AMMAN – Anstatt vom Nahen Osten oder der arabischen Welt zu sprechen, ziehe ich in zunehmendem Maße die Verwendung des Begriffs WANA vor, der für Westasien-Nordafrika steht. Doch egal, wie wir die Region nennen: Es besteht die Gefahr, dass die globale Wirtschaftskrise ein nahezu perfektes Alibi für die Regierungen und andere dort bietet, mit der „gewohnten Tagesordnung“ fortzufahren, auch wenn eigentlich ein lauter Weckruf notwendig wäre.

Die globale Wirtschaftskrise hat lediglich dazu beigetragen, die chronischen strukturellen Ungleichgewichte innerhalb der Region zu verschleiern. Eine zu große Abhängigkeit von Hilfsleistungen und Öleinnahmen ist für fast alle Volkswirtschaften der WANA-Region charakteristisch. Man kann sogar ohne Übertreibung sagen, dass sie eine Art Lebenserhaltungssystem darstellen. Das Problem, wie man diese Länder von ihrer Sucht abbringt, erscheint unüberwindbar.

Denn die „Holländische Krankheit“ und der Geist des Rentenstaats haben sich in WANA breitgemacht und sowohl die Ölförderländer befallen als auch die Länder, die kein Öl fördern. Das fängt bei den Überweisungen von ausländischen Arbeitnehmern an, setzt sich bei Finanzinvestitionen aus den Ölländern (vor allem in Immobilien) und bei Börsenblasen fort und geht bis hin zur Auslandshilfe. Eine Nebenwirkung davon ist das größer werdende Einkommensgefälle – sowohl innerhalb als auch zwischen den WANA-Ländern.

Politikwissenschaftler erklären uns, dass Rentenökonomien oder Wirtschaften, die von Öl und Auslandshilfe abhängig sind, Gier und Missstände fördern. So schwächen die Ölrenten letzten Endes die staatlichen Institutionen, und diese Aushöhlung des Staates erzeugt oft wachsende Unzufriedenheit.

In einer Volkswirtschaft, die kein Öl besitzt, ist Arbeit der hauptsächliche Wohlstandsmotor. In einer Rentenökonomie dagegen schaffen gewaltige Einnahmen aus Ölgeschäften oder Finanztransfers aus dem Ausland im Grunde einen Anreiz, nicht zu arbeiten. Wohlstand und Arbeit werden voneinander abgekoppelt, und das gilt für die meisten industriellen und landwirtschaftlichen Aktivitäten. Soziale und politische Mobilität werden extrem eingeschränkt, und die Gesellschaft verlagert sich von der Produktion auf den Konsum. Das erklärt u. a. die hohe Arbeitslosigkeit in der arabischen Welt.

Den Zahlen der Weltbank zufolge erlitt die Region Nahost-Nordafrika (MENA) in den letzten 25 Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts, als die Ölpreise niedrig waren, einen Fall des Prokopfeinkommens um 25 %. Im aktuellen Jahrzehnt sind die BIP-Wachstumsraten dank der beispiellos hohen Ölpreise in die Höhe geschossen. Eine neuere Studie der indischen Strategic Foresight Group mit dem Titel The Cost of Conflict in the Middle East (Die Kosten des Konflikts im Nahen Osten) stellt fest, dass die Konflikte der letzten 20 Jahre die WANA-Länder ungefähr 12 Billionen Dollar gekostet haben.

Rent Seeking führt in der Regel zu einem Versagen der Politik in Form eines intensiven politischen Wettbewerbs, der darauf abzielt, kurzfristigen Zugriff auf Einnahmen und Vorteile zu ergattern – im Gegensatz zu einem politischen Wettbewerb darum, welche Politik langfristig im Interesse der Öffentlichkeit sein könnte. Die Politik der Gier und Missstände ersetzt eine weitsichtigere Politikgestaltung.

Was also sind die möglichen politischen Optionen? Da ihnen eine moderne Industriebasis fehlt, können die WANA-Wirtschaften den Überschuss, den die Öleinnahmen erzeugen, schlechter aufsaugen. Infolgedessen haben viele Länder Staatsfonds eingerichtet, um ihre Überschüsse in die internationalen Märkte zu investieren. Die Manager dieser Fonds beschweren sich zu Recht, dass in der Region unzureichende Investitionsmöglichkeiten in Landwirtschaft und Produktion existieren. Die Frage lautet, wie man die Aufnahmekapazität der Region steigern und eine moderne industrielle Basis aufbauen kann.

Eine Voraussetzung für jedwede erfolgreiche Änderung ist, dass die Ausrichtung der Politik von der nationalen auf die regionale Ebene verlagert wird. Damit diese Verlagerung konkrete Form annehmen kann, werden neue Instrumente gebraucht, z. B. ein regionaler Stabilitätsfonds, eine Wasser- und Energiegemeinschaft, gesellschaftlicher Zusammenhalt in der Region und eine regionale Industriepolitik. Wenn die WANA-Länder sich nicht auf die Region konzentrieren, laufen Sie Gefahr, schlafwandelnd in Konflikte und einen noch stärkeren Wirtschaftsabschwung hineinzuspazieren.

So erreichen Fonds für „bedürftige Länder“ u. U. nie die bedürftigsten Menschen (z. B. Flüchtlinge oder Staatenlose), da keiner die Verantwortung für sie übernimmt. Wie kann das erreicht werden?

Vor drei Jahren hat die Commission on Legal Empowerment of the Poor über Möglichkeiten nachgedacht, die „unterste Milliarde“ der Menschheit zu stärken, indem die Mittel, mit denen sich diese Menschen aus der Armut befreien können, erweitert und ausgebaut wurden. In ihrem Bericht von 2008 Making the Law Work for Everyone (etwa: Das Gesetz für alle durchsetzen) wird argumentiert, dass es beim Empowerment nicht um Hilfsleistungen geht, sondern um politische und institutionelle Reformen, die die rechtlichen Möglichkeiten und den Schutz der Armen erweitern. Der Bericht ist ein Beispiel für die dringend benötigte Methodik, um einen Paradigmenwechsel in der WANA-Region in Gang zu setzen.

Die WANA-Nationen haben die erste industrielle Revolution verpasst, deren Grundlage Kohle und die Dampfmaschine waren, und dann die zweite industrielle Revolution, deren Grundlage Öl und der Verbrennungsmotor waren. Der Silberstreifen am Horizont ist: Aufgrund des Fehlens einer modernen industriellen Basis muss die WANA-Region, anders als weiter entwickelte Wirtschaftsräume, keine kränkelnden Industriezweige retten. Doch was jetzt gebraucht wird, sind politische Maßnahmen, die es den WANA-Ländern ermöglichen, an der dritten industriellen Revolution teilzuhaben – der Wirtschaft nach dem Kohlezeitalter mit erneuerbaren Energien und Brennstoffzellen-Elektroautos.