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IWF und Weltbank im Dienste der Armen

Seit langem verkündet die Weltbank ihren Traum von einer „Welt ohne Armut“. Desgleichen könnte sich der Internationale Währungsfonds wohl eine „Welt ohne Finanzkrisen“ wünschen. Das sind vordringliche und ehrgeizige Ziele, aber für das 21. Jahrhundert sind sie zu eng gesetzt. Um nicht an Bedeutung zu verlieren, müssen sich die Bretton-Woods-Institutionen den Bedürfnissen der rasch wachsenden Schwellenländern anpassen. Dieser Prozess kann bei der Frühjahrstagung des IWF und der Weltbank in Washington eingeleitet werden.

Wie nun vielerorts erkannt wird, sollte der IWF sein Engagement über das reine Management von Finanzkrisen hinaus erweitern, und sich dem Problem des unkooperativen Verhaltens in der Wirtschaft widmen – vor allem im Finanzbereich. Der internationalen Gemeinschaft käme es zugute, wenn der IWF ein Zentrum gemeinsamer Überwachung und permanenten Dialogs zwischen den reichen und armen Ländern sowie den Schwellenländern würde. Um dieses Szenario Wirklichkeit werden zu lassen, müssen arme Länder und Schwellenländer mehr Mitspracherecht erhalten.

Glücklicherweise steht nun eine derartige Reform endlich auf der Tagesordnung. Bei der letzten Herbsttagung des IWF und der Weltbank einigte man sich auf eine Anhebung der Stimmanteile für manche der am meisten unterrepräsentierten Schwellenländer – China, Mexiko, Südkorea und Türkei. Eine zweite Anpassungsrunde muss weitere rasch wachsende Ökonomien berücksichtigen, ohne damit allerdings den Armen die Stimme zu nehmen.

Die Weltbank muss sich dabei nicht „neu positionieren“, indem sie sich in den Schwellenländern verankert, wie dies die Entwicklungshilfeindustrie gemeinhin tut. Die internationale Gemeinschaft muss vielmehr kurzsichtigen Forderungen widerstehen, wonach man sich aus Ländern mittleren Einkommens zurückziehen solle, weil diese es nun ohnehin auch „alleine schaffen“ könnten.

Im Hinblick auf Themen wie Global Governance, ansteckende Krankheiten, Klimawandel oder die Bedrohung der Artenvielfalt spricht die Relevanz dieser Länder für sich. So leben dort 44 % aller Menschen mit HIV/AIDS, 47 % der globalen CO2-Emissionen werden dort verursacht und in diesen Ländern befinden sich 52 % aller Naturschutzgebiete dieser Welt. Die internationale Gemeinschaft kann diese Länder in derart entscheidenden Fragen nicht einfach sich selbst überlassen, ohne damit auch ihre eigene Zukunft zu gefährden.

Der Kampf gegen die Armut ist ein nicht verhandelbares Ziel. Aber er kann nicht die einzige Zielsetzung internationaler Hilfe oder der Weltbank sein. Echtes Engagement zur Reduzierung der Armut impliziert , mit diesen Ländern zu arbeiten. Dort leben nämlich 70 % aller Menschen, die von weniger als 2 Dollar pro Tag leben müssen und die mit massiver Arbeitslosigkeit, enormen Ungleichheiten, einem Mangel an Infrastruktur, regionalen Ungleichgewichten und einer langen Reihe anderer Nachteile leben müssen.

Manche Kritiker sind der Ansicht, Kreditvergaben an Länder mit mittlerem Einkommen sind nicht mehr nötig, weil sie ohnehin Zugang zu den Finanzmärkten haben. Es stimmt zwar, dass private Kapitalflüsse im Gefolge der globalen Liberalisierung und aufgrund der Privatisierungsprogramme in diesen Ländern stark anstiegen, aber private Kapitalflüsse sind sprunghaft und anfällig für abrupte Unterbrechungen, wie man am Beispiel der Finanzkrisen in Russland und Asien in den späten 1990er Jahren gesehen hat oder später, als sich die Investoren aus dem Infrastruktursektoren zurückzogen.

Ein weiterer Kritikpunkt gegen öffentliche Kredite ist, dass damit private Investitionen verdrängt werden. Es gibt allerdings immer mehr Beweise für die positiven Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf die Produktivität und das Wirtschaftswachstum. Alles deutet darauf hin, dass sie eine Ergänzung privater Investitionen darstellen und weniger einen Ersatz.

Böse Zungen greifen schließlich auf das Argument zurück, wonach multilaterale Kredite an Länder mit mittlerem Einkommen mit der Nachfrage abnehmen. Obwohl das Kreditvolumen seit der letzten Finanzkrise um ein Drittel gesunken ist, ist dies nur Ausdruck der Rückkehr zur Normalität. Nach einem durch Soforthilfe an Länder wie Südkorea und Argentinien bedingten Höchststand, hat sich die Kreditvergabe wieder auf ein Maß von rund 25 Milliarden Dollar pro Jahr eingependelt. Während die Kreditvergabe durch die Weltbank tatsächlich unter das Niveau von Mitte der 1990er Jahre gefallen ist, steigt sie nun allerdings wieder an. Dies aufgrund der Expansion multilateraler Regionalbanken und aufgrund der Tatsache, dass das politische Pendel wieder zurück in Richtung öffentlich finanzierter Infrastrukturprojekte schwingt.

Das heißt allerdings nicht, dass Normalbetrieb für die Weltbank ausreichend sein sollte. Ihre Produkte müssen angepasst werden. Aufgrund der Dezentralisierung in vielen Schwellenländern übernehmen Institutionen auf subnationaler Ebene mehr Verantwortung. Die Weltbank sollte imstande sein, mit diesen Institutionen ohne staatliche Garantien zu arbeiten und vermehrt Darlehen in lokalen Währungen anzubieten, da sich diese Partner ein Währungsrisiko nicht leisten können. Um den privaten Sektor wieder stärker zu integrieren, können Versicherungen und Garantien hilfreich sein. Darüber hinaus ist mehr Financial Engineering gefragt, um von der Kreativität der Finanzmärkte zu profitieren.

Schließlich sollte die Weltbank, wie ihr ehemaliger Vizepräsident, David de Ferranti, hervorhob, ihre intellektuellen Partnerschaften ausbauen und mit hochqualifizierten Fachkräften, Beratungsfirmen und Forschungsinstitutionen zusammenarbeiten, derer sich die Schwellenländer momentan rühmen. Die Weltbank muss sich lokalen Innovatoren öffnen, wenn sie von Ländern mit mittlerem Einkommen akzeptiert werden soll und für sie relevant bleiben will.

Hinsichtlich der Kaufkraftparität ist festzustellen, dass das Pro-Kopf-Einkommen in den Ländern mittleren Einkommens erst 15 % des Wertes in den Industrienationen beträgt. Es ist noch nicht an der Zeit, sich aus diesen Ländern zu verabschieden. Wir befinden uns auf dem Weg der Annäherung, aber zur Minimierung der globalen Kosten bedarf es einer Neugestaltung der Bretton-Woods-Institutionen, um den Herausforderungen, vor denen die Schwellenländer stehen, gerecht zu werden.

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