KOPENHAGEN: Die Menschen von Belgrad haben Europa einen weiteren großen Augenblick einer Wende beschert: Die Schatten eines Jahrzehnts von Balkankriegen dürften endlich entschwinden. Klare Köpfe, klare Sicht und am wichtigsten von allem ein klarer öffentlicher Konsens werden nötig sein, um Europa vorwärts zu bewegen. Angesichts dessen ist es wichtig, die richtigen Schlüsse zu ziehen aus Dänemarks „Nein“ bei der jüngsten Volksabstimmung über die Frage, ob sich das Land dem Euro anschließen soll.

Die Dänen sind nicht anti-europäischer als irgendwer sonst. Fremdenfeindlichkeit ist in Dänemark nicht weiter verbreitet als in anderen europäischen Ländern. Es war nicht nur, wie einige folgerten, eine unheilige Allianz zwischen extremer Linke und extremer Rechte, die den Euro bezwang.

Dänemarks „Nein“ muss als Warnung an Europas führende Politiker gesehen werden sie sollten bei weitem vorsichtiger sein, wenn sie mit ihren Wählern einen offenen Dialog über grundlegende europäische Angelegenheiten beginnen wie etwa über Europas Rolle bei der Friedenssicherung auf dem Balkan. Andernfalls machen sie möglicherweise die gleiche traurige Erfahrung wie ihre Kollegen in Dänemark, wo vier von fünf Parlamentsabgeordneten mit „Ja“ für eine Politik stimmten, die nur von 47% ihrer Wähler unterstützt wird.

Meine Behauptung, dass Dänen keine Anti-Europäer sind, wird durch eine neue Eurobarometer-Umfrage gestützt: In allen EU-Staaten wurden Wähler gefragt, ob sie die Erweiterung der Union um die Bewerberstaaten in Ost- und Mitteleuropa als „eine Priorität“ betrachten würden. Dem stimmten nahezu 60% der Dänen zu. Und tatsächlich war Dänemark Spitzenreiter: In Frankreich und Deutschland betrug die Zustimmung magere 20%.

Sollten andere Regierungen dem Beispiel Dänemarks folgen und eine Volksabstimmung über den Euro abhalten, würden die meisten wahrscheinlich eine Niederlage einstecken. Erinnern wir uns an die Situation von 1992, als eine kleine Mehrheit (von weniger als 1%) der dänischen Wähler das Maastricht-Abkommen ablehnte. Präsident Mitterand reagierte, indem er eine ähnliche Volksabstimmung zur Unterstützung des Abkommens abhielt. Zur Überraschung fast aller in Frankreich war die Abstimmung von einem „Nein“ soweit entfernt wie die Abstimmung in Dänemark von einem „Ja“.

Dieses Mal wiesen die dänischen Wähler noch einmal den Rat ihres politischen Establishments zurück. Was in Dänemark schief ging, könnte in anderen Ländern ebenso passieren. Den führenden Politiker Dänemarks gelang es nicht, ihre Wähler davon zu überzeugen, dass der Euro als positives Element bei der Schaffung eines umfassenden und freien Europas betrachtet werden sollte. Wirtschaftliche Argumente verfehlten ihren Zweck, sie zu überzeugen wobei die Schwäche des Euro gegenüber dem Dollar offenbar eine wichtige psychologische Rolle spielte. Den politischen Argumenten jedoch wurde zu wenig Nachdruck verliehen.

Die Europäische Währungsunion war entstanden, bevor 1989 die Berliner Mauer fiel. Als sich die Konturen eines neuen Europa zeigten, war die Einheitswährung die strahlende Schöpfung von Visionären, die die Chance sahen, das Verhältnis zwischen europäischen Staaten sogar noch enger zu gestalten. Die politischen Führungspersönlichkeiten Deutschlands die Kohl-Genscher-Generation, die noch den Krieg erlebt hatte erkannte, dass ein vereinigtes Deutschland eine derartige Konzentration von wirtschaftlicher Stärke in Europa repräsentieren würde, dass es zwangsläufig das politische Gleichgewicht innerhalb der EU stören würde.

So folgerten Deutschlands politische Führungspersönlichkeiten, dass sie die dominierende Position ihres Landes in der Finanzpolitik mit anderen teilen mussten. Hans Dietrich Genscher pflegte in jenen Tagen zu sagen: „Wenn man ein deutsches Europa verhindern will, muss man ein europäisches Deutschland schaffen.“ Es war ein Opfer und stieß in Deutschlands Finanzkreisen auf viel Unmut, die an der Bereitschaft und/oder Fähigkeit anderer europäischer Länder zweifelten, die Inflation zu bekämpfen. Die Deutschen machten es aber, wofür wir ihnen zu Dank verpflichtet sind.

Der Euro erlebte einen schweren, aber vielversprechenden Start. Angesichts der Unterschiede zwischen der ökonomischen Leistung Amerikas und derjenigen Europas sollte es keine Überraschung sein, dass der Euro begann, gegenüber dem Dollar ins Rutschen zu kommen. Und es sollte keine Überraschung sein, dass die Märkte die Bereitschaft der politischen Führungspersönlichkeiten Europas testeten, den Mund zu halten, wenn es um Finanzdinge geht. Die jüngste Intervention und Stützung durch Amerika und Japan zeigten, dass der Euro bleiben wird und die Märkte an seinen Erfolg glauben.

Die gemeinsame Währung ist lediglich ein Schritt bei der Schaffung eines friedlichen Europas. Dies ist die zentrale Botschaft, die aber den Dänen nicht erfolgreich vermittelt wurde. Deswegen sollte das Ergebnis der dänischen Volksabstimmung als Warnung verstanden werden, dass große Anstrengungen unternommen werden müssen, um Europas Bürger von der politischen Bedeutung des Euro zu überzeugen und von der Bedeutung der Erweiterung der Union.

Eine Erweiterung der Europäischen Union nach Osten ist die große Herausforderung der kommenden Jahre. Selbstverständlich ist der Lebensstandard in Osteuropa nicht so hoch wie im Westen, aber die Hoffnung sowohl für die Bewerberstaaten als auch für die Staaten auf dem Balkan muss die sein, dass eine fortschreitende Demokratisierung und Wirtschaftsreform eine eventuelle Mitgliedschaft in der EU bedeuten werden.

Zweifellos wird eine Erweiterung den „alten“ Demokratien neue Wachstumsmärkte verschaffen. Die Vorteile davon werden mehr als nur für die ökonomischen Kosten der Erweiterung entschädigen. Aber noch überzeugender als dieses Vernunftargument ist der politische Imperativ: Wenn wir ein geteiltes Europa aufrecht erhalten, werden wir niemals das Europa der Freiheit und des Friedens erreichen, das die ursprüngliche Vision der Gründungsväter war, die die Römischen Verträge schrieben.

Die neuen Demokratien in Ost- und Mitteleuropa und die baltischen Staaten sind begierig auf eine Mitwirkung an der EU. Die tapferen Menschenmassen in Belgrad demonstrierten den Wunsch der Serben, sich wieder der Familie Europas anzuschließen. Alle wollen teilhaben am Wachstum und an der Solidarität eines Europa, wo Demokratie und Respekt die herrschenden Zivilkonzepte sind, und nicht brutale militärische Gewalt. Den Dänen gelang es nicht, dies mit der Rolle des Euro in Verbindung zu bringen. Die Ereignisse in Belgrad haben eine weitere große Stunde für jene viel zu lange aufgeschobene Debatte über die größeren Ziele der stattfindenden europäischen Integration beschert.