Wenn Fußballspiele – zumindest die, bei denen es einen Sieger geben muss – mit Gleichstand enden, muss ein Elfmeterschießen die Sache entscheiden, wie diese Weltmeisterschaft auf so dramatische Weise gezeigt hat. Der Wettstreit Einzelner um Heldentum oder Niederlage beim Elfmeterschießen ist einem Mannschaftsspiel wie dem Fußball eigentlich fremd, jedoch wird es als notwendiges Mittel hingenommen, die Pattsituation zu lösen. Doch was Wahlen angeht, die im Idealfall immer einen Sieger hervorbringen sollten, gibt es keine derartige Einrichtung.
Dennoch gingen einige Wahlen in jüngster Zeit immerhin beinah mit einem Gleichstand aus. Mexikos Präsidentschaftswahl ist nur das letzte Beispiel. Vor einigen Wochen endete die Parlamentswahl in der Tschechischen Republik in einer totalen Sackgasse, bei der Linke und Rechte jeweils 100 Sitze im Unterhaus gewannen, und keine Lösung ist in Sichtweite. In Italien sorgt eine merkwürdige Regel dafür, dass die Gruppierung, die eine Handvoll mehr Stimmen als die andere hat, einen Bonus von mehreren Dutzend Sitzen im Unterhaus bekommt. Romano Prodis Regierung muss im Senat mit einer hauchdünnen Mehrheit arbeiten.
Es gibt andere Beispiele aus jüngerer Zeit, das bekannteste von ihnen ist vielleicht die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten im Jahr 2000. Warum erleben wir plötzlich so viele knappe Ergebnisse bei demokratischen Wahlen? Wie sollten wir am besten damit umgehen? Und wie wirken sie sich auf die Legitimität der Regierungen aus, die aus ihnen hervorgehen?
Die erste Frage ist am schwierigsten zu beantworten. Dem interessierten Beobachter erscheinen die Wählerschaften demokratischer Länder nicht so gleichmäßig nach Klasse oder entlang ähnlicher Linien geteilt, als dass dies politische Pattsituationen hervorrufen würde. Im Gegenteil, überall scheinen die Wählerschaften vor allem unbeständig, und die Wähler sind bereit, ihre Präferenzen von einem Urnengang zum nächsten zu ändern. Oft wollen sie Veränderung – nichts weiter.
Es gibt auch keine Anzeichen dafür, dass die politische Ideologie bei den einfachen Leuten wieder Einzug gehalten hätte. Dennoch sind die Trennlinien zwischen den Kandidaten für das Amt deutlicher denn je – und sie sind sogar noch schärfer unter den Parteiaktivisten.
Dies gilt zweifellos für Lateinamerika, wo eine Welle des linken Populismus über viele Länder hinweggefegt ist. In mehreren europäischen Ländern wurde ebenfalls eine weniger dramatische Entzweiung zwischen links und rechts deutlich, wobei Spanien und Italien – allerdings nicht Polen und die Tschechische Republik – etwas nach links gerückt sind.
Doch das wahre Problem ist nicht so einfach. Immer mehr reflektiert die Spaltung demokratischer Staaten eine Kombination aus unentschlossenen Wählern, die von flüchtigen Gefühlen angetrieben sind, und dem Hervortreten politischer Aktivisten, die sich oft auf eng umrissene Fragen konzentrieren und die Unbeständigkeit der Wählerschaft zu ihren Zwecken ausnutzen.
Was kann also in der Praxis getan werden, wenn die Spaltung zu einer Pattsituation führt? Eine Lösung ist, eine große Koalition zu bilden, wie derzeit in Deutschland. Es ist erstaunlich, zu beobachten, wie schnell Christdemokraten und Sozialdemokraten ihre Wahlversprechen vergessen und sich auf ein Programm mit höheren Steuern geeinigt haben. Man mag daran zweifeln, ob dies das allgemeine Vertrauen in die politische Klasse stärken wird, doch zumindest in diesem Moment funktioniert das Arrangement.
Eine weitere Möglichkeit ist, hauchdünne Mehrheiten in Regierungen einer Seite zu verwandeln, deren Politik in der Mitte des politischen Spektrums bleibt. Genau das ist in Italien passiert, und es könnte auch in der Tschechischen Republik geschehen. In lateinamerikanischen Ländern scheint dagegen eine Alles-oder-nichts-Haltung vorzuherrschen, wobei 50,1 % der Stimmen als ausreichend angesehen werden, um eine Gesinnungsrevolution oder gar eine politische Revolution zu machen.
Wie wirkt sich dies auf die Legitimität der Regierungen und der politischen Institutionen allgemein aus? Solange die Sieger mit hauchdünnen Mehrheiten, wenn sie erst einmal im Amt sind, einen mittleren Kurs ansteuern, ist es wahrscheinlicher, dass die eher unbeständige als in zwei Lager gespaltene Wählerschaft sie weiterhin akzeptiert.
Dagegen ist es wahrscheinlich, dass große Koalitionen langfristig Zweifel am System aufkommen lassen und radikale Gruppen fördern. Dasselbe gilt wohl auch, wenn knappe Wahlsieger ein radikales Programm umsetzen – einige denken, dass George W. Bush dies in Amerika getan hat, und viele fürchteten, Andrés Manuel Lopéz Obrador würde es in Mexiko tun. Solange solche Machthaber jedoch die demokratische Verfassung achten, ist es unwahrscheinlich, dass sie sehr weit kommen; bei der nächsten Wahl werden sie hinausgeworfen. Mit einer Wählerschaft, die nicht deutlich in zwei Lager gespalten ist, entzweiende Spiele zu spielen, ist niemals lange erfolgreich.
Die wirkliche Frage ist, ob eine unsichere Wählerschaft dazu bereit ist, die demokratischen Verfassungen zu verteidigen, wenn ein Extremist, der um Haaresbreite gewinnt, versucht, diese auszuhebeln und ein neues Zeitalter der Tyrannei einzuläuten. Derzeit besteht ein solches Risiko in Europa nicht. Zwar widerwillig akzeptierte Silvio Berlusconi am Ende doch, dass er verloren hatte, wenn auch nur um ein Haar, genau wie Viktor Orban in Ungarn.
Doch ist eine Schlussfolgerung vielleicht zwingender denn je. Auch bei Großbritanniens letzter Wahl gab es ein knappes Ergebnis. Jedoch sind die Sitze im Parlament entscheidend, und nicht der prozentuale Stimmanteil, dank Großbritanniens Wahlsystem nach dem Motto „Der Gewinner bekommt alles“, das darauf beruht, dass in jedem Wahlkreis ein einzelner Abgeordneter gewählt wird, was die Parteien dazu ermutigt, sich zur Mitte zu bewegen. Eine unbeständige Wählerschaft kann den Sieger der letzten Wahl ablösen lassen, aber beide können versuchen, die Wähler zu überzeugen und zu regieren, ohne in Extreme verfallen zu müssen, um eine Mehrheit zu gewinnen. Das „First-past-the-Post-System“ (relatives Mehrheitswahlsystem) ist immer noch das effektivste Verfahren, um einen geordneten Wechsel zu gewährleisten.


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