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Dunkelheit in Darfur

Darfur ist ein Synonym für das jüngste Beispiel eines wiederkehrenden internationalen Problems, das vor zehn Jahren auch in Ruanda auftrat und für Schlagzeilen sorgte. Was soll die Welt machen, wenn Menschen massenhaft zum Opfer von Gewalt werden, die innerhalb ihrer eigenen Länder ihren Ursprung hat?

Darfur ist eine Region im Westsudan, wo arabische und afrikanische Muslime leben. Der Konflikt brach Anfang des Jahres 2003 aus, als Rebellen der Sudanesischen Befreiungsbewegung Regierungstruppen angriffen, um größere Autonomie und mehr Ressourcen für ihre Region zu erkämpfen. Die Luftwaffe der Regierung und von ihr unterstützte Milizen (die Janjaweed) holten zum Vergeltungsschlag gegen die bewaffneten Rebellen aus, aber auch gegen Zivilisten, die man verdächtigte, die Rebellen zu unterstützen. Dörfer wurden entvölkert, Frauen vergewaltigt, nicht-arabische Männer getötet.

Die Auslöser der gegenwärtigen Krise mögen noch nicht ganz klar sein, die Kosten sind es indes sehr wohl. Mehr als 50.000 Männer, Frauen und Kinder sind ums Leben gekommen. Mehr als 1,5 Millionen Menschen wurden obdachlos. Das ist wohl Völkermord, ein Wort, das zwar die US-Regierung, aber nur sehr wenige andere in den Mund nehmen, um die Vorgänge in Darfur zu beschreiben.

Unterdessen beraten die Staats- und Regierungschefs der Welt, was und ob überhaupt etwas getan werden sollte. In der am 18. September 2004 verabschiedeten Resolution 1564 des UNO-Sicherheitsrates wird hauptsächlich die Regierung des Sudans kritisiert. Allerdings ist die UNO nicht bereit, den Worten auch Taten folgen zu lassen. In der Resolution wird gedroht, der Sicherheitsrat werde Sanktionen gegen die sudanesische Regierung oder den wichtigen Ölsektor in Erwägung ziehen, aber Strafen sind diesmal nicht vorgesehen.

Warum so zögerlich? Das rührt vor allem von dem Widerwillen der internationalen Gemeinschaft her, irgendeine Regierung oder das, was sie im eigenen Land tut, zur Rechenschaft zu ziehen. Das spiegelt eine weit verbreitete Ansicht wider, wonach Souveränität es Regierungen erlaubt, innerhalb ihrer Landesgrenzen tatsächlich zu tun, was sie wollen.

Derartige Ansichten sind unangemessen und antiquiert. Zunächst ist da ein moralischer Aspekt. Es ist falsch, wegzusehen, wenn ein Mitmensch abgeschlachtet wird. Wir alle haben ein paar grundlegende gegenseitige Verpflichtungen.

Überdies gibt es auch pragmatische Überlegungen. Was innerhalb eines Landes passiert, kann in einer globalisierten Welt nur allzu leicht auch andere betreffen. Die Flüchtlinge aus dem Sudan können beispielsweise die Stabilität im Nachbarland Tschad belasten.

Widerstand gegen Völkermord und andere großangelegte Gewaltaktionen gegen eine Bevölkerung ist auch ein Ausdruck des bekannten Prinzips, wonach alle Bürger und Regierungen über Rechte verfügen. Dieses Prinzip ist in mehreren internationalen Dokumenten niedergeschrieben, erstmals in der Universellen Deklaration der Menschenrechte von 1948. Den Regierungen sollte es nicht gestattet sein, ihre eigenen Bürger zu massakrieren. Und schwachen Regierungen sollte es nicht gestattet sein, Massaker auf ihren Territorien zuzulassen, selbst wenn sie an diesen Massakern nicht direkt beteiligt sind.

Es ist daher notwendig, ein neues, weniger absolutes Konzept von Staatssouveränität zu definieren. Konkret brauchen wir einen vertraglichen Ansatz der Souveränität, der die Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten sowie auch die Rechte derer anerkennt, die diese Souveränität genießen. Ein derartiger Ansatz würde vor allem den Regierungen und ihren Spitzenvertretern vermitteln, dass die Rechte und Sicherheiten, die sie bis jetzt mit Eigenstaatlichkeit in Verbindung brachten, Bedingungen unterworfen sind, und dass Regierungen und ihre Spitzenvertreter manche oder in Extremfällen alle diese Rechte und Sicherheiten verlieren würden, wenn sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.

Diese Idee wird allerdings nur dann Auswirkungen haben, wenn die internationale Gemeinschaft bereit ist, mehr zu tun als diesem Prinzip Ausdruck zu verleihen und auch die nötigen Konsequenzen akzeptiert: dass nämlich andere Staaten und die Welt im Allgemeinen ein Recht und die Pflicht haben, zu handeln, um unschuldiges Leben zu schützen, wenn dieses in großem Maßstab bedroht ist.

Etwas Bewegung in diese Richtung war erkennbar an der weit verbreiteten Unterstützung für die humanitären Interventionen in Bosnien, im Kosovo und Osttimor. Ein weiteres Zeichen der Veränderung ist das Basisdokument („Gründungsakte") der Afrikanischen Union, jener regionalen Organisation, die im Juli 2000 als Ersatz für die ineffiziente Organisation der Afrikanischen Einheit ins Leben gerufen wurde. In diesem Dokument wird zunächst das Prinzip der Nichteinmischung eines Mitgliedsstaates in die inneren Angelegenheiten eines anderen angeführt. In weiterer Folge wird darin allerdings „das Recht der Union" erklärt „in einem Mitgliedsstaat aufgrund eines Beschlusses der Vollversammlung im Falle schwerwiegender Umstände einzugreifen, zu denen Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zählen." Eine Intervention unter diesen Umständen kann auf unterschiedliche Weise erfolgen, von öffentlicher Rhetorik und privater Diplomatie bis hin zu wirtschaftlichen und politischen Sanktionen und bewaffneten Interventionen.

All das bringt uns wieder zurück nach Darfur. Was muss getan werden? Den vertriebenen Menschen von Darfur muss dringend geholfen werden. Diejenigen, die diesen Konflikt überlebt haben, brauchen Hilfe, damit sie nicht Krankheiten und dem Hunger zum Opfer fallen. Überdies gibt es Grund genug, diplomatische Bemühungen zu erneuern, um zu einem dauerhaften Waffenstillstand zu gelangen und im Anschluss daran eine Einigung darüber zu erzielen, welche Missstände ursprünglich zu dieser Krise beigetragen haben.

Darüber hinaus müssen noch zwei Punkte betont werden. Erstens sollten Länder, in Einklang mit der Resolution 1564 des UNO-Sicherheitsrates, der Afrikanischen Union die logistische, materielle und finanzielle Hilfe zukommen lassen, um die man angesucht hat. Mit dieser Unterstützung könnten die von der AU autorisierten Truppen die Flüchtlingslager bewachen und mit der Zeit auch Dörfer beschützen, so dass Männer, Frauen und Kinder wieder sicher nach Hause zurückkehren könnten.

Zweitens sollte die UNO ihre Drohung wahr machen und Sanktionen gegen die sudanesische Regierung erlassen, wenn diese ihre Luftangriffe auf die Dörfer nicht einstellt und die Unterstützung der Janjaweed nicht aufgibt. Gegen diejenigen, die sich diesen Anordnungen nicht fügen, sollte Anklage wegen Kriegsverbrechen erhoben werden.

Es ist wichtig, dass die Welt handelt, nicht nur um das Leben der Menschen in Darfur zu retten, sondern um zukünftige Darfurs zu verhindern. Eine große Zahl unschuldiger Menschenleben hängt davon ab.

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