkischen Bevölkerung zu beenden, wenn sie Annans Plan unterstützte.
Heute denken womöglich viele, dass all dies Schnee von gestern ist. Aber das Schicksal des Annan-Plans macht nach wie vor einen großen Teil der türkischen Überlegungen zur Zypernfrage aus.
2008 initiierte die UNO einen neuen Verhandlungsprozess für Zypern. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat einer Verhandlungslösung uneingeschränkt seinen Segen gegeben, und ähnlich wie 2004 unterstützt die Türkei die Bereitschaft der türkischen Zyprer, unter dem Dach der UNO eine realisierbare Lösung in Bezug auf die Teilung Zyperns zu finden.
Doch sollte klar sein, dass die aktuellen Gespräche die letzte Chance auf eine Verhandlungslösung für die Insel sind. Die transatlantische Gemeinschaft muss daher unbedingt erkennen, dass die aktuellen Gespräche eine historische Gelegenheit darstellen. Niemand – weder die USA noch die EU, die Türkei, Griechenland oder die beiden zyprischen Bevölkerungsgruppen – können es sich leisten, diese ungenutzt verstreichen zu lassen. Entweder wird die Insel unter einem UN-Plan wiedervereinigt, den beide Seiten anerkennen, oder der Status quo wird sich auf andere Weise verändern müssen. Die Isolation der türkischen Zyprer, die für eine international akzeptable Lösung gestimmt haben, kann nicht mehr länger aufrechterhalten werden.
Die Gespräche zwischen dem türkisch-zyprischen Präsidenten Mehmet Ali Talat und dem griechisch-zyprischen Präsidenten Dimitris Christofias treten jetzt in eine kritische Phase ein. Beide Politiker brauchen die volle Unterstützung der transatlantischen Gemeinschaft.
Die USA befinden sich in einer besonders guten Position, um in positiver Weise zu dem Prozess beizutragen, und in den kommenden Monaten wird ihr Engagement auf entsprechender Ebene gebraucht werden. Die Partnerschaft zwischen den USA und der Türkei, die der Krieg im Irak stark strapaziert hat, wurde durch Präsident Barack Obamas Türkeibesuch im Juni wiederbelebt. Eine amerikanische Beteiligung an einer Lösung des Zypernkonflikts würde sicherstellen, dass die Beziehung auf einem soliden Fundament steht.
Im Gegensatz zu vielen vorherigen Verhandlungsrunden zur Zypernproblematik beschränkt sich der Sachverhalt dieses Mal nicht allein auf die Insel, sondern umfasst die weitere Region. Der Ausgang der gegenwärtigen Gespräche wird beispielsweise große Auswirkungen darauf haben, wie die Türkei ihre Beziehungen zur EU bewertet. Sollten die Gespräche scheitern, wird die Seite, die sich kompromisslos verhält, die volle Verantwortung für eine ständige Teilung der Insel tragen.
Wenn die Zypernfrage nicht geklärt wird, würde die bereits angespannte Sicherheitskooperation zwischen der NATO und der EU zudem an einem toten Punkt angelangen. Der jüngste Ankarabesuch des neuen NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen hat lediglich erneut hervorgehoben, wie dringend eine Regelung der Zypernfrage wirklich ist. Ein Scheitern könnte auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage auf dem Balkan, am Schwarzen Meer und im östlichen Mittelmeer haben – in all diesen Gebieten haben die USA und die EU wichtige Interessen.
Aus diesem Grunde sollte die transatlantische Gemeinschaft Zeit und Energie in die laufenden Gespräche unter der Schirmherrschaft der UNO investieren. Weder die USA noch die EU können sich ein weiteres Scheitern in Zypern leisten. Es steht einfach zu viel auf dem Spiel.


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