Friday, October 31, 2014
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Bescheidenheit im Nahen Osten

„Reife ist alles“, schließt Edgar in König Lear . Die Deutung dessen, was er damit sagen wollte, überlasse ich den Shakespeare-Experten. Aber für die Arbeit von Diplomaten und Historikern ist es essenziell, den Begriff der Reife zu verstehen: Er beschreibt, wie weit die Bereitschaft zur Lösung in einer Verhandlung oder einem Konflikt fortgeschritten ist.

Dies mag theoretisch klingen, ist es aber überhaupt nicht. Die Vereinigten Staaten und die drei anderen Mitglieder des Nahost-Quartetts – die Europäische Union, Russland und die Vereinten Nationen – planen derzeit, viele Parteien des israelisch-arabischen Konflikts bei einem Treffen in der Nähe von Washington im November zu versammeln.

Das Problem ist, dass der Konflikt nicht im Entferntesten reif für eine Lösung ist. Wird diese Tatsache ignoriert, kommt es zum Scheitern, wenn nicht zu einer Katastrophe.

Reife umfasst mehrere Elemente: Es muss einen Plan geben, den die betroffenen Parteien annehmen können, einen diplomatischen Prozess, um sie bis zu diesem Punkt zu bringen, und Protagonisten, die in der Lage und willens sind, ein Abkommen abzuschließen.

Es ist unklar, ob diese Bedingungen derzeit im Nahen Osten gegeben sind. Es wurde viel darüber gesagt und geschrieben, wie ein „Endstatus“ oder Frieden zwischen Israel und den Palästinensern aussehen würde, doch bleiben wichtige Differenzen bestehen hinsichtlich der Grenzen, des Status von Jerusalem und seiner heiligen Stätten, der Flüchtlingsrechte, der Zukunft der israelischen Siedlungen und der Sicherheitsvorkehrungen.

Auch der Prozess selbst ist nicht geklärt. Wer sollte in die Verhandlungen einbezogen werden? Welche Probleme sollten auf der Tagesordnung stehen? Welche Aktivitäten sollten ausgesetzt werden, während die Verhandlungen stattfinden? Zum Beispiel Gewalt und Siedlungsbau.

Am kritischsten ist jedoch die Lage der lokalen Machthaber. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas möchte zwar einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnen, aber wenig weist darauf hin, dass er dazu in der Lage wäre. In Gaza hat er alle Autorität verloren, und sein Rückhalt im Westjordanland ist dürftig. Wenn Palästina ein Staat wäre, würde man ihn als gescheitert ansehen.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist in einer stärkeren, aber trotzdem unsicheren Position. Seine Koalitionsregierung hält sich vor allem, weil viele Abgeordnete des israelischen Parlaments wissen, dass sie bei vorgezogenen Wahlen ihren Sitz verlieren würden. Die Frage bleibt offen, ob das Maximum, das Olmert wahrscheinlich anbieten könnte und wollte, an das Minimum heranreichen würde, das Abbas annehmen könnte.

Der Versuch, den Konflikt im Nahen Osten in einem derartigen Klima zu lösen, wäre aussichtslos. Noch schlimmer wäre, dass ein Scheitern auf beiden Seiten die Stimmen stärken würde, die behaupten, Diplomatie sei Zeitverschwendung.

Was sollte also getan werden?

Erstens ist wichtig, dass die Erwartungen bescheiden bleiben. „Erfolg“ sollte eng definiert werden. Rufe nach einer Übereinkunft bei den umstrittensten Teilen einer endgültigen Friedensregelung sind unrealistisch. Es wäre schon eine Leistung, sich einfach auf eine Tagesordnung für weitere Treffen zu einigen. Bei diesem und bei anderen Punkten müssen die USA die Führung übernehmen; es kann einfach nicht erwartet werden, dass die Konfliktparteien selbst eine Übereinkunft erreichen.

Zweitens, dieses Treffen muss unbedingt der Beginn eines ernsthaften Prozesses sein und kein einmaliges Ereignis. Straffe Zeitpläne, die nach früheren Erfahrungen wahrscheinlich nicht eingehalten werden könnten, sollten vermieden werden. Doch sollte niemand den Verhandlungstisch verlassen, weil er an der Entschlossenheit der USA und der anderen Mitglieder des Nahost-Quartetts zweifelt, bei diesem Prozess so schnell wie möglich Erfolge zu sehen.

Drittens, die Diplomatie kann nicht überleben, geschweige denn gedeihen, während sich die alltäglichen Bedingungen in den Gebieten verschlechtern. Vor allem müssen die Palästinenser dazu kommen, Frieden und Diplomatie mit einer Verbesserung ihrer Lebensbedingungen zu verbinden. Dazu sind mehr Sicherheit, Hilfsgelder und Investitionen erforderlich sowie die Reduzierung der Landenteignungen, die keine Aussicht auf einen eigenständigen Staat zulassen. Die Israelis verlangen und verdienen auch mehr Sicherheit.

Viertens, für diejenigen, die nicht am Treffen teilnehmen, muss es einen Weg geben, sich dem Prozess zu einem späteren Zeitpunkt anzuschließen. Die kritischste Einlassschranke für die Hamas und andere sollte eine eindeutige Verpflichtung sein, bei der Verfolgung ihrer politischen Ziele auf Waffengewalt zu verzichten.

Fünftens, von der palästinensischen Führung kann nicht erwartet werden, dass sie ohne politischen Schutz Risiken für den Frieden auf sich nimmt. Das bedeutet, dass die arabischen Regierungen, angeführt von Ägypten und Jordanien, aber unter Einbezug Saudi-Arabiens und anderer Mitglieder der Arabischen Liga, öffentlich ihre Bereitschaft bekunden müssen, einen Frieden zu unterstützen, der auf der Koexistenz mit Israel beruht. Es wäre auch hilfreich, wenn die Länder, die dazu in der Lage sind, ihre Bereitschaft durch die Bereitstellung von Mitteln unterstreichen würden, die zum Aufbau eines palästinensischen Staates beitragen würden, ebenso wie zur Umsiedlung von Flüchtlingen und Bewohnern von Siedlungen, die unter einer Friedensvereinbarung geräumt würden.

Einigen wird diese Vorgehensweise zu bescheiden vorkommen. Doch ist die Zeit für große Ambitionen noch nicht gekommen. Die Ausgangslage für Frieden im Nahen Osten hat sich in den sieben Jahren, seit die Regierung Clinton die Konfliktparteien das letzte Mal zusammenführte, stark verschlechtert. Die gegenwärtigen israelischen und palästinensischen Führer sind bei weitem schwächer als ihre Vorgänger; die Hamas herrscht über den Gaza-Streifen; der Iran ist einflussreicher; zusätzliche Siedlungen und ein Zaun wurden errichtet; und die USA sitzen im Irak fest und haben ihr Ansehen in der gesamten Region verloren.

Ich argumentiere nicht dafür, dass man die Dinge einfach treiben lässt. Eine Vernachlässigung des Nahen Ostens ist selten zuträglich. Doch ist es von entscheidender Bedeutung, dass neue Bemühungen nicht größeren Schaden anrichten, als sie Nutzen bringen. Scheitern zu vermeiden, ist manchmal ein besseres Ziel, als große Erfolge zu erzielen. Dies ist ein solcher Fall. Es wäre nicht das Schlechteste, wenn sich die gegenwärtigen Diplomaten an die Warnung des großen französischen Staatsmannes Talleyrand erinnerten: „Surtout, messieurs, point de zéle .“ Vor allem, keinen Eifer.

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